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Analyse Juncker bleibt nichts anderes übrig, als die Zeitumstellung abzuschaffen

Eine große Mehrheit der EU-Bürger lehnt die Zeitumstellung ab. Diesem Votum folgt nun EU-Kommissionspräsident Juncker. So will er Bürgernähe demonstrieren.
3 Kommentare
Zeitumstellung: Darum will die EU sie abschaffen Quelle: AFP
Zeitumstellung

Seit 1996 stellen alle Länder der EU zweimal im Jahr die Zeit um.

(Foto: AFP)

BrüsselDer Europäischen Union wird bekanntlich gerne Bürgerferne nachgesagt. Brüssel kümmere sich um Ölkännchen und Gurkenkrümmungen, so die gängige Meinung, aber nicht um die Belange der Menschen in Europa. Manches davon ist Klischee, vieles die Wahrheit.

Jean-Claude Juncker war 2014 mit dem Versprechen als Kommissionspräsident angetreten, sich weniger um Gurken und mehr um die echten Sorgen der Menschen zu kümmern. Und so bleibt ihm eigentlich gar nichts anderes übrig, als dem massenhaften Votum der Bürger zu folgen und die ungeliebte Zeitumstellung abzuschaffen: „Die Menschen wollen das, wir machen das“, sagte er nun im ZDF.

Bei einer EU-weiten Online-Umfrage der Kommission hatten sich 83 Prozent der 4,6 Millionen Teilnehmer dafür ausgesprochen, die Zeitumstellung aufzugeben. Die Konsultation war in den sozialen Medien viral gegangen, die Beteiligung pulverisierte den bisherigen Rekord von 550.000 Teilnehmern aus dem Jahr 2015. Damals ging es um Fragen zu Natur- und Umweltschutz.

Repräsentativ für die EU-Bürger ist das Ergebnis trotz der enormen Zahlen zwar nicht – rund drei Millionen der 4,6 Millionen Teilnehmer kamen aus Deutschland. Aber offenbar sprach sich auch in den anderen Mitgliedsländern eine Mehrheit dafür aus, die doppelte Zeitumstellung Ende März und Ende Oktober abzuschaffen.

Die Kommission hätte alle Vorbehalte gegen Brüssel zementiert, wenn sie sich über dieses Votum hinweggesetzt hätte. In den vergangenen Tagen hatte sich die Behörde noch zurückhaltend gezeigt – eine Konsultation sei kein Referendum, hieß es. Aber Juncker setzte dem Zögern nun ein Ende: Es ergebe keinen Sinn, die Menschen erst zu fragen, was sie denken, und dann so zu tun, „als ob die nichts zu Protokoll gegeben hätten“.

Die Kommission will nun einen Gesetzesvorschlag vorlegen, den Wechsel zwischen Winter- und Sommerzeit abzuschaffen. Im Europaparlament dürfte die Zustimmung überwältigend ausfallen – die Abgeordneten hatten den Stein selbst ins Rollen gebracht.

Der CDU-Politiker Peter Liese, einer der Protagonisten des Kampfes gegen die Umstellung, äußerte sich „begeistert“. Das Gesetz solle noch vor der Europawahl im Mai 2019 beschlossen werden, „dann könnte 2020 die leidige Zeitumstellung beendet werden“, so der Mediziner.

Die Europaabgeordneten hoffen, dass die Bürger sich künftig öfter für die Brüsseler Politik interessieren. Zudem wollen sie im anstehenden Europawahlkampf den Bürgern demonstrieren können, dass die EU auch im Alltag spürbare Verbesserungen bringt.

Die etablierten Parteien brauchen solche Themen, denn europaskeptische und -feindliche Parteien sind quer durch den Kontinent auf dem Vormarsch, und sie punkten mit dem – oft genug haltlosen – Versprechen, sich besser um die Sorgen und Wünsche zu kümmern.

Aber es ist, wie so oft: Die Änderung ist gar nicht so leicht umzusetzen, ohne neue Probleme zu schaffen. Es dürfte den Mitgliedsstaaten überlassen werden, ob sie künftig dauerhaft bei der Sommer- oder der Winterzeit bleiben.

Sollte dies zu einem Flickenteppich führen, würde das volkswirtschaftliche Kosten mit sich bringen: „Es wäre für die Binnenmärkte schädlich, wenn wir faktisch neue Zeitzonen bekämen, etwa wenn Deutschland bei der Sommerzeit und Frankreich bei der Winterzeit bliebe“, sagte Korbinian von Blanckenburg, Volkswirtschaftsprofessor an der Hochschule Ostwestfalen-Lippe, dem Handelsblatt.

Bisher gibt es in der EU drei Zeitzonen: In 17 Staaten gilt wie in Deutschland die mitteleuropäische Zeit (MEZ), Irland, Portugal und Großbritannien liegen eine Stunde davor, acht osteuropäische Länder eine Stunde dahinter. Sobald die Kommission ihren Vorschlag vorgelegt hat, müssen die Regierungen im Rat der EU über den neuen Modus sprechen. Das allerdings sollte möglich sein – die EU hat schon härtere Nüsse geknackt.

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3 Kommentare zu "Analyse: Juncker bleibt nichts anderes übrig, als die Zeitumstellung abzuschaffen"

Das Kommentieren dieses Artikels wurde deaktiviert.

  • Endlich ist eines der wichtigsten Themen in Europa gelöst!
    Danke an das Handelsblatt, sonst haben Sie nichts zu bieten!

  • Die Zeitumstellung ist gewollt - nicht nur von den 1 % die abgestimmt haben. Viele Buerger
    wussten garnicht, dass es diese Befragung gab. Wenn Sondierungen z. B. betr Waehlerver-
    halten durchgefuehrt werden, dann sind das wenig mehr als 1000 von 80 Mio. Buergern
    und das haut ziemlich genau hin. Im uebrigen wird es genauso lange hell bleiben oder
    dunkel werden wie vorher. Nur auf der Uhr ist Sonnenaufgang und -untergang anders.

  • Wenn rund 1% die Zeitumstellung abschaffen wollen, dann ist das keine große Mehrheit. Insbesondere dann nicht, wenn ca. 80% davon aus einem Land kommen. Ein Votum sollte an einen angemessenen Prozentsatz der Beteilugung gebunden sein. Im Sommer können die Lnder im Norden mit der MEZ leben, für den Süden wird es dafür zu früh dunkel. Eine Durchgängige Sommerzeit würde den Norden hart treffen, dann wird es dort zu lautstarken Protesten kommen. Wäre die Zeitumstellung so negativ, dann dürfte es auch keine Fernreisen per Flugzeug geben, was Unsinn ist.