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Analyse Impeachment gescheitert, Demokraten geschwächt: Donald Trump ist der große Triumphator

Der US-Präsident strotzt vor Selbstbewusstsein. Eine Lehre aus seinem scheinbar unaufhaltsamen Aufstieg: Nichts macht Trump stärker als die moralische Überheblichkeit seiner Gegner.
06.02.2020 - 16:00 Uhr 1 Kommentar
Der US-Präsident hält im Kongress seine Rede zu Lage der Nation. Quelle: dpa
Donald Trump

Der US-Präsident hält im Kongress seine Rede zu Lage der Nation.

(Foto: dpa)

Washington So müssen sich die Kaiser von Rom gefühlt haben, als sie von siegreichen Schlachten heimkehrten: Donald Trump bahnt sich seinen Weg durch die ihn bedrängenden Senatoren und Abgeordneten. Sie recken dem Präsidenten ihre Hände entgegen, wollen ihn berühren, ihm auf die Schulter klopfen. Im Hintergrund skandiert die Menge „four more years“, begleitet von rhythmischem Klatschen.

Es ist Dienstagabend, 21 Uhr. Der Präsident wird im Kongress seine Rede an die Nation halten, an jenem Ort, an dem die Demokraten wenige Wochen zuvor ein Impeachment-Verfahren gegen ihn angestrengt hatten. Er wird fast anderthalb Stunden seine eigenen Leistungen preisen, Superlativ an Superlativ reihen – unterbrochen nur von den stehenden Ovationen seiner ihm ergebenen Republikaner.

Es ist ein vor Kraft strotzender Präsident, der an diesem Abend zu seinem Volk spricht. Tatsächlich ist es die Woche des Donald Trump. Jenes Mannes, von dem es schon 2016 hieß, er würde niemals Kandidat seiner Partei werden. Von dem es später hieß, die Amerikaner würden ihn niemals zum Präsidenten wählen. Und von dem es schließlich hieß, die „checks and balances“, jene legendären Kontrollmechanismen der amerikanischen Demokratie, würden ihn daran hindern, seine Politik durchzusetzen. 

Die Geschichte Trumps ist die Geschichte der Irrtümer über ihn. Jetzt erlebt er seine Genugtuung. Tatsächlich lebt der Mann im Weißen Haus knapp neun Monate vor den Wahlen in der besten aller denkbaren Welten – zumindest aus seiner Sicht.

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    Und das gleich aus mehreren Gründen: Die Demokraten erledigen sich derzeit selbst und scheinen nichts unversucht zu lassen, Trump zu einer zweiten Amtszeit zu verhelfen. Jüngster Ausdruck dieser Entwicklung ist das Chaos bei den Vorwahlen in Iowa: Wie mag eine Partei eine Weltmacht führen, die nicht einmal in der Lage ist, eine Abstimmung in einem Bundesstaat mit nur drei Millionen Bürgern zu organisieren? Das wird sich manch ein Amerikaner fragen.

    Freispruch als Wahlkampfhilfe

    Das Impeachment, das die Demokraten zurecht anstrengten, ist gescheitert. Und Trump wäre nicht Trump, würde er seinen Freispruch nicht für den Wahlkampf zu nutzen wissen. So gerechtfertigt die Vorwürfe in der Ukraine-Affäre gegen ihn auch sein mögen, Trump wird es als Versuch der demokratischen Eliten Washingtons darstellen, einen rechtmäßig gewählten Präsidenten abzuservieren. Und es bedarf keine großen Fantasie, sich vorzustellen, wie der talentierte Wahlkämpfer Trump damit die Säle zum Kochen bringen wird.

    Ein weiterer nicht zu vernachlässigender Pluspunkt: Die US-Wirtschaft befindet sich, zumindest, was die zentralen Kerndaten angeht, in einer robusten Verfassung – und die Amerikaner haben bislang kaum einen Präsidenten abgewählt, wenn die Ökonomie boomte.

    Trump wird diese Entwicklung als Folge seiner Handelskriege preisen – vor allem gegen China. Am Donnerstag erst hat Peking angekündigt, Strafzölle auf US-Importe im Wert von 75 Milliarden Dollar zu halbieren. Die jüngste Erfolgswelle zeigt sich inzwischen auch in den Umfragewerten des 73-Jährigen: 49 Prozent Zustimmung, das ist der höchste Wert seit Amtsantritt.

    Nicht nur die Demokraten, sondern auch die zunehmend irritierten Partner in Europa fragen sich: Was kann den 45. Präsidenten der Vereinigten Staaten denn eigentlich noch aufhalten? Scheinbar nichts. Und das ist das eigentliche Wunder: Ein Präsident, der jenseits aller herkömmlichen Normen und Regeln regiert – und es sind bei weitem nicht nur die des Anstands – führt das gesamte Washingtoner Establishment vor.

    Seine Ruchlosigkeit, seine Willkür, seine Selbstgerechtigkeit scheinen nicht ihm zu schaden. Beschädigt sind vielmehr all jene, die sich beinahe täglich ritualisiert darüber empören. Wenn es eine Lehre aus dem scheinbar unaufhaltsamen Aufstieg dieses Mannes gibt, dann die: Nichts macht Trump stärker als die moralische Überheblichkeit seiner Gegner.

    „Ich habe Amerika wieder groß gemacht“, ruft Trump in den Plenarsaal des Repräsentantenhauses. Die Jahre des ökonomischen Niedergangs seien vorbei. Stehende Ovationen mit euphorischen Zwischenrufe zu seiner Linken, dort wo die Republikaner ihre Plätze haben. Schlecht gelaunte und ungläubig blickende Demokraten auf rechten Seite. Ein Bild, das mehr sagt als Tausend Worte.

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    1 Kommentar zu "Analyse: Impeachment gescheitert, Demokraten geschwächt: Donald Trump ist der große Triumphator"

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    • Für Trump könnte es besser kaum laufen: „Freispruch“ im Impeachment-Prozess, exzellente Wirtschaftsdaten, Blamage für die Demokraten in Iowa. „Sleepy Joe“ Biden kommt nicht aus den Startlöchern. Bernie Sanders kann zwar Demokraten begeistern, aber in den USA hört man häufig den Satz: „Lieber ein Soziopath als ein Sozialist“. Pete Buttigieg, scheinbar knappe Nummer 1 in Iowa, könnte bald mit leerem Tank dastehen. Bleibt nur noch Michael Bloomberg? Der steigt erst am Super Tuesday in den Ring - eine kluge Wahl. Aber kann er oder ein anderer demokratischer Herausforderer Trump wirklich gefährlich werden? Es scheint derzeit nicht viele zu geben, die darauf wetten würden.

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