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Vizekanzler Olaf Scholz wird Kanzlerkandidat der SPD

Olaf Scholz wird Kanzlerkandidat der SPD. Die in der Partei umstrittene Entscheidung kommt überraschend früh – und kommt überwiegend gut an.
10.08.2020 Update: 10.08.2020 - 14:43 Uhr 1 Kommentar
Olaf Scholz ist der beliebteste SPD-Politiker. Quelle: dpa
Olaf Scholz wird Kanzlerkandidat

Olaf Scholz ist der beliebteste SPD-Politiker. Macht er seine Partei wieder Kanzler-fähig?

(Foto: dpa)

Die SPD will Vizekanzler Olaf Scholz zu ihrem Kanzlerkandidaten küren. „Olaf hat den Kanzler-Wumms“, schrieben die Parteichefs Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans am Montag auf Twitter. Scholz selbst erklärte, er freue sich auf einen „tollen, fairen und erfolgreichen Wahlkampf in einem starken Team“. Präsidium und Vorstand hätten ihn einstimmig nominiert. Zuvor hatten die Funke-Mediengruppe und die „Bild“-Zeitung darüber berichtet.

Scholz galt als aussichtsreichster Kandidat, ist in der Partei aber gerade beim linken Flügel auch sehr umstritten – zu dem auch die Parteichefs Esken und Walter-Borjans gehören. „Wir wissen, dass diese Entscheidung für einige eine unerwartete Wendung darstellt“, erklärten sie daher. „Wir bitten um Vertrauen in unseren Weg. Wir sind entschieden, diesen Weg gemeinsam zu gehen.“

Esken und Walter-Borjans galten lange als Gegner des liberaleren Scholz, setzten sich im vergangenen Jahr bei der Wahl des Parteivorsitzenden auch gegen ihn durch. Heute sprechen die Parteichefs von einem „engen Schulterschluss“ und einer vertrauensvollen Zusammenarbeit von Parteispitze, Fraktionsführung und den sozialdemokratischen Ministern: „In dieser engen Zusammenarbeit haben wir Olaf Scholz als einen verlässlichen und am Team orientierten Partner erlebt, der für sozialdemokratische Politik für dieses Land kämpfen kann und will und der mit uns die Vision einer gerechten Gesellschaft teilt.“

Als einer der ersten äußerte sich Altkanzler Gerhard Schröder im Handelsblatt zu Scholz‘ Nominierung – und schien sehr angetan. „Die Nominierung von Olaf Scholz ist eine gute Entscheidung zur richtigen Zeit“, sagte Schröder. „Ich bin sicher, dass er ein gutes Team um sich herum bilden wird.“

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    Ähnliches sagte auch die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer. „Er ist ein Politiker, dem die Menschen vertrauen und der die starke und verlässliche Regierungsarbeit der SPD ideal verkörpert“, sagte die Sozialdemokratin am Montag in Mainz zu der Nominierung. Scholz habe die Fähigkeiten, Deutschland als Bundeskanzler in eine sozial gerechte und wirtschaftlich starke Zukunft zu führen. „Er steht für all das, was die Menschen an einem sozialdemokratischen Politiker schätzen: ein klares Wertegerüst, kraftvolle Krisenbewältigung und fortschrittliche Positionen“, betonte Dreyer. „Kurz gesagt: Er ist der Richtige!“

    Applaus für Scholz, Zweifel an der Partei

    Grünen-Geschäftsführer Michael Kellner äußerte sich per Twitter: „Seine Nominierung kommt wenig überraschend und sehr früh.“ Er sei auf seine Ideen für eine sozial-ökologische Wende gespannt.

    FDP-Chef Christian Lindner zeigte sich auf Twitter verwundert über die Nominierung von Scholz, während die Parteichefs am Vorabend noch eine Koalition mit der Linkspartei in Aussicht gestellt hatten: „Respektabel ist er, aber die Strategie erscheint noch rätselhaft.“

    Lindners Stellvertreter als Parteivorsitzender Wolfgang Kubicki äußerte ebenfalls Zweifel an der Einigkeit der SPD. Er sieht auch die Ankündigung der Parteichefs vom Vorabend, die SPD würde sich auch als kleinerer Partner an einer Grünen-Kanzlerschaft beteiligen, als Angriff auf Scholz. „Besser kann man den eigenen Spitzenmann nicht desavouieren“, sagte Kubicki. „Angesichts der aktuellen Umfragewerte liegt die Wahrscheinlichkeit, im kommenden Jahr einen SPD-Kanzler zu bekommen, bei null. Ich wünsche Olaf Scholz trotzdem alles Gute.“

    Ähnliche Bedenken kommen von Linken-Parteichef Bernd Riexinger. „Der Name selbst ist jetzt nicht so überraschend“, sagte Riexinger am Montag in Berlin. Die Ausrichtung der Partei sei nun vielmehr interessant. Die SPD-Chefs Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans hätten etwa bei Hartz-IV oder höheren Steuern für Reiche einige Aussagen gemacht, die in die inhaltlich richtige Richtung gingen. „Ich bin hochgespannt, ob Olaf Scholz in die gleiche Richtung geht“, sagte der Linken-Chef weiter.

