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von-der-Leyen-Nachfolge Jens Spahn muss sich erneut gedulden – und könnte das für sich nutzen

Der Gesundheitsminister galt eigentlich als Favorit für die Nachfolge von der Leyens im Verteidigungsressort. Dass er das Amt nicht bekommt, muss kein Nachteil sein.
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Der CDU-Politiker ist seit 2002 Mitglied im Bundestag. Quelle: dpa
Jens Spahn

Der CDU-Politiker ist seit 2002 Mitglied im Bundestag.

(Foto: dpa)

Berlin Gut eine Stunde, nachdem CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer die Ernennungsurkunde zur Verteidigungsministerin in den Händen hielt, tritt Jens Spahn im marineblauen Anzug vor die Kameras. Der Gesundheitsminister spricht über drei Gesetze, die er am Vormittag durch das Kabinett gebracht hat. Ihm gehe es darum, für die Bürger bei Gesundheit und Pflege „im Alltag ganz konkret einen Unterschied“ zu machen, sagt der CDU-Politiker.

Die ersten Fragen drehen sich aber weniger um die Masern-Impfpflicht, die Stärkung der Vor-Ort-Apotheken und die Reform des Medizinischen Dienstes der Krankenkassen. Stattdessen: Ist Spahn enttäuscht, dass er bei der Nachfolge der neu gewählten EU-Kommissionspräsidenten Ursula von der Leyen im Verteidigungsministerium nicht zum Zuge kam?

Seine Antwort: „Ich bin gerne Bundesminister für Gesundheit und bin es auch gerne weiterhin.“ Er habe in den vergangenen Wochen „so oder so oder so immer fest im Visier“ gehabt, die drei Gesetze an diesem 17. Juli im Kabinett zu verabschieden.

Spahn sagt, er freue sich sehr, dass Kramp-Karrenbauer als Parteivorsitzende in dem wichtigen Verteidigungsressort „in die Verantwortung geht“. Es sei ein „wichtiges Signal“ an die Bürger und das Land, dass die Bundeswehr bei der CDU „im wahrsten Sinne des Wortes Chefinnensache“ sei. „Ich freue mich auch ganz persönlich auf die Zusammenarbeit mit Annegret Kramp-Karrenbauer im Bundeskabinett.“

Noch am frühen Dienstagabend galt Spahn als Favorit für die Nachfolge von der Leyens. Einige Medien meldeten auf Grundlage der Spekulationen voreilig Vollzug und riefen den Münsterländer schon zum neuen Verteidigungsminister aus. Das Gesundheitsministerium werde die bisherige Integrations-Staatssekretärin Annette Widmann-Mauz von ihm übernehmen, lauteten die Berichte.

Spahn erfuhr die Entscheidung am Telefon

Der Beförderungsanruf von der Kanzlerin bei Spahn blieb aber aus. Als sich das CDU-Präsidium kurz nach 21 Uhr zu einer Telefonkonferenz zusammenschaltete, erfuhr die erstaunte Parteispitze: Es wird Kramp-Karrenbauer. Spahn sagt bei der Pressekonferenz am Mittwoch, er habe von der Entscheidung wie die anderen Präsidiumsmitglieder ebenfalls erst in der Telefonschalte erfahren.

Spahn hat mit seinen 39 Jahren eine beachtliche politische Karriere hingelegt. Als 22-Jähriger schaffte er bei der Bundestagswahl 2002 den Sprung ins Parlament, damals war er der jüngste direkt gewählte Abgeordnete. Mehrere Jahre kümmerte er sich in der Unionsfraktion federführend um die Gesundheitspolitik, 2014 wurde er ins CDU-Präsidium gewählt.

Von 2015 bis 2018 war Spahn Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesfinanzministerium, ehe ihn Bundeskanzlerin Angela Merkel auf Druck des konservativen CDU-Flügels als Gesundheitsminister ins Kabinett holte. Spahn, so schien es, arbeitete immer am nächsten Karrieresprung.

Doch schon zwei Mal musste der ehrgeizige Münsterländer Kramp-Karrenbauer den Vortritt lassen – vergangenen Dezember im Rennen um den CDU-Parteivorsitz und jetzt bei der Neubesetzung des Verteidigungsministeriums. Der Verbleib im Gesundheitsressort muss für Spahn aber keineswegs ein Nachteil sein.

Der CDU-Politiker nutzte das Amt bisher erfolgreich, um sein Image des streitlustigen Machtpolitikers weicher zu zeichnen. Den konfrontativen Kurs gegenüber der Kanzlerin, insbesondere in der Flüchtlingspolitik, hat Spahn zumindest in der Öffentlichkeit eingestellt. Stattdessen tritt er als eifriger Sachpolitiker auf, der sich den Sorgen der Menschen bei den Alltagsthemen Gesundheit und Pflege widmet.

16 Gesetze in 16 Monaten

Bei der Pressekonferenz weist Spahn darauf hin, dass er in den vergangenen 16 Monaten 16 Gesetze durch das Kabinett gebracht habe. Sechs davon seien nach einem Bundestagsbeschluss bereits in Kraft getreten.

Das hohe Tempo in der Gesundheitspolitik will er weitergehen. Wenn Union und SPD im Herbst ihre Halbzeitbilanz ziehen, wird Spahn vermutlich verkünden können, seinen Teil des Koalitionsvertrags ganz überwiegend abgearbeitet zu haben. „Es folgen weitere Gesetze“, kündigt Spahn an, bevor er am Mittwoch das Podium im lichtdurchfluteten Atrium seines Ministeriums verlässt und zum Aufzug schreitet.

Der 39-Jährige hat Zeit. Wäre Spahn ins Verteidigungsministerium gewechselt, hätte er viele Baustellen in der Gesundheitspolitik hinterlassen und im neuen Ressort eine Reihe von Unwägbarkeiten geerbt. Die Rolle des beflissenen Gesundheitsministers kann er nun zu Ende spielen. Spätestens, wenn die Große Koalition platzen sollte, dürfte Spahn ohnehin erneut für höhere Aufgaben gehandelt werden.

Mehr: Auf die neue Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer warten viele Baustellen.

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