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Waffenhandel Rüstungsexporte unter Gabriel deutlich gesunken

Die Genehmigungen für Rüstungsexporte sind so niedrig wie lange nicht mehr. Exporte in Drittländer bleiben allerdings konstant, Saudi-Arabien lag im vergangenen Jahr sogar auf Platz sechs der Empfängerländer.
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Der Bundeswirtschaftsminister hat sich eine Einschränkung von Waffenlieferungen in Drittländer auf die Fahnen geschrieben. Quelle: dpa
Weniger Rüstungsexporte unter Sigmar Gabriel

Der Bundeswirtschaftsminister hat sich eine Einschränkung von Waffenlieferungen in Drittländer auf die Fahnen geschrieben.

(Foto: dpa)

Berlin Unter Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) haben die Genehmigungen für Rüstungsexporte nach einem Zeitungsbericht deutlich abgenommen. Im vergangenen Jahr seien sogenannte Einzelausfuhrgenehmigungen im Wert von 3,97 Milliarden Euro erteilt worden – nach 5,85 Milliarden im Jahr 2013, berichtet die „Süddeutsche Zeitung“ (Montag). Seit 2008 hätten die Werte stets zwischen 4,7 und 5,9 Milliarden gelegen.

Die Zeitung beruft sich auf Antworten des für Rüstungsexporte zuständigen Wirtschaftsministeriums auf Fragen der Linksfraktion. Auch unter Einbeziehung sogenannter Sammelausfuhrgenehmigungen, die nur für politisch unproblematische Exporte erteilt würden, falle der Wert für 2014 mit 6,52 Milliarden Euro deutlich geringer aus als in den Vorjahren, hieß es weiter.

Allerdings blieb der Anteil der Genehmigungen für Exporte in sogenannte Drittländer mit mehr als 60 Prozent beinahe konstant. Drittländer gehören weder der EU noch der Nato an und werden auch nicht – wie etwa Australien – wie Mitgliedsstaaten behandelt. Gabriel hat sich eine Einschränkung von Waffenlieferungen in Drittländer auf die Fahnen geschrieben.

Das wegen Menschenrechtsverletzungen in der Kritik stehende Saudi-Arabien lag 2014 mit Genehmigungen von knapp 209 Millionen Euro auf Platz sechs der Empfängerländer.

  • dpa
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1 Kommentar zu "Waffenhandel: Rüstungsexporte unter Gabriel deutlich gesunken"

Das Kommentieren dieses Artikels wurde deaktiviert.

  • Nun haben wir das Versagen der SPD schwarz auf weis und in sehr konkreten zahlen, ein solcher Wirtschaftsminister schadet Deutschland und den Deutschen, er mindert die Steuereinnahmen, treibt die Arbeitslosenzahlen nach oben und die ausgaben für Soziales ebenso, er treibt Metaller in den Rüstungsunternehmen in die Zeitarbeit , und die Zulieferer in die Arbeitslosigkeit . Er schadet bewusst den Deutschen und sollte seines Amtes entbunden(abgewählt) werden.

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