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Amazonas –Regenwald Paris widersetzt sich Mercosur-Freihandelsabkommen – Johnson kontert Frankreich

Seit Wochen brennt der Amazonas-Regenwald. Nun drohen Irland und Frankreich mit wirtschaftlichen Konsequenzen für die Regierung unter Jair Bolsonaro.
Update: 24.08.2019 - 17:11 Uhr Kommentieren
Der irische Ministerpräsident zeigt sich besorgt, über die Zerstörung des Regendwaldes. Quelle: dpa
Waldbrände im Amazonas

Der irische Ministerpräsident zeigt sich besorgt, über die Zerstörung des Regendwaldes.

(Foto: dpa)

Dublin Angesichts der massiven Waldbrände in der Amazonasregion widersetzt sich Frankreich dem ausgehandelten Mercosur-Freihandelsabkommen zwischen der EU und vier südamerikanischen Ländern. Präsident Emmanuel Macron habe seinem brasilianischen Amtskollegen Jair Bolsonaro vorgeworfen, ihn beim Gipfel der großen Industrie- und Schwellenländer (G20) in Osaka im Hinblick auf Zusagen zum Umweltschutz angeschwindelt zu haben. Der Élyséepalast bestätigte am Freitag in Paris auf Anfrage einen entsprechenden Bericht der Nachrichtenagentur AFP.

Macron hatte bereits zuvor per Twitter angekündigt, er wolle die Waldbrände auf die Agenda des G7-Gipfels in Biarritz setzen, der an diesem Samstag beginnen wird. Die Brände stellten eine internationale Krise dar, so Macron.

Großbritanniens Premierminister Boris Johnson hingegen spricht sich gegen ein Veto zum Handelsabkommen der EU mit Brasilien und den weiteren Mercosur-Staaten wegen der Waldbrände im Amazonasgebiet aus. Es gebe alle möglichen Leute, die den Handel beeinträchtigen oder Handelsabkommen vereiteln wollten, sagte Johnson am Samstag bei seiner Ankunft zum G7-Gipfel in Biarritz auf die Frage, ob man Handelsabkommen mit Brasilien angesichts der Brände zustimmen solle. Er wolle solch ein Vorgehen nicht sehen.

Im Amazonasgebiet wüten derzeit die stärksten Waldbrände seit Jahren. Bislang gibt es nur eine informelle Grundsatzeinigung über den Abschluss des Abkommens, der offizielle EU-Beschluss dazu steht noch aus. Er muss einstimmig getroffen werden. Zudem ist eine Zustimmung des EU-Parlaments und von Parlamenten der Mitgliedstaaten notwendig, bevor das Abkommen in Kraft treten kann.

Auch Irland droht mit einer Blockade des EU-Handelsabkommens mit den südamerikanischen Mercosur-Staaten, wenn Brasilien den Regenwald nicht besser schützt. Ministerpräsident Leo Varadkar sei sehr besorgt über das rekordträchtige Ausmaß der Regenwald-Zerstörung, berichtete der „Irish Independent“ unter Berufung auf Aussagen des Regierungschefs am Freitag. „Irland wird keinesfalls für das EU-Mercosur-Freihandelsabkommen stimmen, falls Brasilien seinen Umweltschutzverpflichtungen nicht nachkommt“, wird Varadkar in dem Blatt zitiert.

Mit dem Ende Juni vereinbarten Mercosur-Abkommen wollen die Europäische Union und vier südamerikanische Länder die größte Freihandelszone der Welt aufbauen. Das soll Unternehmen in der EU jährlich vier Milliarden Euro an Zöllen ersparen und die Exporte ankurbeln. Zum Mercosur gehören Argentinien, Brasilien, Paraguay und Uruguay.

Der französische Präsident Emmanuel Macron bezeichnete die ausufernden Waldbrände am Amazonas als „internationale Krise“ und will sie beim G7-Gipfel in Biarritz am Wochenende auf die Agenda setzen. Brasilien ist bei dem Treffen der Staats- und Regierungschefs der sieben wichtigsten Industriestaaten nicht dabei.

Brasilianische Staatsanwälte wollen wegen der Brände Ermittlungen einleiten. Angesichts der zunehmenden Zerstörung des Urwaldes gehe es darum zu untersuchen, ob der Umweltschutz vernachlässigt worden sei, teilte die Strafverfolgungsbehörde mit. Weltweit kritisieren Umweltschützer die Abholzung des Regenwaldes, der auch als „Lunge der Welt“ bezeichnet wird.

Brasiliens Präsident Jair Bolsonaro hat wiederholt erklärt, dafür eintreten zu wollen, das Amazonasbecken wirtschaftlich zu erschließen und Bergbau, Landwirtschaft und Holzeinschlag zu ermöglichen. Eine internationale Einmischung hat er sich verbeten. Nach rund 20-jährigen Beratungen hatte die EU Ende Juni ein Freihandelsabkommen mit dem südamerikanischen Wirtschaftsblock Mercosur vereinbart, dem neben Brasilien auch Argentinien, Paraguay und Uruguay angehören.

Mehr: Die brasilianische Regierung will einem Regierungssprecher zufolge eine Kampagne zur Förderung des Exports starten. Weltweit werden die Rodungen im Amazonas-Gebiet kritisiert.

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  • rtr
  • dpa
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