Benachrichtigung aktivieren Dürfen wir Sie in Ihrem Browser über die wichtigsten Nachrichten des Handelsblatts informieren? Sie erhalten 2-5 Meldungen pro Tag.
Fast geschafft Erlauben Sie handelsblatt.com Ihnen Benachrichtigungen zu schicken. Dies können Sie in der Meldung Ihres Browsers bestätigen.
Benachrichtigungen erfolgreich aktiviert Wir halten Sie ab sofort über die wichtigsten Nachrichten des Handelsblatts auf dem Laufenden. Sie erhalten 2-5 Meldungen pro Tag.
Jetzt Aktivieren
Nein, danke

Vor der Bundestagswahl SPD will Entwurf für Regierungsprogramm beschließen

Die SPD will kommendem Montag über einen Entwurf für ihr Regierungsprogramm beraten. Thorsten Schäfer Gümbel wies indes Kritik zurück, Martin Schulz habe bisher kein konkretes politisches Vorhaben geäußert.
Kommentieren
Mit dem Beschluss über ein Regierungsprogramm legt die SPD ihren Kurs und ihre Ziele für den Fall einer Regierungsübernahme fest. Quelle: dpa
Thorsten Schäfer-Gümbel

Mit dem Beschluss über ein Regierungsprogramm legt die SPD ihren Kurs und ihre Ziele für den Fall einer Regierungsübernahme fest.

(Foto: dpa)

Berlin Die SPD-Führung mit ihrem Parteichef Martin Schulz an der Spitze will Anfang kommender Woche mehr Klarheit über ihre konkreten Ziele im Falle einer Regierungsübernahme schaffen. Vize-Parteichef Thorsten Schäfer-Gümbel kündigte am Dienstag im ZDF an: „Wir werden am Montag im Parteivorstand, so ist es seit Monaten geplant, einen Entwurf für das Regierungsprogramm beraten und beschließen“. Den Vorwurf, Kanzlerkandidat Schulz habe bislang nicht konkret genug gesagt, was er politisch vorhabe, wies Schäfer-Gümbel zurück. Schulz habe bereits diverse Vorschläge vorgelegt, wie den einer längeren Zahlung von Arbeitslosengeld bei Qualifizierung. Er habe auch klar gemacht, dass es mit der SPD kein neues Wettrüsten geben werde.

„Das heißt, ich kann den Vorhalt, dass Martin Schulz sich in den letzten Wochen inhaltlich nicht geäußert hat, so nicht nachvollziehen“, sagte der stellvertretende Parteichef. Die Aussagen Schulz, dass es mit ihm keine Steuergeschenke und nur eine Koalition, in der ökonomische Vernunft herrschen werde, geben werde, wollte Schäfer-Gümbel nicht als Ablehnung eines Bündnisses mit den Linken verstanden wissen. „Das ist als klare Absage zu verstehen, dass wir uns auf abstrakte Koalitionsdebatten nicht einlassen“, sagte er.

Schulz hatte am Vortag in einer wirtschaftspolitischen Rede seine Pläne im Bereich der Wirtschaftspolitik umrissen. Zugleich hatte er angekündigt, er werde nach und nach weitere Pläne zu seiner Politik vorlegen, die er als Kanzler verwirklichen wolle. Die SPD hatte am Sonntag in Schleswig-Holstein zum zweiten Male binnen weniger Wochen nach dem Saarland in einer Landtagswahl ihre Ziele deutlich verfehlt.

  • rtr
Startseite

Mehr zu: Vor der Bundestagswahl - SPD will Entwurf für Regierungsprogramm beschließen

0 Kommentare zu "Vor der Bundestagswahl: SPD will Entwurf für Regierungsprogramm beschließen"

Das Kommentieren dieses Artikels wurde deaktiviert.

Serviceangebote