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+++ Liveblog +++ „Wir liefern, soviel wir können“

Polnische und auch slowakische Versorger klagen über gekürzte Gaslieferungen aus Russland. Gazprom weist die Vorwürfe zurück. Unterdessen hat die Europäische Union über weitere Sanktionen entschieden.
11.09.2014 Update: 11.09.2014 - 15:11 Uhr 59 Kommentare

Poroschenko: Russische Soldaten ziehen sich zurück

Deutschland pocht auf Sanktionen gegen Russland, heute berät die EU das weitere Vorgehen. Außerdem wollen die Westmächte offenbar Milliardeninvestitionen ihrer Energiekonzerne in die Öl-Förderung in Russland stoppen. Alle Ereignisse des Tages im Liveblog.

+++ Gazprom weist Vorwürfe zurück +++
Der russische Staatskonzern Gazprom hat Vorwürfe einer gedrosselten Lieferung an EU-Staaten erneut zurückgewiesen. „Der Export nach Polen geht ohne Änderungen, er ist im selben Umfang wie an den vorhergehenden Tagen – jeweils 23 Millionen Kubikmeter“, teilte Firmensprecher Sergej Kuprijanow am Donnerstag in Moskau mit. Polnische und auch slowakische Versorger klagen über gekürzte Gaslieferungen aus Russland. Kuprijanow hatte am Mittwoch gesagt, Gazprom würden zahlreiche Anfragen aus dem Westen vorliegen, die Mengen zu erhöhen. „Wir liefern, soviel wir können. Allerdings müssen wir auch die Speicher in Russland füllen“, meinte er.


+++ Nato: Rund tausend russische Soldaten in der Ukraine +++
Im Osten der Ukraine halten sich nach Erkenntnissen der Nato weiterhin „rund tausend russische Soldaten“ auf. Ein Vertreter des Militärbündnisses erklärte am Donnerstag in Brüssel, darüber hinaus stünden weitere 20.000 russische Soldaten an der ukrainisch-russischen Grenze. Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko hatte am Mittwoch gesagt, „70 Prozent“ der russischen Soldaten seien aus der Unruheregion im Südosten der Ukraine abgezogen. Die in der Ukraine befindlichen russischen Soldaten seien mit „substanziellen“ militärischen Mitteln ausgerüstet, erklärte der Nato-Offizier in einer Mitteilung.

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    +++ Neue Russland-Sanktionen werden Freitag wirksam +++
    Die neuen EU-Wirtschaftssanktionen gegen Russland werden am Freitag in Kraft treten treten. Das berichten mehrere Diplomaten in Brüssel. Die 28 EU-Regierungen hatten neue Sanktionen gegen Russland wegen der Ukraine-Krise bereits in der vergangenen Woche beschlossen, die Verkündung und damit das Inkrafttreten aber mehrere Tage lang diskutiert.

    +++ Russischer Hilfskonvoi steckt wieder fest +++
    Ein nach Beginn der Waffenruhe in der Ostukraine angekündigter russischer Hilfskonvoi steckt offenbar an der ukrainischen Grenze fest. Die Lastwagen mit rund 2000 Tonnen Hilfsgütern stünden im Grenzort Donezk im Gebiet Rostow, weil ein zuvor mit Kiew vereinbarter Plan nicht umgesetzt worden sei. Das sagte ein Sprecher des russischen Zivilschutzes russischen Agenturen zufolge. Er ging nicht weiter ins Detail. Die Ladung enthalte unter anderem Medikamente, Lebensmittel und Stromgeneratoren.

    +++ Neue Gespräche im Gasstreit +++
    Im Gasstreit zwischen der Ukraine und Russland kommt es nächste Woche zu Gesprächen in Berlin. Die EU-Kommission nannte den 20. September als Termin für die Konferenz, an der auch die EU selbst teilnehmen werde. Das russische Energieministerium erklärte, es habe eine Einladung für die Gespräche erhalten. Ort und Termin des Treffens müssten aber noch festgelegt werden. Derzeit liefert Russland an die Ukraine wegen unbezahlter Gasrechnungen in Milliardenhöhe kein Gas mehr. Hauptstreitpunkt ist der Preis. Die in der Ukraine gespeicherten Gasmengen reichen nach den Worten des scheidenden deutschen EU-Energiekommissars Günther Oettinger nicht aus, um durch den Winter zu kommen.

