Analyse EU-Rechnungshof: Verzug ist charakteristisch für EU-Verkehrsprojekte
Oft finde keine angemessene Kosten-Nutzen-Analyse statt, bemängelt der EU-Rechnungshof.
Luxemburg Die EU-Staaten bauen nach Ansicht des Europäischen Rechnungshofs die grenzüberschreitende Verkehrsinfrastruktur im Vergleich zu anderen Ländern nur schleppend aus. Zwar gehe die EU in mancher Hinsicht richtig vor, der Rechnungshof stellte aber dennoch fest, „dass andere Länder wesentlich besser abschneiden, wenn es darum geht, Verzögerungen bei den Projekten zu vermeiden“.
So steht in der am Donnerstag veröffentlichten Analyse auch Deutschland in der Kritik, weil der Bau der grenzüberschreitenden nördlichen Zugangsstrecke zum Brenner-Basistunnel nicht zur Priorität erklärt worden sei. Bei der Projektkoordinierung könne die EU von den Vereinigten Staaten, der Schweiz und Australien lernen, so die Prüfer.
Zudem wird bemängelt, dass im Gegensatz zu anderen Ländern oft keine angemessene Kosten-Nutzen-Analyse stattfinde. Dass die Kosten für ein Projekt, den ursprünglich anvisierten Preis im Schnitt um mehr als zwei Milliarden Euro - und damit um knapp 50 Prozent im Vergleich zur Prognose - überschritten, komme auch in den Vergleichsländern vor.
Verzögerungen hingegen seien „vielleicht sogar das charakteristische Merkmal von EU-Projekten“. So sei 2020 festgestellt worden, dass es bei den analysierten Projekten durchschnittlich zu einer Verzögerung von rund elf Jahren gekommen sei. Grund seien unter anderem teils widersprüchliche Prioritäten der EU-Länder, die ihre nationalen Interessen stark berücksichtigten.
Für die Analyse wurde der EU-Rahmen für große Infrastrukturprojekte mit den Regeln in Australien, Kanada, Frankreich, Norwegen, Schweiz und den USA verglichen. Insgesamt wurden sechs Projekte genauer unter die Lupe genommen. Neben dem Brenner-Basistunnel wurde auch der Fehmarnbelt-Tunnel untersucht, der Schleswig-Holstein mit Dänemark verbinden soll.
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