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11 von 15 UN-Sicherheitsratsmitglieder stimmten für den Entwurf USA blockieren per Veto Resolution zu Scheich Jassin

Die USA haben im Weltsicherheitsrat eine weitere Resolution gegen Israel durch ihr Veto verhindert. Mit dem von Algerien eingebrachten Entwurf sollte die gezielte Tötung des Hamas- Gründers Scheich Ahmed Jassin verurteilt und das Ende der Politik der Liquidierungen verlangt werden.

HB NEW YORK. Die Resolution sei „einseitig und unausgewogen“, sagte der US-Botschafter bei den Vereinten Nationen. John Negroponte, am Mittwoch in New York. Der Entwurf ignoriere die „terroristischen Gräueltaten“, die die Hamas verübt habe. Gleichwohl seien die Vereinigten Staaten „zutiefst beunruhigt“ über die Tötung Jassins, die die Spannungen in der Region verstärkt habe.

Insgesamt stimmten 11 der 15 UN-Sicherheitsratsmitglieder für den Entwurf, Deutschland, Großbritannien und Rumänien enthielten sich. Nur die USA votierten dagegen. Der französische UN-Botschafter Jean-Marc de la Sabliere, der für den Entwurf stimmte, sagte, die Resolution enthalte „eine starke und klare Botschaft an die Konfliktparteien“.

Der deutsche UN-Botschafter Gunter Pleuger kritisierte den Text ebenfalls als „nicht ausgewogen“. Die Bundesregierung habe Gewaltaktionen wie die gegen Scheich Jassin immer abgelehnt, sagte Pleuger. „Dennoch fühlen wir uns verpflichtet, beide Seiten zu verurteilen“. Ein entsprechend formulierter Vorschlag sei aber abgelehnt worden, obwohl er den Arabern die Ja-Stimmen aller vier EU- Mitglieder gesichert hätte.

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