    +++ Gazprom reduziert weiter Gaslieferungen an Polen +++
    Der russische Versorger Gazprom hat nach Angaben Polens seine Gaslieferungen an das Land inzwischen um fast die Hälfte gekürzt. Wie der polnische Versorger PGNiG am Donnerstag mitteilte, wurden am Vortag um 45 Prozent reduzierte Lieferungen im Vergleich zur bestellten Menge aus Russland registriert. Bereits am Mittwoch hatte PGNiG mitgeteilt, die Lieferung sei am Dienstag um 24 Prozent zu niedrig ausgefallen, was Gazprom allerdings als „falsch“ zurückwies.

    +++ Steinmeier verteidigt deutsche Ukraine-Politik +++
    Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat sich gegen Vorwürfe zur Wehr gesetzt, im Ukraine-Konflikt zu viel Rücksicht auf Russland zu nehmen. Niemand habe das völkerrechtliche Vorgehen Russlands auf der Krim und im Osten der Ukraine entschiedener verurteilt als Deutschland, sagte Steinmeier am Donnerstag im Bundestags. „Das ist alles andere als Appeasement.“ Zugleich gehe es aber auch darum, den Gesprächsfäden zu Moskau nicht abreißen lassen. „Wir wollen nicht den Kalten Krieg, wir wollen nicht den heißen Krieg, sondern wollen die europäische Friedensordnung erhalten.“

    +++ Putin lässt Gefechtsbereitschaft von Militär prüfen +++
    Kremlchef Wladimir Putin hat eine standardmäßige Überprüfung der Gefechtsbereitschaft von Streitkräften im Östlichen Wehrbezirk angeordnet. Die Übung habe am Morgen begonnen, teilte Verteidigungsminister Sergej Schoigu am Donnerstag der Agentur Interfax zufolge mit. Der Ort des Manövers liegt in Ostsibirien und an der Pazifikküste und ist damit Tausende Kilometer von der russisch-ukrainischen Grenze entfernt. Das Militär organisiert jedes Jahr mehrere Übungen. Russland stand zuletzt wegen Manövern und Truppenkonzentrationen an der Grenze zur Ostukraine in der Kritik.


    +++ Westliche Ölkonzerne sollen Russland meiden +++
    Die USA und die Europäische Union (EU) wollen Insidern zufolge Milliardeninvestitionen der größten westlichen Energiekonzerne in die Öl-Förderung in Russland stoppen. Durch die Verhängung neuer Sanktionen sollen amerikanische und europäische Unternehmen daran gehindert werden, in Russland nach Rohöl in der Arktis, in der Tiefsee oder in Schiefergesteinsformationen zu suchen, wie mehrere Insider am Mittwoch sagten. Zu den betroffenen Firmen zählten auch Exxon Mobil und BP.

    +++ Heute berät die EU erneut über Sanktionen +++
    Die Vertreter der 28 EU-Staaten versuchen an diesem Donnerstag in Brüssel erneut, sich über die Veröffentlichung neuer Wirtschaftssanktionen gegen Russland zu einigen. Beratungen über die Anwendung der bereits am Montag beschlossenen Maßnahmen waren am Mittwoch ergebnislos geblieben, sagten Diplomaten. Eine Reihe von EU-Staaten habe vor der Inkraftsetzung der Sanktionen gewarnt, weil dies möglicherweise die Feuerpause in der Ukraine gefährden könne. Andere, darunter auch Deutschland, verwiesen auf einen Beschluss des EU-Gipfels vom 30. August über die Sanktionen, der umgesetzt werden müsse. Die Veröffentlichung der Sanktionen könne aber beispielsweise durch eine Erklärung begleitet werden, wonach die Maßnahmen jederzeit auf Eis gelegt werden können, sofern die politische Entwicklung positiv verlaufe.

    +++ Ukraine beginnt Mauerbau +++
    Die Ukraine hat mit dem Bau von Befestigungsanlagen an der Grenze zu Russland begonnen. „Geplant sind zwei Verteidigungslinien“, teilte die Pressestelle der „Anti-Terror-Operation“ in Kiew mit. Unabhängig davon will Regierungschef Arseni Jazenjuk entlang der Grenze auch eine rund 2300 Kilometer lange Mauer bauen lassen.

