Wahljahr 2013 Piraten träumen von Koalition mit Grünen und FDP
In jüngsten Umfragen liegen die Piraten bundesweit zwischen vier und sieben Prozent.
Berlin Die Piratenpartei rechnet sich für das Wahljahr 2013 gute Chancen für den Einzug in den Bundestag aus. Seine Partei wolle im gerade begonnenen Jahr noch präsenter sein und „sich stärker zu tagesaktuellen Fragen“ äußern, sagte Parteichef Sebastian Nerz der „Passauer Neuen Presse“ vom Montag. Seine „Traumkonstellation“ im Bundestag wäre eine Koalition mit Grünen und FDP. „In der Bürgerrechtspolitik gibt es eine große Nähe zu den Grünen und zur FDP“, sagte Nerz.
Die Unterstützung einer rot-grünen Bundesregierung durch die Piraten könnte laut Nerz daran scheitern, dass die SPD sich für eine Vorratsdatenspeicherung ausgesprochen habe. „Das ist für uns ein absolutes No Go. Wir werden keinen Koalitionsvertrag unterschreiben, in dem eine Fortsetzung der Vorratsdatenspeicherung vorgesehen ist“, betonte er.
Nach einem SPD-Parteitagsbeschluss von Anfang Dezember treten die Sozialdemokraten für die Beibehaltung der Vorratsdatenspeicherung zur Verbrechensbekämpfung ein. Die Aufbewahrungsfristen sollen aber auf drei Monate beschränkt werden.
In jüngsten Umfragen liegen die Piraten bundesweit zwischen vier und sieben Prozent. Sie hatten bei der Berliner Abgeordnetenhauswahl im September 8,9 Prozent der Stimmen geholt und war damit erstmals in ein Landesparlament eingezogen.
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Und die Grünen Antideutschen sind ersr recht ein No go
Die Piraten werden größenwahnsinnig. Bis jetzt hat diese Kindergarten-Gruppe noch nichts zustande gebracht
Und für die Wähler sind die Gelben ein NoGO.
Ungebremste Bereicherung der Machthaber, das kann nicht im Sinne der Piraten sein. Wird es auch nicht.
Eher Piraten/Grün und vielleicht noch die Linke.
Die SPD hat mit H4 und Agenda 2010 ihre Glaubwürdigkeit als Interessenvertretung arbeitender menschen verloren.