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Volksabstimmungen Bundespräsident Steinmeier gegen direkte Demokratie auf Bundesebene

Das Schweizer Modell von Volksabstimmungen sei so nicht exportierbar, weil es in Deutschland eine andere „politische DNA“ gebe, so Steinmeier.
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Der Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hielt an der Universität Freiburg eine Rede – und thematisierte dabei auch Volksabstimmungen. Quelle: dpa
Bundespräsident Steinmeier

Der Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hielt an der Universität Freiburg eine Rede – und thematisierte dabei auch Volksabstimmungen.

(Foto: dpa)

FreiburgBundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat sich bei seinem Staatsbesuch in der Schweiz gegen mehr direkte Demokratie in Deutschland auf Bundesebene ausgesprochen. Bei einer Diskussion in der Universität von Freiburg sagte er am Donnerstag, das Schweizer Modell von Volksabstimmungen sei so nicht exportierbar, weil es in Deutschland und der Schweiz eine „unterschiedliche politische DNA“ gebe. Auf kommunaler Ebene sei dagegen mehr Beteiligung sinnvoll und notwendig.

Deutschland habe mit dem Grundgesetz die Lehren aus dem Scheitern der ersten Demokratie von 1918 bis 1933 gezogen, sagte Steinmeier weiter. Auch weil die demokratischen Institutionen derzeit von einigen in Zweifel gezogen würden, wäre deren Rückzug ein falsches Signal. Es bestehe das Risiko, dass dann die Legitimität parlamentarischer Entscheidungen gegen Elemente der direkten Demokratie ausgespielt werde. Dennoch sehe er das Schweizer Modell „mit einiger Bewunderung und Riesen-Respekt“.

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  • dpa
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1 Kommentar zu "Volksabstimmungen: Bundespräsident Steinmeier gegen direkte Demokratie auf Bundesebene"

Das Kommentieren dieses Artikels wurde deaktiviert.

  • Die DNA von Steinmeier besteht aus Angst , vor einer direkten Demokratie. Aber die besteht nicht nicht mehr , da 59 Millionen Deutsche und 22 Millionen Migranten aus 180 Ländern niemals bei einer Volksbefragung auf einen Nenner kommen. Wir sind nicht die Schweiz , wir sind die echten vereinigten Staaten auf engen Raum. Eines ist aber auch klar, keine 705 Abgeordnete im Bundestag sind nicht in der Lage wie man sieht , dass Land zu kontrollieren und zu führen. Das kann man an jeder Bundestagsdebatte erkennen. Heute ging es z.B um Steuerersparnis für Arbeitnehmer. Der FM Scholz kam vorbei , kramte in seiner Schublade, holte eine Zeitung raus und ging dann ,vermutlich aufs Klo.