    +++ Merkel telefoniert mit Poroschenko +++
    Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bei einem Telefonat über die Feuerpause im Konfliktgebiet Ostukraine informiert. Poroschenko habe betont, dass der ukrainische Geheimdienst einen deutlichen Abzug russischer Kämpfer aus der Unruheregion bemerkt habe, teilte das Präsidialamt in Kiew am Donnerstag mit. Die Lage in den Separatistengebieten Donezk und Lugansk habe sich zuletzt etwas entspannt. Poroschenko betonte, dass eine objektive Überwachung der Waffenruhe durch die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) wünschenswert sei.

    Ein Manöver im Krisengebiet
    Manöver im Schwarzen Meer
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    Die Ukraine, die USA und die Nato-Mitglieder Spanien, Rumänien, Türkei und Kanada wollen mit dem Seemanöver „Sea Breeze 2014“ auf dem Schwarzen Meer ein Zeichen der militärischen Stärke des Bündnisses in der Krisenregion setzen. Die dreitägige Übung – hier der Ausblick von Bord des US-Zerstörers USS-Ross, auf dem am Montag die offizielle Eröffnungszeremonie stattfand – provozierte auf Seiten Russlands heftige Reaktionen.

    (Foto: dpa)
    Zerstörer «USS Ross» auf dem Weg zu «Sea Breeze 2014»
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    Die Übung sei ein „Schritt für eine Erhöhung der Stabilität und eine Stärkung der Zusammenarbeit“, sagte der ukrainische Marinechef Sergej Gajduk am Montag bei der Zeremonie auf dem Zerstörer „USS Ross“. Sein Land beteiligt sich nach Angaben des Verteidigungsministeriums mit fünf Kriegsschiffen und zudem Unterstützungsschiffen, außerdem nehmen zwei Grenzkontrollschiffe teil und das Ministerium hat Helikopter zur Luftraumüberwachung abgestellt. Dies sei zum aktuellen Zeitpunkt während der Ukrainekrise vollkommen unangebracht, ließ die russische Administration in Moskau verlauten.

    (Foto: dpa)
    Lenkwaffenkreuzer "Moskwa"
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    Als Reaktion ließ Russland seinen Lenkwaffenkreuzer Moskwa ins Mittelmeer verlegen, hier sieht man das Militärschiff am Sonntag beim Transit durch den Bosporus bei Istanbul. Auf Grundlage einer Vereinbarung dürfen Anrainerstaaten wie Russland in Friedenszeiten ihre Schiffe durch die Meerenge bei Istanbul schicken. Und noch gelten die Zeiten als friedlich. Übrigens ist so eine Verlegung keine Seltenheit, auch wenn sie jetzt einen ganz gezielten symbolischen Effekt haben soll: Russische Kriegsschiffe passieren die Meerenge zwischen dem Schwarzen Meer und dem Mittelmeer regelmäßig in beide Richtungen. Doch dass sich die beiden Parteien einen bisher gewaltlosen Kampf liefern, wird schon an der gereizten Stimmung deutlich: So warf Kanada Russland vor, die Fregatte mit Kampfflugzeugen in unangemessener Form überflogen zu haben – was Russland prompt dementierte.

    (Foto: dpa)
    Militärmanöver
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    Die Ukraine und ihre Manöverpartner entgegneten, die Militärübung in der Krisenregion solle „sicherstellen, dass wir auf dem Meer eine geschützte Zone einrichten und kontrollieren können“. Die US-Marine verbreitet stolz erste Bilder über Twitter, hier etwa aus dem Kontrollraum während der Eröffnungszeremonie.

    Militärübung 2
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    Das Manöver findet vor der südwestlichen Schwarzmeerküste der Ukraine statt und damit unweit der im März von Russland annektierten Halbinsel Krim. Das Asowsche Meer vor der ukrainischen Südostküste kam dafür nicht infrage, da es de facto ebenfalls von Moskau kontrolliert wird.

    (Foto: Screenshot)
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    Die Übung ist nicht die erste dieser Art, die Sea Breeze ist ein jährliches Manöver, an dem jeweils unterschiedliche Staaten teilnehmen. In der Vergangenheit demonstrierten – wie hier auf einer Aufnahme aus dem Jahr 2007 zu sehen – auch Menschen in der Ukraine gegen die Übung, die sie als Militarisierung empfanden. Die jetzige Übung findet ach einem ersten zehntägigen Aufschlag im Juli schon zum zweiten Mal statt. Damit wird das Manöver eindeutig zu einem irregulären, deutlichen Warnsignal an Russland umfunktioniert.

