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Ankündigung Deutschland will für Ende von Chemiewaffen-Einsätzen stark machen

Die deutsche Bundesregierung will ein Verbot von Chemiewaffen im Weltsicherheitsrat erwirken. Grund dafür sei der wiederholte Einsatz in Syrien.
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Das Auswärtige Amt bestätigte einen Vorstoß im UN-Sicherheitsrat für die kommende Woche. Quelle: dpa
Auswärtiges Amt

Das Auswärtige Amt bestätigte einen Vorstoß im UN-Sicherheitsrat für die kommende Woche.

(Foto: dpa)

BerlinDeutschland will sich im UN-Sicherheitsrat für das Ende aller Chemiewaffen-Einsätze stark machen. Das Auswärtige Amt kündigte am Samstag einen entsprechenden Vorstoß für die kommende Woche an. Dabei wurde insbesondere Syrien angesprochen. „Das Assad-Regime muss endlich sein komplettes Chemiewaffen-Programm offenlegen und unter internationaler Aufsicht vernichten“, erklärte das Ministerium.

Der Einsatz von Chemiewaffen dürfe für die Verantwortlichen nicht folgenlos bleiben. Die Bundesregierung habe sich daher dafür eingesetzt, dass Vorfälle wie bei der Bombardierung von Duma in Syrien von unabhängigen Experten der Organisation für das Verbot Chemischer Waffen (OVCW) untersucht würden. „Dies sendet ein wichtiges Signal der internationalen Gemeinschaft an alle Täter, dass sie letztendlich identifiziert und für ihre grausamen Verbrechen zur Rechenschaft gezogen werden.“

Die OVCW hatte zuletzt erklärt, dass bei der Bombardierung der Stadt Duma Chemiewaffen zum Einsatz kamen. Bei dem Angriff im April 2018 kamen Dutzende Zivilisten ums Leben. Die syrische Regierung weist zurück, Chemiewaffen jemals eingesetzt zu haben.

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