In etwa zwei Wochen werden die ersten deutschen Waffen in den Irak geschickt. 500 Panzerabwehrraketen, 16.000 Sturmgewehre und mehrere Millionen Schuss Munition: Jeder zehnte kurdische Soldat im Nordirak soll künftig mit deutschen Waffen gegen die Terrormiliz Islamischer Staat kämpfen. Es gibt aber auch Risiken.
Quelle: dpa
Teils, teils. Die „Milan“-Panzerabwehrraketen sind beispielsweise 40 Jahre alt und werden noch per Draht und nicht per Funksignal gesteuert. Trotzdem haben sie eine enorme Durchschlagskraft und können eine 70 Zentimeter dicke Panzerung in zwei Kilometern Entfernung zerstören. Die 8000 G36-Sturmgewehre sind dagegen verhältnismäßig neu: Sie werden seit Mitte der 90er Jahre ausgeliefert und sind die aktuelle Standardwaffe der Bundeswehr.
Die kurdische Regionalregierung im Norden des Irak und deren Streitkräfte, die Peschmerga (zu deutsch in etwa: „Die Kämpfer, die dem Tod ins Auge sehen“). Die etwa 100.000 Mann starke Truppe gilt als diszipliniert, gut organisiert und hochmotiviert. Allerdings kämpft sie hauptsächlich mit leichten und ziemlich alten Waffen. Vieles davon stammt noch aus den Zeiten von Saddam Hussein. Mit den deutschen Waffen können laut Verteidigungsministerium insgesamt mehr als 10.000 kurdische Kämpfer ausgerüstet werden.
Für den größten Teil der Waffen reichen kurze Einweisungen bei der Übergabe vor Ort. Für kompliziertere Waffen wie die Panzerabwehrraketen ist eine einwöchige Schulung von kurdischen Soldaten in der bayerischen Infanterieschule Hammelburg vorgesehen. Das Verteidigungsministerium geht von etwa fünf Teilnehmern aus, die ihr Wissen dann an die Peschmerga-Truppe weitergeben sollen.
Etwa 70 Millionen Euro. Das sind 0,22 Prozent des gesamten deutschen Verteidigungshaushalts von 32,4 Milliarden Euro. Bezahlen müssen die Kurden aber nichts, und auch an eine Rückgabe der Waffen ist nicht gedacht. Es handelt sich um ein Geschenk.
Nein. Es geht um Waffen, die nicht mehr gebraucht werden. Dennoch sollen die Bundeswehrlager mittelfristig wieder mit moderneren Waffen aufgefüllt werden.
Das Parlament hat nur bei bewaffneten Auslandseinsätzen der Bundeswehr ein Mitspracherecht. Über Waffenlieferungen kann die Regierung im Alleingang entscheiden. Das Votum des Bundestags hat nur symbolischen Wert. Es gibt allerdings Zweifel, ob das im Sinne des Grundgesetzes ist. Verfassungsgerichts-Vizepräsident Ferdinand Kirchhof hält es für denkbar, dass in dieser Frage Karlsruhe eingeschaltet wird.
Das weiß man nicht genau. Wichtigster Lieferant aus dem Westen sind die USA, die die Kurden schon seit längerer Zeit mit Waffen versorgen. Die großen EU-Partner wie Frankreich oder Großbritannien haben ebenfalls militärische Unterstützung versprochen. Die Details sind aber noch nicht bekannt.
Nein. Parallel dazu wurde auch die humanitäre Hilfe nochmals aufgestockt, insbesondere zur Versorgung von Flüchtlingen. Viel davon läuft über Organisationen wie die Vereinten Nationen, das Rote Kreuz oder das Technische Hilfswerk. Die Hilfen summieren sich nach offiziellen Angaben inzwischen auf etwa 50 Millionen Euro.
Auch das weiß man nicht. Das Bundeskriminalamt (BKA) warnte in einer internen Analyse, dass der IS die Waffenlieferungen als Einmischung in seine Angelegenheiten versteht. Vergeltungsanschläge könnten die Folge sein. Die Furcht, dass der IS Leute für Anschläge nach Deutschland schicken könnte, gab es aber auch zuvor schon. In seinen Reihen gibt es nach Schätzungen auch etwa 400 Kämpfer mit deutschem Pass.
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Wo bleibt der Protest von Hr. Gauck? Wo sind die Lichterketten der Grünen?
