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U-Boot der US-Marine

Die US-Regierung will Atomsprengköpfe umrüsten. Diese können beispielsweise von U-Booten aus abgefeuert werden.

Foto: Amanda Gray/US Verteidigungsministerium /dpa

(Foto: dpa)

Warnung von Außenminister Gabriel „Atomare Aufrüstung gefährdet Europa besonders“

Die USA entwickeln neue Atomwaffen – und sind damit nicht allein. Die Sorge vor einem Wettrüsten wächst. Europa ist dabei besonders gefährdet.
04.02.2018 - 16:53 Uhr Kommentieren
Der Außenminister kritisiert die USA für ihre neue Atomwaffenstrategie. Quelle: dpa
Sigmar Gabriel

Der Außenminister kritisiert die USA für ihre neue Atomwaffenstrategie.

(Foto: dpa)

Berlin Die Ankündigung der USA, ihr Abschreckungspotenzial mit „kleineren“, flexibleren Atomwaffen zu erweitern, hat Sorgen vor einem neuen atomaren Wettrüsten ausgelöst. Russland warnte vor einer gefährlichen Absenkung der Schwelle für einen Nukleareinsatz. China warf den USA eine Mentalität des Kalten Krieges vor. Auch in Deutschland, wo noch immer US-Atombomben lagern sollen, stieß die Ankündigung auf Besorgnis: „Die Entscheidung der US-Regierung für neue taktische Atomwaffen zeigt, dass die Spirale eines neuen atomaren Wettrüstens bereits in Gang gesetzt ist“, erklärte Außenminister Sigmar Gabriel.

Die Regierung von US-Präsident Donald Trump will ihr Verteidigungsarsenal mit neuen Atomwaffen von geringerer Sprengkraft ausstatten. Wie aus einem am Freitag veröffentlichten Bericht des Pentagons zur künftigen Nuklearstrategie hervorgeht, soll damit vor allem Russland von etwaigen Angriffen abgeschreckt werden. Der Report geht aber auch auf die „unberechenbare“ Bedrohung durch Nordkorea ein. Das Land sei womöglich nur Monate davon entfernt, die Fähigkeit zu entwickeln, die USA mit einer atombestückten Rakete zu treffen.

Mit der Nuklearstrategie wird auch die bereits seit 2010 geplante Modernisierung der in Europa stationierten US-Atombomben noch einmal bekräftigt. Auf dem Bundeswehr-Stützpunkt im rheinland-pfälzischen Büchel sollen noch etwa 20 Bomben vom Typ B61-4 lagern. Jede hat etwa die vierfache Sprengkraft der Bombe von Hiroshima. Die in Büchel stationierten „Tornado“-Kampfjets der Bundeswehr würden die Bomben im Ernstfall abwerfen. Die Jahrzehnte alten Bomben sollen von 2021 an durch modernere und präzisere B61-12-Bomben ersetzt werden, heißt es in dem Strategiepapier. Die in Europa stationierten Bomben würden „erheblich zur Abschreckung potenzieller Gegner und zur Sicherheit der Alliierten beitragen“.

Das russische Außenministerium warf den USA ein gefährliches Spiel mit dem Absenken der Schwelle für einen Nukleareinsatz vor. Russland müsse deshalb zu seiner eigenen Sicherheit Maßnahmen ergreifen, hieß es am Samstag in Moskau. Besondere Besorgnis errege die Ankündigung aus Washington, flexiblere Atomwaffen mit geringer Sprengkraft zu entwickeln. Solche Waffen seien nicht zur strategischen Abschreckung, sondern zum taktischen Einsatz im Gefecht vorgesehen. „Ein Absenken der Nuklearschwelle kann zu einem Krieg mit Atomraketen selbst bei Konflikten von geringer Intensität führen“, warnte das Ministerium.

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    Bundesaußenminister Gabriel betonte, die Hinweise, dass Russland nicht nur konventionell, sondern auch nuklear aufrüste, seien unübersehbar. Die Antwort darauf dürfe aber nicht allein darin bestehen, in eine atomare Aufrüstung einzusteigen. „Die Entwicklung neuer Waffen setzt die falschen Signale und birgt so die Gefahr einer Aufrüstungsspirale.“ Die Rüstungskontrollverträge müssten deshalb unbedingt eingehalten werden.

    „Wie in Zeiten des Kalten Krieges sind wir in Europa besonders gefährdet“, erklärte der Minister. Deshalb müssen gerade wir in Europa neue Initiativen für Rüstungskontrolle und Abrüstung starten. „Statt neuer Waffensysteme brauchen wir neue Abrüstungsinitiativen“, betonte Gabriel. Die Bundesregierung setze sich daher mit aller Kraft dafür ein, mit ihren Partnern und Verbündeten bei der globalen Abrüstung Fortschritte zu erzielen. Langfristiges Ziel müsse weiter eine Welt ohne Atomwaffen bleiben.

    Nach der neuen Nuklearstrategie will die US-Regierung eine „kleine Zahl“ existierender Atomsprengköpfe von U-Boot-gestützten Langstreckenraketen umrüsten, um über eine Variante mit geringerer Sprengkraft zu verfügen. Langfristig soll zudem ein ebenfalls U-Boot-gestützter atombestückter Marschflugkörper entwickelt werden.

    Kritik aus China und Iran
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