    CSU-Chef Markus Söder dagegen kritisiert vor allem den Zeitpunkt der Bekanntgabe. Dass die SPD zum jetzigen Zeitpunkt mit dem Wahlkampf beginne, sei „verheerend“ für die weitere Zusammenarbeit bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie, sagt Söder.

    Viel Lob für Scholz bei Kritik an der Partei gibt es auch bei der CDU. Der Bewerber um den CDU-Vorsitz Friedrich Merz sagte der Rheinischen Post: „Olaf Scholz wird es so ergehen wie Peer Steinbrück 2013: Der Kandidat passt nicht zur Partei“. So hält es auch sein Konkurrent um die Parteispitze, Norbert Röttgen gegenüber dem Redaktionsnetzwerk Deutschland: „Die SPD hatte schon einige Kanzlerkandidaten, die nicht zur Partei und ihrer Richtung passten.“ Das mache auch Scholz „zu einer taktischen Lösung, die nicht glaubwürdig ist“. Die Entscheidung für Scholz sei allerdings auch „keine Überraschung“.

    Der Verband „Die Familienunternehmer“ zeigt sich in Person seines Präsidenten Reinhold von Eben-Worlée ähnlich zwiegespalten, was Scholz' Kandidatur angeht: „Scholz zeigt zwar ein Verständnis für wirtschaftliche Zusammenhänge. Doch damit hat er in der SPD fast ein Alleinstellungsmerkmal.“ Ihm fehle es in der Partei an einer schlagkräftigen Mannschaft mit entsprechendem Rückhalt, den es für eine erfolgreiche Kanzlerkandidatur brauche. Gerade für ein Dreierbündnis mit Grünen und Linken wäre dies eine schlechte Voraussetzung.

    Politisches Comeback durch sicheres Krisenmanagement

    Scholz ist bei der Bevölkerung Umfragen zufolge der beliebteste SPD-Politiker und hatte sich in der Corona-Krise mit beherztem Handeln und dem Schnüren milliardenschwerer Hilfspakete profiliert.

    Zuletzt hatten sich vor allem Mitglieder der Bundestagsfraktion und andere SPD-Minister für ihn als Kanzlerkandidaten ausgesprochen. Fraktionschef Rolf Mützenich erklärte nach dem Vorstandsbeschluss: „Olaf Scholz hat mit seinen großen politischen Erfahrungen in Regierung und Parlament sowie als Länderregierungschef bewiesen, dass er unser Land auch in schwierigen Zeiten führen kann.“ Mit großer Konzentration und Reformwillen setze er die richtigen Schwerpunkte, damit Deutschland sozial gerecht und wirtschaftlich stark bleibe. „Er ist deshalb unser Kanzlerkandidat.“ Die Fraktion werde ihn mit aller Kraft und Überzeugung unterstützen. „Darauf ist Verlass.“

    Mehr: Auf dem Scholz-Weg: Als Finanzminister hat sich Olaf Scholz als Krisenmanager profiliert, bei Wählern ist er beliebt. Wichtig ist aber: Partei und Programm müssen zusammenpassen.

    • dpa
    • rtr
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    1 Kommentar zu "Vizekanzler: Olaf Scholz wird Kanzlerkandidat der SPD"

    Das Kommentieren dieses Artikels wurde deaktiviert.

    • Was hat Herr Scholz schon Grosses geleistet ..Das Geld anderer Leute auszugeben und schlaue Sprüche abgeben. Krisenmanagement kann er nicht.Das hat er in Hamburg beim G20 Gipfel bewiesen. Statt sich um die Bürger zu kümmern hat er es vorgezogen weiter fein
      Zu speisen. Anschließend eine maue Entschuldigung und Tschüss ich bin dann in Berlin. Ein wirklich wahrer Kandidat der dann mit jeder Partei koalieren wird um um jeden Preis an die Macht zu kommen. Die Belange des Landes spielen nur sekundär eine Rolle.

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