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Abrüstungsvertrag USA informieren Alliierte über INF-Ausstiegsplan

Donald Trump will den Abrüstungsvertrag mit Russland aufkündigen. Jetzt haben die USA ihre Nato-Partner offiziell von dem Plan unterrichtet.
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Die USA werfen Russland seit längerem vor, mit der Entwicklung eines Marschflugkörpers gegen den INF-Abrüstungsvertrag zu verstoßen. Quelle: Reuters
Donald Trump

Die USA werfen Russland seit längerem vor, mit der Entwicklung eines Marschflugkörpers gegen den INF-Abrüstungsvertrag zu verstoßen.

(Foto: Reuters)

BrüsselDie USA haben die Nato-Partner am Donnerstag offiziell über ihre Pläne zum Ausstieg aus dem INF-Abrüstungsvertrag mit Russland informiert. Über konkrete Inhalte der Unterrichtung in der Bündniszentrale in Brüssel wurde zunächst nichts bekannt.

Von der Nato hieß es im Anschluss lediglich, das Treffen habe die Gelegenheit zu einem Meinungsaustausch über den INF-Vertrag und Russlands destabilisierendes Verhalten in Sicherheitsfragen gegeben. Nato-Partner wie Deutschland hatten sich im Vorfeld sehr kritisch zu den US-Ausstiegsabsichten geäußert.

Rahmen für die Unterrichtung durch US-Vertreter war eine Sitzung des Nordatlantikrates. In ihm kommen in der Regel mindestens ein Mal in der Woche die Nato-Botschafter der Bündnisstaaten zusammen.

US-Präsident Donald Trump hatte am Wochenende überraschend angekündigt, den sogenannten INF-Vertrag einseitig aufkündigen zu wollen. Die Vereinbarung zwischen den Vereinigten Staaten und der damaligen Sowjetunion aus dem Jahr 1987 verbietet beiden Parteien den Bau und den Besitz landgestützter, atomar bewaffneter Marschflugkörper und Raketen mit einer Reichweite von 500 bis 5500 Kilometern. Die USA werfen Russland seit längerem vor, mit der Entwicklung eines Marschflugkörpers mit dem Namen 9M729 gegen den Vertrag zu verstoßen.

Viele Nato-Partner der USA sehen die Ankündigungen Trumps dennoch äußerst kritisch. Noch im Sommer hatten sich die Alliierten eigentlich darauf verständigt, weiter „uneingeschränkt“ für den Erhalt des „wegweisenden Rüstungskontrollvertrags“ eintreten zu wollen. Der mutmaßliche Vertragsbruch durch Russland sollte durch Dialog aufgearbeitet und beendet werden.

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  • dpa
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