Benachrichtigung aktivieren Dürfen wir Sie in Ihrem Browser über die wichtigsten Nachrichten des Handelsblatts informieren? Sie erhalten 2-5 Meldungen pro Tag.
Fast geschafft Erlauben Sie handelsblatt.com Ihnen Benachrichtigungen zu schicken. Dies können Sie in der Meldung Ihres Browsers bestätigen.
Benachrichtigungen erfolgreich aktiviert Wir halten Sie ab sofort über die wichtigsten Nachrichten des Handelsblatts auf dem Laufenden. Sie erhalten 2-5 Meldungen pro Tag.
Jetzt Aktivieren
Nein, danke

Von-der-Leyen-Nachfolge CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer wird neue Ministerin für Verteidigung

Die Nachfolge von Ursula von der Leyen ist geklärt: CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer wird überraschend neue Verteidigungsministerin.
Update: 16.07.2019 - 22:52 Uhr Kommentieren
AKK: Annegret Kramp-Karrenbauer wird neue Verteidigungsministerin Quelle: AP
Annegret Kramp-Karrenbauer

Die CDU-Chefin rückt überraschend ins Kabinett Merkel auf.

(Foto: AP)

Berlin Politischer Paukenschlag in Berlin: Die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer soll neue Verteidigungsministerin im Kabinett von Kanzlerin Angela Merkel werden. Das bestätigte Regierungssprecher Steffen Seibert am Dienstagabend dem Handelsblatt.

Die CDU-Politikerin tritt damit die Nachfolge von Ursula von der Leyen an, die das Europaparlament zuvor zur neuen EU-Kommissionspräsidentin gewählt hatte. Der Wechsel an der Spitze des Verteidigungsministeriums wird bereits an diesem Mittwoch vollzogen. Zunächst erhält von der Leyen um 11.00 Uhr im Schloss Bellevue ihre Entlassungsurkunde, dann ihre Nachfolgerin Annegret Kramp-Karrenbauer die Ernennungsurkunde. Das teilte das Bundespräsidialamt am Dienstagabend in Berlin mit.

Somit nimmt Merkel an ihrem 65. Geburtstag ihre Wunschnachfolgerin als Kanzlerin in ihre Regierungsmannschaft auf. Ansonsten sind keine Veränderungen im Bundeskabinett geplant.

Die frühere saarländische Ministerpräsidentin Kramp-Karrenbauer hatte erst im Dezember den CDU-Vorsitz übernommen und sich dabei gegen den früheren Unions-Fraktionschef Friedrich Merz und Gesundheitsminister Jens Spahn durchgesetzt. Letzterer war zuletzt für den Posten des Verteidigungsministers gehandelt worden. Dass die Wahl dann auf Kramp-Karrenbauer fiel, war eine Überraschung.

Merkel hatte Stunden zuvor bereits angekündigt, die wichtige Funktion könne man nicht unbesetzt lassen: „Es wird eine sehr schnelle Neubesetzung geben.“ Der Verteidigungsminister oder die -ministerin „sind Inhaber der Befehls- und Kommandogewalt. Das kann man nicht lange offenlassen“, sagte die Kanzlerin in Berlin.

Von der Leyen hatte am Montag erklärt, ihr Amt schon am Mittwoch zur Verfügung zu stellen. „Die Bundeskanzlerin ist über diesen Schritt informiert und wird die notwendigen Schritte für einen verantwortungsvollen Übergang im Sinne der Bundeswehr und der Sicherheit Deutschlands einleiten“, hieß es in einem Schreiben der scheidenden Ministerin an die Truppe.

Die Verteidigungsministerin ist Inhaber der Befehls- und Kommandogewalt über die deutschen Streitkräfte (IBuK). Sie muss im Notfall schnelle Entscheidungen treffen. Politische Hauptaufgabe der neuen Ministerin wird die laufende Modernisierung der Bundeswehr sein. Diese leidet nach langen Jahren der Einsparungen unter erheblichen Problemen bei Waffen, Gerät und Ausrüstung. Außerdem hat sie zunehmend Schwierigkeiten, auf dem Arbeitsmarkt wegen des Fachkräftemangels noch Nachwuchs zu bekommen. Unter von der Leyen war die finanzielle Wende hin zu wieder steigenden Verteidigungsausgaben eingeleitet worden.

Erste Reaktionen aus der Union

Kanzleramtschef Helge Braun sagte der Deutschen Presse-Agentur, es sei ein starkes Signal von Kramp-Karrenbauer an die Bundeswehr, dass sie als CDU-Vorsitzende dieses traditionell schwierige Amt übernehme.

Der CSU-Vorsitzende Markus Söder lobte die überraschende Nominierung Kramp-Karrenbauers. „Wir begrüßen die Entscheidung von AKK. Das ist die stärkste Lösung. Das gibt der Regierung neue Kraft“, sagte der bayerische Ministerpräsident am Dienstagabend der Deutschen Presse-Agentur in München. Es sei richtig, als CDU-Vorsitzende in schwierigen Zeiten Verantwortung zu übernehmen.

Verteidigungspolitisch ist Kramp-Karrenbauer bislang kaum in Erscheinung getreten. In einem „Spiegel“-Interview verlangte sie im März Nachbesserungen beim Verteidigungshaushalt. Deutschland habe sich verpflichtet, den Anteil der Verteidigungsausgaben zu erhöhen. „Das ist im Etatentwurf nicht ausreichend abgebildet. Und das müssen wir bei den Haushaltsberatungen im Parlament möglichst korrigieren“, sagte Kramp-Karrenbauer seinerzeit.

Die in Völklingen geborene Kramp-Karrenbauer war von 2011 bis 2018 Ministerpräsidentin im Saarland und CDU-Landesvorsitzende gewesen. Zuvor war sie in diesem Bundesland schon in mehreren Ressorts Ministerin gewesen. Die CDU-Politikerin hatte nach dem Abitur Rechts- und Politikwissenschaften studiert. In die CDU trat sie 1981 ein. Kramp-Karrenbauer ist verheiratet und hat drei Kinder.

Mehr: Ursula von der Leyen hat es geschafft – aber sie muss bei den Abgeordneten des Europaparlaments noch Überzeugungsarbeit leisten, kommentiert Ruth Berschens.

  • dri
  • dpa
Startseite

Mehr zu: Von-der-Leyen-Nachfolge - CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer wird neue Ministerin für Verteidigung

0 Kommentare zu "Von-der-Leyen-Nachfolge: CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer wird neue Ministerin für Verteidigung"

Das Kommentieren dieses Artikels wurde deaktiviert.