55. Jahrestages des Elysee-Vertrages Frankreichs Parlamentspräsident warnt vor Populismus

Francois de Rugy, der Präsident der französischen Nationalversammlung, warnt im Bundestag vor dem Populismus. Auch in Europa wären Staaten davon bedroht – allerdings nannte er keine Länder beim Namen.
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Der Präsident der französischen Nationalversammlung, Francois de Rugy, warnt in seiner Rede im Bundestag vor den Gefahren des Populismus. Quelle: dpa
Frankreichs Parlamentspräsident Francois de Rugy

Der Präsident der französischen Nationalversammlung, Francois de Rugy, warnt in seiner Rede im Bundestag vor den Gefahren des Populismus.

(Foto: dpa)

BerlinDer Präsident der französischen Nationalversammlung hat im Deutschen Bundestag vor Populismus gewarnt. Dieser beginne immer mit der Ablehnung des Fremden, dann komme die Ablehnung des Anderen, sagte Parlamentspräsident Francois de Rugy am Montag in Berlin anlässlich des 55. Jahrestages des Elysee-Vertrages: „Er zersprengt Gesellschaften und legt schließlich die Demokratie in Schutt und Asche.“ Im Bundestag applaudierten ihm daraufhin die Abgeordneten aller Fraktionen mit Ausnahme der AfD. „Populismus und Nationalismus bedrohen alle europäischen Nationen“, warnte de Rugy in seiner in deutscher Sprache gehaltenen Rede.

Auch in Europa entwickelten sich manche Länder zu Diktaturen und illiberalen Demokratien, sagte der Franzose, ohne einzelne Staaten zu nennen. In Westeuropa gibt es die Sorge, dass vor allem osteuropäische Staaten wie Polen oder Ungarn an den gemeinsamen Werten der EU bei Fragen des Rechtsstaates, der Meinungsfreiheit und der Migrationspolitik nicht mehr festhalten. De Rugy warb für einen multilateralen Ansatz, ohne den es beispielsweise kein Erfolgsrezept gegen den Klimawandel gebe. „Die multilaterale Methode, nämlich verhandeln und nach Kompromissen suchen, ist das Erfolgsrezept Europas.“

Bundestag und französische Nationalversammlung wollten im Tagesverlauf eine Resolution verabschieden, in der eine stärkere Rolle der beiden Parlamente bei der deutsch-französischen Zusammenarbeit gefordert wird. Hintergrund für die gemeinsame Erklärung ist der 55. Jahrestag der Unterzeichnung des Vertrages über die deutsch-französische Zusammenarbeit, der am 22. Januar 1963 vom damaligen Bundeskanzler Konrad Adenauer und Frankreichs Staatspräsident Charles De Gaulle geschlossen wurde.

Damit wurde die Freundschaft zwischen beiden Ländern nach einer langen Geschichte der Feindschaft besiegelt. Kanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hatten am Wochenende eine gemeinsame Erklärung angekündigt, um die Zusammenarbeit beider Länder weiter zu vertiefen.

  • rtr
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