Benachrichtigung aktivieren Dürfen wir Sie in Ihrem Browser über die wichtigsten Nachrichten des Handelsblatts informieren? Sie erhalten 2-5 Meldungen pro Tag.
Fast geschafft Erlauben Sie handelsblatt.com Ihnen Benachrichtigungen zu schicken. Dies können Sie in der Meldung Ihres Browsers bestätigen.
Benachrichtigungen erfolgreich aktiviert Wir halten Sie ab sofort über die wichtigsten Nachrichten des Handelsblatts auf dem Laufenden. Sie erhalten 2-5 Meldungen pro Tag.
Jetzt Aktivieren
Nein, danke
Conte (links) und Di Maio

Die Koalition steckt vor den Regionalwahlen in einer schwierigen Lage.

Analyse Warum Italiens Regierung nach Di Maios Rücktritt bedenklich wackelt

Der Rücktritt von Luigi Di Maio erwischt die italienische Regierung zu einem ungünstigen Zeitpunkt. Legachef Salvini lauert auf seine Chance.
23.01.2020 - 10:25 Uhr Kommentieren

Rom Eigentlich sollte Giuseppe Conte an diesem Donnerstag beim Weltwirtschaftsforum in Davos auftreten. Der italienische Ministerpräsident hätte dort um Investoren geworben, Fragen nach der Stabilität seiner Regierung beantwortet und sich als Garant für die Berechenbarkeit Italiens präsentiert – so wie Conte es seit Monaten tut. Aber er hat die Reise kurzfristig abgesagt.

Die Absage zeigt, wie einschneidend der überraschende Rücktritt von Luigi Di Maio ist. Der 33-Jährige hatte am Mittwoch den Vorsitz der Bewegung Fünf Sterne niedergelegt. Die schwierige Lage der italienischen Regierung verschärft sich dadurch – und das ausgerechnet vier Tage vor den wichtigen Regionalwahlen in der Emilia-Romagna und in Kalabrien.

Bisher sagen die Demoskopen in der „roten“ Emilia-Romagna, der reichen und industriestarken Region mit der Hauptstadt Bologna, im Kampf um das Amt des Ministerpräsidenten ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen den Kandidaten der PD und der Lega von Matteo Salvini voraus.

Die Fünf Sterne treten mit eigenen Kandidaten an. Auch das war ein Grund für den Rücktritt von Luigi Di Maio. Er wollte keine eigenen Kandidaten, war aber von der eigenen Parteibasis überstimmt worden. Umfragen zufolge werden die Fünf Sterne wie bei allen Abstimmungen seit der Europawahl einbrechen. Di Maio will nicht für eine Wahlniederlage verantwortlich gemacht werden. 

Top-Jobs des Tages

Jetzt die besten Jobs finden und
per E-Mail benachrichtigt werden.

Standort erkennen

    „Die Regierung ist zu Ende“, kommentierte Salvini am Mittwoch den Rücktritt Di Maios. Der Legachef ist die größte Gefahr für Contes Koalitionsregierung. Seine Partei breitet sich im Land aus und hatte schon im Herbst das ebenso traditionell linke Umbrien erobert. Gewinnt die Lega die Regionalwahlen an diesem Sonntag, rücken Neuwahlen zumindest näher. Die Lega, die in Umfragen mit mehr als 30 Prozent noch immer stärkste Kraft ist, hätte gute Chancen auf einen Wahlsieg.

    Aber auch wenn Salvini am Sonntag gewinnen sollte, dürfte die Regierung so schnell nicht scheitern. Dennoch könnten sich die Regionalwahlen negativ auf das wackelige Bündnis in Rom auswirken. Das ist bei fast jedem Thema zerstritten: bei den geplanten Steuersenkungen, der Justizreform, den Konzessionen für die Autobahnen und der Maut. Andere Entscheidungen wie über die Zukunft der defizitären Alitalia wurden aufgeschoben.

    Di Maio tritt als Parteivorsitzender der 5-Sterne-Bewegung zurück

    Auflösungserscheinungen bei den Fünf Sternen

    Die Regionalwahlen stellen die Regierung vor eine weitere Zerreißprobe. Premier Conte hat den für Januar groß angekündigten Koalitionsgipfel zur Festlegung der Prioritäten der Regierungsarbeit bis zum Ende der Legislaturperiode 2023 auf nach die Zeit nach der Wahl am Sonntag verschoben. Das zeigt, wie groß die Angst in Rom ist.

    Der Regierungspartei PD könnten an diesem Wochenende die „Sardinen“ helfen. Die Basis-Bewegung, die mit ihrem Anti-Salvini-Kurs innerhalb kürzester Zeit einen riesigen Zulauf hatte und den Sozialdemokraten nahesteht, tritt bei den Regionalwahlen zwar nicht als eigene Partei an. Es ist jedoch davon auszugehen, dass viele Anhänger der „Sardinen“ gegen Salvini stimmen werden und damit die Chancen der PD verbessern.

    Die Koalition mit den Fünf Sternen wird vor allem von dem gemeinsamen Ziel zusammengehalten, Neuwahlen zu verhindern. Die Parlamentsmehrheit ist geschrumpft, weil viele Abgeordnete und Senatoren das Regierungslager verlassen und die Partei gewechselt haben. Die Fünf Sterne befinden sich nach ihren großen Erfolgen bei der letzten Wahl nach dem Rücktritt Di Maios in einem Prozess der Auflösung.

    An tatkräftige Politik, die Italien dringend nötig hat, ist bei dieser Konstellation nicht zu denken. Es ist ein kleines Wunder, dass beim Dauerstreit der Koalitionäre der Haushalt 2020 rechtzeitig verabschiedet wurde und ein Strafverfahren der EU abgewendet werden konnte. Ein großer Wurf sei der Haushalt aber nicht, kommentierten Ökonomen. Maßnahmen zur Verringerung von Defizit und Staatsverschuldung fehlen. Genau das mahnte gerade erst der Internationale Währungsfonds an.

    Eines hatte Premier Conte seit September geschafft: Italien war zurück in Europa und wieder berechenbar als Partner. Das war soeben bei der Libyen-Konferenz zu sehen. Ein Sieg Salvinis bei den Wahlen am Wochenende würde das mühsam aufgebaute Vertrauen in die drittgrößte Volkswirtschaft der Euro-Zone schnell gefährden.

    Mehr: Fünf-Sterne-Chef Di Maio tritt zurück.

    Startseite
    Mehr zu: Analyse - Warum Italiens Regierung nach Di Maios Rücktritt bedenklich wackelt
    0 Kommentare zu "Analyse: Warum Italiens Regierung nach Di Maios Rücktritt bedenklich wackelt"

    Das Kommentieren dieses Artikels wurde deaktiviert.

    Zur Startseite
    -0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%