Benachrichtigung aktivieren Dürfen wir Sie in Ihrem Browser über die wichtigsten Nachrichten des Handelsblatts informieren? Sie erhalten 2-5 Meldungen pro Tag.
Fast geschafft Erlauben Sie handelsblatt.com Ihnen Benachrichtigungen zu schicken. Dies können Sie in der Meldung Ihres Browsers bestätigen.
Benachrichtigungen erfolgreich aktiviert Wir halten Sie ab sofort über die wichtigsten Nachrichten des Handelsblatts auf dem Laufenden. Sie erhalten 2-5 Meldungen pro Tag.
Jetzt Aktivieren
Nein, danke
Theresa May

Die britische Regierung unter May hofft weiterhin, mit einem schnellen Brexit-Kompromiss die Teilnahme an den Europawahlen abzuwenden.

(Foto: Reuters)

Analyse Briten strafen etablierte Parteien bei Kommunalwahlen für chaotischen Brexit ab

Die vorläufigen Ergebnisse der Wahlen zeigen bereits: Die Briten sind unzufrieden mit der Regierung und der Opposition. Die Politik muss nun dringend handeln.
Kommentieren

LondonIn Großbritannien wird gerne gewitzelt, dass man mit Deutschen nicht über den Zweiten Weltkrieg sprechen sollte. „Don’t mention the war“, heißt es dann. Vor den britischen Kommunalwahlen kursierte der Spruch in abgewandelter Form: „Don’t mention the Brexit“.

Aus gutem Grund. Denn das Hickhack um den Ausstieg Großbritanniens aus der EU verärgert immer mehr Briten. Spitzenpolitiker versuchten deshalb geradezu verzweifelt, das heikle Thema aus den Schlagzeilen zu halten. Doch das hat offenbar wenig gebracht: Die vorläufigen Wahlergebnisse haben den Frust der Briten über das Brexit-Chaos bereits klar zum Ausdruck gebracht.

Bei den Wahlen in großen Teilen Englands und Nordirlands geht es um über 8300 Sitze lokaler Gremien, gut die Hälfte davon hatten bislang Abgeordnete der konservativen Partei inne. Schon nach Auszählung der ersten Stimmzettel zeichnete sich ab: Die konservative Regierungspartei, aber auch die größte Oppositionspartei Labour haben deutlich an Zustimmung verloren.

Am Freitagmittag waren gut 40 Prozent der Stimmen in 259 Bezirken ausgewertet. Zu diesem Zeitpunkt stand bereits fest: Die regierenden Konservativen haben mehr als 400 Sitze, die Labour-Partei mehr als 50 Sitze verloren.

Viele Briten sind frustriert, dass Großbritannien fast drei Jahre nach dem Referendum immer noch EU-Mitglied ist und über die Austrittsbedingungen gestritten wird. Die Schuld dafür geben die Wähler sowohl den Tories als auch der Labour-Partei.

Kein Wunder also, dass vor allem die kleineren Parteien Stimmen bei den Wahlen gutmachen: Sowohl die Liberaldemokraten als auch die Grünen haben laut vorläufigen Ergebnissen in der Wählergunst zugelegt. Die populistische UKIP spielt auf Lokalebene wohl keine große Rolle.

Vorhersagen, die konservative Partei könne bis zu 1000 Sitze verlieren, waren zu pessimistisch. Dennoch dürften die Ergebnisse der Kommunalwahlen den Parteien einen Vorgeschmack auf die Europawahl Ende Mai geben, sollte das Parlament bis dahin nicht Mays Deal mit Brüssel absegnen und damit eine Teilnahme an der Wahl in letzter Minute abwenden.

Anders als bei den Kommunalwahlen werden nämlich bei der Europawahl alle Bürger Großbritanniens dazu aufgerufen, ihre Stimme abzugeben. Und sollte Großbritannien an den EU-Wahlen teilnehmen, wird auch die Brexit-Partei von Nigel Farage auf dem Wahlzettel stehen. In Umfragen liegt sie in der Wählergunst weit vor den etablierten Parteien – es droht also eine noch empfindlichere Niederlage für die britische Regierung.

Londoner Spitzenpolitiker – allen voran die ohnehin angeschlagene britische Regierungschefin Theresa May – werden in den nächsten Tagen zu Gesprächen zusammenzukommen, in der Hoffnung, durch eine rasche Lösung die EU-Wahlen noch abzuwenden.

May muss für sich klären, ob sie wieder stärker auf die Brexit-Hardliner zugehen will. Oppositionsführer Jeremy Corbyn wird vermutlich versuchen, die Brexit-Gegner wieder auf seine Seite zu ziehen. In Anbetracht dieser Situation scheinen die Gespräche zwischen den beiden Parteien schwieriger denn je zu sein.

Aber alle Politiker, das haben die Briten klargemacht, müssen sich endlich anstrengen, beim Brexit Erfolge zu erzielen. Dass der geplante EU-Austritt dem Land und dem Ansehen der politischen Parteien langfristig geschadet hat, lässt sich jedoch auch dann nicht mehr rückgängig machen.

Brexit 2019
Startseite

Mehr zu: Analyse - Briten strafen etablierte Parteien bei Kommunalwahlen für chaotischen Brexit ab

0 Kommentare zu "Analyse: Briten strafen etablierte Parteien bei Kommunalwahlen für chaotischen Brexit ab"

Das Kommentieren dieses Artikels wurde deaktiviert.

Serviceangebote