    (Foto: AFP)
    A Bulgarian navy ship sails after taking part in a mock fire extinguishing operation during the BREEZE 2014 military drill in the Black Sea
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    Damals, im Juli, hatten sich neben den USA auch Bulgarien und fünf weitere Nato-Mitglieder beteiligt. Bulgarien, hier mit einem Schiff seiner Marineeinheiten zu sehen, beteiligte sich damals mit etwa 1000 Marinesoldaten und 15 Schiffen an der Übung.

    (Foto: Reuters)

    +++ Nato-Beitritt „nicht aktuell“ +++
    In der Diskussion über einen möglichen Nato-Beitritt der Ukraine bezeichnete Außenminister Pawel Klimkin die Frage als „nicht aktuell“. „Wir sollten uns jetzt zunächst darauf konzentrieren, die Beziehungen zur Allianz zu intensivieren“, sagte er im ukrainischen Fernsehen. „Auch wenn es paradox klingt: Je mehr wir jetzt auf einen Beitritt drängen, umso mehr entfernen wir uns davon“, sagte Klimkin. Moskau spricht sich mit Nachdruck gegen eine Nato-Mitgliedschaft Kiews aus. Dazu sagte Klimkin, zwischen den benachbarten Ländern gebe es derzeit „kein Vertrauen“. „Wir brauchen einen Dialog, aber das scheint mir derzeit eher eine Frage der Zukunft.“

    +++ „Lage völlig anders als auf der Krim“ +++
    Der russische Außenminister Sergej Lawrow bekräftigte, dass Russland nicht in der Ostukraine einmarschieren wolle. Die Lage dort sei „völlig anders als auf der Krim“, sagte er der Agentur Itar-Tass. Die Halbinsel habe sich immer klar für einen Anschluss an Russland ausgesprochen, hingegen sei die Stimmung in der ostukrainischen Bevölkerung geteilt. Russland hatte sich die Krim im März einverleibt, die Ukraine spricht von einem Bruch des Völkerrechts.

    • afp
    • ap
    • dpa
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    • na ja, wahrscheinlich wird der nächste Winter ziemlich kalt. Ich gehe übers Wochenende mal in den Wald und sammele Kleinholz. Mein Kamin funktioniert noch. LOL

    • Gegenargumente haben Sie aber keine, oder?

    • Herr Franz Giegl
      Sie sollten sich mal die Frage stellen, was hat die USA auf dem Russ. Kontinent zu suchen?
      Noch niemals war ein US-Präsident so dreist wie Obama
      Die Ukraine liegt auf dem russ. Kontinent und geht uns überhaupt nichts an.
      Und anstatt zur Vernunft zu kommen, macht diese kriminelle EU, die offenbar unter Obamas Befehl steht, weiter. Jetzt greifen sie bereits nach Georgien und Moldawien.
      Was soll das?
      Vielleiht denken Sie mal über folgendes nach: Russland hat Deutschland noch nie angegriffen, Deutschland Russland aber schon zwei Mal
      Merkel will einen Zentral-Europa unter ihrer Herrschaft und da gehört für sie offenbar der russ. Kontinent dazu.
      Das wollte schon mal jemand, er nannte es nur ander, nämlich Großgermania
      Danach lag allerdings ganz Europa in Schutt und Asche
      Ach ja, und davor wollte es schon mal ein Europäer. Nämlich Napoleon. Auch er legte ganz Europa in Trümmern und mußte 1813 mit der Völkerschlacht um Leipzig aufgeben.
      Wollen Sie so was wieder? Weil ein paar Politiker bei uns verrückt spielen?

    • Herr Fritz Yoski,
      es kann aber auch ganz anders kommen. Die Chinesen kaufen jetzt Russland die Dinge ab und verkaufen sie teuer an uns.
      Schon mal darüber nachgedacht?

    • Was wundern wir uns denn überhaupt so um diese Merkel?
      Merkels großes Vorbild ist Katharina die Große. Es hängt in ihrem Büro auch ein Riesenbild.
      Und wir alle wissen doch, wie Katharina die Große war. Alles was ihr im Weg war, was ihr hätte gefährlich werden können, ließ sie meucheln. Meucheln geht heute nicht mehr, also werden sie vergrault. Das hat Merkel ja gemacht. In der CDU ist doch niemand mehr, der ihr mal das Stop-Schild zeigt. Es sind doch nur noch Vasallen mit denen Merkel sich umgibt.
      Mit wirklichen Männrn kann ie doch gar nicht umgehen.
      Zeigt doch auch ihr Verhältnis/ihr Nichtverhältnis zu Putin.