Vorsicht bei Prognosen, besonders wenn sie die Zukunft betreffen ! Bedenken Sie : die Muslimischen Staaten sind entweder arm und auf Dritte-Welt-Niveau oder sie haben Öl, sind stein reich und mit den USA verbündet. Diese Bündnispartner haben aber auch die mächtigen US-Militär-stützpunkte auf ihren Terretorien ! (OK, Ausnahme Iran). Wenn diese reichen Länder sich fast alle Dienste von den westlichen Ländern kaufen, die zufälligerweise alle hoch verschuldet sind, so bedeutet das, man kann jederzeit das Bündnis aufkündigen, die Terroristen-Unterstützer anklagen und die Gelder einfrieren oder gleich konfiszieren. Ich glaube eher, "wir Westler" brauchen die Terroristen noch eine Weile als "nützliche Idioten, so ähnlich wie der deutsche Verfassungsschutz den NSU braucht - als Druckmittel gegen die Bürger. Aber dieses Spiel geht nicht beliebig lang so weiter. Wenn nicht gerade China oder Russland in "unsere Rolle" gegenüber den fundamentalistischen Ölstaaten schlüpft, wie und womit sollen die denn gegen uns kämpfen? Zur Zeit bekommen sie die Waffen und Minition doch von uns, wenn auch manchmal auf Umwegen. Scholl-Latour sagte einmal über das Wunder der pakistanischen Atombombe, dass da der Westen kräftig nachgeholfen habe und alle Augen zugedrückt hat. Die könnten noch nicht einmal eine gerade Eisenbahnschiene selber herstellen.
Bei uns fehlt nur der Wille und natürlich die Macht sich gegen eine seltsame Bevormundung von oben durchzusetzen. Die Menschen vergnügen sich lieber mit Shows und Partys. Aber das ist auch mal zu Ende.
Die Schlächter vom IS
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Enthauptungen, Kreuzigungen und Steinigungen: Die radikale Dschihadisten-Miliz Islamischer Staat (IS) betreibt nach einem Bericht von Amnesty International im Nordirak eine Kampagne der "systematischen ethnischen Säuberungen" gegen Minderheiten.
Unterdessen posieren die Milizionäre im Internet mit deutschem und russischem Kriegsgerät.
Sie enthaupten "Ungläubige" oder kreuzigen sie.
Vergewaltigen Frauen und erschlagen sie dann.
Sie hängen Kinder.
Und das alles im Namen Allahs und ihrer Religion.
Sie sehen sich als "Gotteskrieger" (Dschihadisten).
Sie wollen alle, die nicht in ihr Weltbild passen, ausrotten.
Das ist nur der Vorgeschmack. Innerhalb der nächsten 10-15 Jahre werden wir weltweit einen bewaffneten Kampf gegen den Islamismus (und damit in Teile auch gegen den Islam selbst) führen. Da wird eine Allianz aus Amerika, Europa, China und Russland für ihre Freiheit von einem totalitären religiösen System kämpfen. Und zwar mit allen Mitteln. Das wird eine richtig hässliche Angelegenheit werden. Und es werden Dinge geschehen, die heute am grünen Tisch noch als Kriegsverbrechen oder Verbrechen gegen die Menschlichkeit gebrandmarkt würden. Aber es wird unumgänglich sein. Das was in Europa der 30jährige Krieg im Kampf gegen den Katholizismus war steht uns im Kampf gegen den Islamismus noch bevor.
Die Terrormiliz IS
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Die radikale Dschihadisten-Miliz Islamischer Staat (IS) betreibt nach einem Bericht von Amnesty International im Nordirak eine Kampagne der „systematischen ethnischen Säuberungen“. Minderheiten wie die Jesiden, Christen oder schiitischen Turkmenen würden systematisch ausgelöscht, sagte am Dienstag Amnesty-Vertreterin Donatella Rovera, die sich derzeit in der Region aufhält.
Es handelt sich bei der ISIS/IS doch nur um "Friedensaktivisten", welche "Ungläubige" zum Islam bekehren wollen.
Deshalb laden sie sie auch zum Tee ein und lesen ihnen aus dem Koran vor.
Außerdem bauen sie Schulen und Kitas, bohren Brunnen und versorgen die Bevölkerung mit Lebensmittel und Medikamente.
SIE SIND DIE GUTEN!
Wer hier Ironie findet, darf sie behalten.
Was soll man über die IS Bastarde schon kommentieren? Jeder Konvertit, und Andere, die sich zuhauf auch in Deutschland wiederfinden, und hier auch die Sozialhilfe im vollen Umfang abgreifen. Die, die sollte man fragen was habt ihr gemacht in Syrien, Irak und wo die alle ihr Unwesen treiben, bzw man sie gewähren läßt.
Und ich finde es eine große Sauerei das die BW in der Türkei wenn auch indirekt, ihnen auch noch Schutz gewährt.
Auch die Zahlung von 100 Mill. aus Katar, wie türkische Quellen berichten, an die Sippe Erdogan sind doch nicht von ungefähr.
Immer mehr und immer intensiver werden meine Zweifel an den NGOs, den Sozialorganisationen, jetzt auch AI. Lassen diese sich doch allzu bereitwillig für politishce Zweckke nutzen. Weshalb kommt dieser Bericht jetzt? Wir wissen mttlerweile alle, daß im Irak furchtbares geschieht, weitaus abscheulicher als unter Saddam Hussein. Will man der Regierung die Absolution zu den Waffenlieferungen geben?
Gerade die Sozialindustrie trägt derzeit zu der Massenflucht aus Afrika bei, zu dem Ansturm der Ärmsten der Welt auf Europa. Human ist das nicht, wenn man in den Ländern Milch & Honig & kostenlsoe Deutschkurse verspricht.