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Türkische Panzer fahren in der Region Afrin in Syrien

Die Türkei hat eine groß angelegte Offensive gegen kurdische Truppen im Nordwesten des Landes begonnen.

(Foto: dpa)

Zweifelhafte Rüstungsexporterfolge Mehr Waffen für Nicht-Bündnispartner

Union und SPD hatten vereinbart, die Rüstungsexporte einzuschränken. Das ist nur sehr begrenzt gelungen: 2017 lagen die Ausfuhrgenehmigungen mit 6,2 Milliarden Euro weiter auf einem hohen Niveau.
23.01.2018 - 19:30 Uhr

Berlin Seit Jahren wird in Syrien unerbittlich gekämpft. Obschon die Bilder aus dem Kriegsgebiet schrecklich sind, hat doch eine Gewöhnung eingesetzt. In den vergangenen Tagen aber schien der Krieg in Syrien plötzlich wieder ganz nah. Türkische Streitkräfte setzen gegen die Kurdenmiliz YPG in Syrien deutsche Kampfpanzer vom Typ „Leopard 2 A4“ ein. Noch pikanter werden die Bilder dadurch, dass die Bundesregierung im Zuge der deutsch-türkischen Entspannungsbemühungen gerade eine Nachrüstung der Panzer zum Schutz vor Minen prüft.

Das Thema Rüstungsexporte ist damit in den Koalitionsverhandlungen zurück auf der Tagesordnung. Union und SPD werden darin klären müssen, wie die künftige deutsche Rüstungsexport-Strategie aussehen soll. Wie schwer das werden wird, zeigen neue vorläufige Zahlen des Bundeswirtschaftsministeriums, die dem Handelsblatt vorliegen. Danach bewegten sich die deutschen Rüstungsexporte auch im Vorjahr auf recht hohem Niveau, wie aus der Antwort des Ministeriums an Grünen-Politikerin Agnieszka Brugger hervorgeht.

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