    • Herr Kurt Siegel,
      das sehen Sie ein bißchen falsch.
      Durch die Sanktionen bekommt Putin keine westlichen Technologin mehr.
      Also braucht er uns auch kein Gas mehr liefern

    • Billy Jo
      Ihren guten Ausführungen schließe ich mich voll und ganz an.
      Thomas Wiezorek hat in seinem Buch "Die Dilettanten" bei der Beschreibung über Merkel mal die Frage auf geworfen "wäs wäre Merkel denn heute, wenn die Mauer nicht gefallen wäre?"
      Die Antwort überläßt er uns Lesern.
      Ja was wäre sie denn? Sie wäe strammes Mitglied im Politbüro, denn Merkel wollte nur Macht und sonst gar nichts

    • Herr Peter Hubich,
      das mit Merkel, DDR und Russland kann nicht so ganz stimmen.
      Denn Merkel war in der DDR sehr stramm auf Linie, bis hin zur FDJ-Staatssekretärin für AgiProp (Agitation und Propaganda) hatte 2 Auslandssemester in Russland, was nicht jeder bekam
      Nein, das Prblem ist, dass Merkel stramm USA-hörig ist. Kann ja sein, dass Obama ihre Stasi-Akte hat

    • perfekt @ Herr Thomsen...

      da gebe ich Ihnen Recht, habe ja auch nie behauptet, dass die Wahrheit IMMER in der Mitte liegt.
      Mein Satz auf dem Sie ja gerade so rumreiten und versuchen zu zerlegen lautete ja wie folgt, ich zitiere:

      "Wenn Sie wenigstens beide Seiten sehen würden und sich vll. für die goldene Mitte entscheiden würden wäre es ja noch verständlich, aber so..."

      hier drückte ich nur aus, dass ich dafür Verständnis haben könnte wenn man eben versucht beiden Parteien, hier evtl. "Ost" und "West" Gehör zu schenken und z.B. bei der einen Thematik z.B. Anzahl der russichen Soldaten eher der einen Seite Glauben schenkt und bei etwas anderem z.B. Abschuss der MH17 vll der anderen Seite eher glaubt, dies meinte ich mit "Mitte" finden.

      Nachdem Sie nun sehr gut bewiesen haben das eben nicht immer die Mitte stimmt, was denke ich jeder Mensch weiß und auch wie Sie sehen niemand behauptet hat (auch ich nicht^^), können wir ja vll wieder zum Thema zurückkommen... Da für Sie wohl in diesem Konflikt der "Westen Recht hat" bzw. Sie diesen Medien glauben ist eine Diskussionen mit Inhalt mit Ihnen ja sowieso nicht möglich.
      Wenn ich also mehrfacher Milliardär wäre und meine eigenen Medien hätte könnte ich Ihnen alles erzählen was ich will, das gefällt mir... fehlt nur noch das Kleingeld^^

    • Um ein Argument - als Allgemeinaussage - zu entkräften, reicht ein einziges Gegenbeispiel aus. Wenn also jemand behauptet, die Wahrheit läge in der Mitte ist das mit einem (!) Gegenbeispiel - egal welches - erledigt. Man kann auch unzählige andere anführen:

      Annahme: Die Wahrheit liegt in der Mitte
      Peter sagt. US-Amerika ist Nachbarland von Polen.
      Heidi sagt. Nein, US-Amerika ist Nachbarland der Schweiz.

      Schlussfolgerung: Wir einigen uns geografisch mal auf Deutschland als Nachbarland der USA

      Und jetzt mal ein Beispiel, wo doch tatsächlich jemand mal recht hat und der andere überhaupt nicht:

      Peter sagt: Kalifornien liegt in Amerika
      Heidi sagt: Nein, Kalifornien ist ein Stadtteil von Hannover.

      Ergo: Es gibt anscheinend doch Fälle, bei denen man genau eine Seite recht hat...

      Mit anderen Worten: Das mit der Mitte und dem "Rechthaben" ist Bullshit.

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