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Wolfgang Clement über Martin Schulz Schulz' Populismus hilft nicht

Martin Schulz bedient sich der Sprache der „klassischen Sozis“. Konkrete Lösungsvorschläge, wie die Gesellschaft gerechter wird, bietet er aber nicht, meint Wolfgang Clement. Drei Dinge sind nun wichtig. Ein Gastbeitrag.
  • Wolfgang Clement
20.02.2017 - 06:29 Uhr
Wolfgang Clement war NRW-Ministerpräsident und Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit.
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Wolfgang Clement war NRW-Ministerpräsident und Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit.

„Wohlstand für alle“ war Ludwig Erhards Quintessenz der von ihm politisch inaugurierten Sozialen Marktwirtschaft. Es war und ist eine goldrichtige Formel. Wenn man ihr den wahlkämpferischen Klang nimmt, so kommt eine Argumentationskette zum Ausdruck, die wir für die „Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft“ einmal als „Deutschland-Prinzip“ etikettiert haben.

Und die geht so: Wohlstand entsteht aus Wirtschaftskraft, das heißt aus einem von wissenschaftlicher Neugier und unternehmerischem Denken und Handeln angetriebenen Wachstum.

– Wachstum wiederum kommt aus Innovationen und dementsprechenden Investitionen.

– Die wiederum können nicht in Unfreiheit gedeihen, sondern sind auf unternehmerische Freiheit angewiesen, die offene Märkte und offene Grenzen braucht, also Wettbewerb, national wie europäisch wie global.

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    – „Für alle“ gelingt das aber nur, wenn der Wettbewerb, der natürlich Gewinner, aber eben auch Verlierer schafft, gezügelt wird, also kartellrechtlich und ökologisch, aber vor allem sozial gestaltet wird.

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