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Vor Mitgliederentscheid Nahles verspricht erneuerte SPD auch in GroKo

Die künftige Parteichefin warnt vor einem Scheitern des Mitgliedervotums. Bei den Umfragewerten befindet sich die SPD im Sinkflug.
Update: 23.02.2018 - 15:22 Uhr 12 Kommentare
Eine Minderheitsregierung oder Neuwahlen lehnte die künftige Parteichefin ab. Quelle: dpa
Andrea Nahles

Eine Minderheitsregierung oder Neuwahlen lehnte die künftige Parteichefin ab.

(Foto: dpa)

BerlinDie designierte SPD-Chefin Andrea Nahles hat den Parteimitgliedern zugesagt, dass Erneuerung und Erkennbarkeit der Sozialdemokraten im Falle einer neuen großen Koalition nicht auf der Strecke bleiben. Mit Blick auf das Mitgliedervotum mahnte sie am Freitag zugleich, nur mit der SPD in der Regierung würden die für sie wichtigen politischen Inhalte auch umgesetzt.

Mehr als ein Fünftel der Genossen hat einer Sprecherin zufolge bereits die Stimme abgegeben. Das notwendige Quorum von 20 Prozent ist damit erfüllt und das Votum bindend. Das Ergebnis soll am 4. März vorliegen. Derweil rutscht die SPD in weiteren Umfragen auf historische Tiefstände ab.

Nahles verwies auf Fragen von Facebook-Nutzern zur Erneuerung der Partei darauf, dass sie als Vorsitzende nicht der angestrebten neuen Regierung angehören werde. Die Partei wolle so ein neues Machtzentrum schaffen.

Die Fraktionschefin betonte, die SPD habe viel rausgeholt an guter Politik. „Das muss kommen“. Eine Minderheitsregierung oder Neuwahlen lehnte Nahles ab. „Da glaube ich nicht dran, dass wir auch nur ansatzweise so viel von dem, was uns wichtig ist, umsetzen könnten in diesen Konstellationen.“ Sie betonte zugleich, die Erneuerung der Partei müsse bei der Führungsspitze anfangen. In den vergangenen Jahren habe es „kein vernünftiges Teamplay“ gegeben.

Zuvor war die SPD mitten im Mitgliederentscheid über die Neuauflage der Großen Koalition in weiteren Umfragen abgerutscht. Im ZDF-Politbarometer gaben die Sozialdemokraten um zwei Punkte auf ein Rekordtief von 17 Prozent in dieser Erhebung nach. Die Union verbessert sich hingegen in der am Freitag veröffentlichten Umfrage um zwei Punkte auf 33 Prozent.

Die AfD bleibt mit 14 Prozent unverändert, die FDP legt einen Punkt auf acht Prozent zu, die Linke bleibt bei elf Prozent, und die Grünen geben zwei Punkte auf zwölf Prozent ab. Auch in einer Allensbach-Umfrage für die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ sinkt die SPD in der Wählergunst auf 17,5 Prozent ab, was im Monatsvergleich ein Minus von 3,5 Punkte ist. CDU/CSU büßen zwei Punkte auf 32 Prozent ein.

Auch im ARD-Deutschlandtrend kommen die Sozialdemokraten auf 17 Prozent, legen damit aber erstmals in einer Umfrage von Infratest dimap seit sieben Wochen leicht um einen Punkt zu. Bei einer Erhebung von Insa war die SPD in dieser Woche auf 15,5 Prozent gerutscht und lag damit erstmals hinter der AfD.

Juso-Chef Kühnert: „SPD-Vorstand hat keinen Plan B zur Groko“

Am Wochenende will die SPD-Parteispitze auf Regionalkonferenzen weiter bei der Basis für ein Ja zum Koalitionsvertrag werben. Bei Anhängern findet die Große Koalition laut Politbarometer eine deutliche Zustimmung: So fänden es 66 Prozent und damit genauso viele wie bei den Unions-Anhängern gut, wenn es zu einer Koalition aus CDU, CSU und SPD käme.

Auf der Liste der nach Meinung der Befragten zehn wichtigsten Politiker landet Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) auf Platz eins, gefolgt von Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Gabriels Arbeit wird insgesamt positiv bewertet. So fänden es 67 Prozent aller Befragten und 77 Prozent der SPD-Anhänger gut, wenn er Außenminister bleiben würde.

