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Wahl zum Abgeordnetenhaus Berliner WASG will Urabstimmung wegen Linkspartei

Vor der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus 2006 will die Wahlalternative Arbeit und Soziale Gerechtigkeit (WASG) in einer Urabstimmung über die umstrittene Frage eines gemeinsamen Wahlantritts mit der Linkspartei in der Bundeshauptstadt entscheiden.

HB BERLIN. Einem entsprechenden Antrag stimmten 87 der etwa 150 Delegierten eines Parteitags nach stundenlanger hitziger Debatte zu. Die Abstimmung der etwa 760 Mitglieder des Landesverbands ist im Zeitraum Ende Februar bis Anfang März geplant. WASG-Sprecher Gerhard Seyfarth rechnet damit, dass sich die Mehrheit für eine getrennte Kandidatur entscheidet.

Bis zur Abstimmung sollen WASG-Mitglieder, Gewerkschafter und Mitglieder sozialer Bewegungen mit der Linkspartei über eine mögliche Kandidatur diskutieren. Mit einem eigenständigen Wahlantritt würde sich die Berliner WASG den Bundesvorständen von WASG und Linkspartei widersetzen, die auf eine Fusion beider Parteien bis 2007 dringen.

Bundesvorstand Klaus Ernst bezeichnete die geplante Urabstimmung als „vollkommen falsch“. „Mit einem eigenen Wahlantritt würde man die Chance vergeben, in die Linkspartei hinein zu wirken“, sagt er. Für die besondere Lage in Berlin, das von einer Koalition aus SPD und Linkspartei regiert wird, habe er zwar Verständnis. Es gebe aber auf Bundesebene den Beschluss, beide Parteien zu fusionieren, sagte Ernst. „Berlin ist nicht der Nabel der Welt. Die Meinung, die sich im Landesverband abzeichnet, hat bundesweit nicht die Mehrheit.“

Teile der WASG sehen die Glaubwürdigkeit gegenüber Gewerkschaften und sozialen Bewegungen in Gefahr. Die Linkspartei trage auf Landesebene „asoziale“ Politik wesentlich mit.

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