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Analyse Phil Hogans Rücktritt stellt Ursula von der Leyen vor neue Herausforderungen

Der Abgang von EU-Handelskommissar Hogan schwächt die EU-Kommission in einer schweren Zeit. Von der Leyen muss die Lücke zügig schließen.
26.08.2020 - 22:36 Uhr Kommentieren
Mit seinem Rücktritt hinterlässt Handelskommissar Phil Hogan eine große Lücke in Brüssel. Quelle: AP
Phil Hogan

Mit seinem Rücktritt hinterlässt Handelskommissar Phil Hogan eine große Lücke in Brüssel.

(Foto: AP)

Brüssel Um kurz vor 22 Uhr hat Phil Hogan am Mittwoch seinen Rücktritt als EU-Handelskommissar offiziell gemacht. „Ich habe heute Abend meinen Rücktritt als EU-Handelskommissar an die Präsidentin der Europäischen Kommission, Dr. Ursula von der Leyen, gerichtet. Es wurde immer deutlicher, dass die Kontroverse über meinen jüngsten Besuch in Irland zu einer Ablenkung von meiner Arbeit als EU-Kommissar wurde und meine Arbeit in den kommenden Monaten untergraben würde“, schrieb der 60-jährige Ire in einer Erklärung. Nach nur knapp neun Monaten im Amt tritt damit eines der mächtigsten und angesehensten Mitglieder der EU-Kommission zurück.

Mehrere Verstöße gegen Corona-Auflagen in seinem Heimatland wurden Hogan zum Verhängnis. Der EU-Kommissar hatte an einem Dinner mit mehr als 80 Gästen in einem Hotel teilgenommen, obwohl kurz zuvor die Höchstgrenze für Treffen in geschlossenen Räumen auf nur noch maximal sechs Personen gesenkt worden war.

Bereits am vergangenen Samstag hatte Irlands Ministerpräsident Micheal Martin und sein Stellvertreter Leo Varadkar dem Kommissar den Rücktritt nahegelegt. Nach einer eingehenden Prüfung des Sachverhalts durch Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zog Hogan nach tagelangen Diskussionen die Konsequenzen.

Der EU-Kommissar hat zuvor seiner Chefin einen detaillierten Bericht über sein Fehlverhalten zukommen lassen. Hogan ist bereits der zweite prominente Teilnehmer des Dinners, der seinen Hut nimmt. Zuvor trat der irische Landwirtschaftsminister Dara Calleary zurück.

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    Mit dem Rücktritt verliert die EU-Kommission in einer schwierigen Zeit einen erfahrenen Politiker und glänzenden Verhandler. In Brüssel hat noch zu Beginn der Woche kaum jemand damit gerechnet, dass Hogan seinen Posten abgeben wird. Schließlich spielt Hogan bei großen Herausforderungen für Europa wie dem Streit um Strafzölle in der Auseinandersetzung um Subventionen für den europäischen Flugzeugbauer Airbus eine Schlüsselrolle. Erst Ende vergangene Woche hatte er weitere Fortschritte im Handelsstreit zwischen der EU und den USA verkündet. Hogan schien in Washington respektiert und für das diffizile transatlantische Verhältnis könnte er als Mediator nun fehlen.

    Bangen um Fortschritte bei Mercosur-Abkommen

    Sein Rücktritt schwächt Europa. Denn er reißt eine Lücke in die seit Dezember im Amt befindliche Kommission unter von der Leyen. Als früherer EU-Agrarkommissar wurden Hoffnungen in ihn gesetzt, er könne die seit zwei Dekaden laufenden Verhandlungen zwischen EU und den Mercosur-Ländern zu einem Teilerfolg zu führen. Durch seinen Abgang dürfte diese Chance weiter schwinden.

    Dass ihm sein Verhalten in der Coronakrise in seiner Heimat zum Verhängnis wurde, ist bitter für einen Politiker und Beamten, der sich viele Jahrzehnte in Irland verdient gemacht hat. Doch als EU-Kommissar hätte Hogan sich seiner Vorbildfunktion im Kampf gegen das Coronavirus bewusster sein müssen.

    Auch dass er sich trotz eines negativen Covid-19-Tests über Beschränkungen in der Mobilität während der notwendigen Quarantäne hinweg gesetzt hat, dürfte bei der EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen wenig Verständnis finden.

    Hogan verteidigte sich vergebens, dass er mit seinem Verhalten kein Gesetz gebrochen habe. Er habe unterschätzt, dass in den aufgeregten Zeiten der Pandemie andere Maßstäbe gelten. Um sein wichtiges Amt habe er wie ein Löwe gekämpft, und es am Ende doch verloren.

    Mit einem kurzen und kühlen Statement nahm die Kommissionspräsidentin noch am späten Mittwochabend sein Rücktrittsgesuch an. Möglicherweise hat ihm seine Chefin bereits im Juni nicht verziehen, dass er gerne mit Unterstützung der Amerikaner in das Amt des Generaldirektors bei der Welthandelsorganisation WTO gewechselt hätte und auf ihren Druck hin verzichtet hat.

    Hogan trat mit Herzblut, Geschick und Erfolg für einen offenen, fairen, aber auch regulierten Handel zum Nutzen Europas ein. Für von der Leyen könnte eine schnelle Besetzung zur Herausforderung werden.

    Die Probleme im Handel warten nicht. In den USA könnten sich im Präsidentschaftswahlkampf noch weitere Überraschung im transatlantischen Verhältnis auftun. Die Kommissionspräsidentin muss nun zeigen, dass die Personalprobleme rasch und effektiv lösen kann. Sonst hat Europa noch ein Problem mehr.

    Mehr: Ohne Spielräume keine Zustimmung: Verhandlungen über EU-Haushalt dürften schwierig werden.

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