Dass Merkel wieder Kanzlerin wird, fänden 52 Prozent aller Befragten gut und 44 Prozent nicht gut. Bei den CDU/CSU-Anhängern sprechen sich 85 Prozent für eine weitere Kanzlerschaft Merkels aus und 13 Prozent dagegen.

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12 Kommentare zu "Vor Mitgliederentscheid: Nahles verspricht erneuerte SPD auch in GroKo"

Das Kommentieren dieses Artikels wurde deaktiviert.

  • Daß der Bild-Hund nicht abstimmern darf, das wird dieser Partei das genick brechen, da hilft nicht mal ein neues Kinderlied der designierten Parteivorsitzenden.

  • wer braucht noch die "Gerechtsigkeitspartei" SPD?

    Die Granden dieser Partei (nehmen Sie die aktuellen "Eliten" wie Nahles, Gabriel, Stegner, Steinmeier, 100%-Schulz, Lauterbach, Schwesig, Dreyer usw.) haben von Jahren aufgehört sich für die Anliegen derer einzusetzen, die "schon länger hier leben" (und vor allem arbeiten).
    Heute sieht man sich als Sprachrohr von (angeblich unterdrückten und/oder benachteiligten) Minderheiten und "Retter der Welt", indem man massenhaften Mißbrauch der Sozialsysteme, die Umverteilung von Milliardenbeträgen an überschuldete Südländer und Banken, Hofierung einer undemokratischen EU-DSSR, uvm. befürwortet......

    Nur die dümmsten Kälber, wählen ihre Metzger selber....

  • @ Herr Ibrahim Alexander Willems
    23.02.2018, 12:12 Uhr
    Die vermeintlichen Misstände und Fehler sind leider nicht vermeintlich. Frau Merkel ist mit ihrer Politik der letzten Jahre auf allen Gebieten gescheitert, egal ob Flüchtlingspolitik, Energiepolitik, Verteidigungspolitik, Europapolitik usw. Man mag von der AfD halten, was man will, sie war die einzige Partei, die immer wieder auf diese Missstände aufmerksam gemacht hat. Dass mit 90 % der AfD-Politiker kein Staat zu machen ist, sehe ich auch so, aber das ist kein Kriterium. Die kommen ja nicht an die Regierung. Und da sind für mich derzeit weder die CDU noch die SPD wählbar, Linke sowieso nicht und die Grünen haben auch Politiker in ihren Reihen, die nicht besser sind als einige von der AfD.

  • Dass die Mitglieder der SPD (auch 14jährige und nicht wahlberechtigte Ausländer!!) mit ja stimmen, passt zu diesem verlogenen Haufen, denn letztendlich geht es denen nur um die Wahrung des Scheins die Welt verbessern zu können, wie sie die Welt gerne theoretisch hätten, denn letztendlich wissen auch sie, dass daran nur die Unbedarftesten wirklich glauben.

  • GroKo? Die SPD schaufelt sich ihr Grab.


  • Die SPD rutscht auf 17 % ab und Parteibonzen, sowie 66 % der Mitglieder sind für "GroKo? Weiter so!) ?

    (Mein Großvater, der für die Ziele der SPD noch seinen Kopf riskiert hatte, würde sich im Grabe umdrehen!)


  • bei Infratest dimap ist die SPD gestiegen.

    @Jo Black: wenn dem so wäre, wäre die AfD bei 0,9%. Die Partei indifiziert sich nur durch vermeindliche Misstände und Fehler anderer. Der innere Wert der AfD ist der der NPD plus "ich will keinen Euro mehr".

  • Alles reduziert sich früher oder später auf seinen inneren Wert. So auch die SPD. Und dann auch hoffentlich bald die CDU/CSU.

  • Die A-Sozialdemokratische Partei Deutschlands ist eine Partei von Parteikriechern.

    Die GroSlow wird damit ihren Weg finden.

    Hoffentlich ereilt die A-Sozialdemokatrische Partei Deutschlands dann bei der nächsten Bundestagswahl dasselbe Los wie das ihrer Brüder und Schwestern im Geiste in Frankreich, Österreich oder den Niederlanden.

    Was ist übrigens mit Schulz? Greift er jetzt in Brüssel und Straßburg wieder "Tage"gelder (EU-Sprech für Steuergelder) ab?

  • Nach der gestrigen Rede von Frau Nahles im Bundestag über die geplante EU-Politik, ist dies überhaupt kein Wunder.

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