Die EU gilt vielen als Verwaltungsmoloch. Mit rund 33.000 Mitarbeitern beschäftigt die EU-Kommission in etwa so viele Menschen wie die Stadtverwaltung München.
Seit der Einführung direkter Europawahlen 1979 hat das EU-Parlament deutlich mehr Einfluss gewonnen. Die Abgeordneten bestimmen über die meisten Gesetze mit, haben das letzte Wort beim Haushalt und wählen den Kommissionspräsidenten.
Deutschland leistet den größten Beitrag zum EU-Haushalt. 2012 zahlte Berlin netto 11,9 Milliarden Euro. Gemessen an der Wirtschaftsleistung sind Dänemark oder Schweden aber noch stärker belastet.
Zehn Jahre nach der Osterweiterung erweist sich die Angst vor dem „Klempner aus Polen“ als unbegründet. Stattdessen wächst die Wirtschaft in den neuen Mitgliedstaaten.
Neue Sanktionen gegen Russland beweisen: Die EU spielt eine Rolle in der Ukraine-Krise - ebenso wie bei anderen Krisenherden in aller Welt. Den EU-Staaten fällt es dennoch oft schwer, in der Außenpolitik mit einer Stimme zu sprechen.
Bereits seit 2009 abgeschafft, lastet die „Verordnung (EWG) Nr. 1677/88“ noch wie ein Fluch auf Brüssel. Die Vorschrift setzte Handelsklassen für das grüne Gemüse fest und gilt als Paradebeispiel für die Regulierungswut von Bürokraten.
Im Jahr 2014 verfügte die EU insgesamt über mehr als 130 Milliarden Euro. Das ist viel Geld, entspricht aber nur rund einem Prozent der Wirtschaftsleistung der Staaten.
Die Landwirtschaft macht einen sehr großen, aber kleiner werdenden Teil des EU-Haushalts aus. Der Agrar-Anteil am Budget ist in den vergangenen 30 Jahren von 70 auf rund 40 Prozent geschrumpft.
Die EU-Abgeordneten erhalten monatlich zu versteuernde Dienstbezüge von 8020,53 Euro. Hinzu kommen stattliche Vergütungen etwa für Büros, Mitarbeiter und Reisen. Ein Bundestagsabgeordneter erhält 8252 Euro, ebenfalls plus Zulagen.
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In Europa zieht die Vernunft ein
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Jetzt heißt es, nicht einfach den Eurofaschisten und Europafanatikern zu folgen, sondern jetzt gibt es auch europakritische Parteien, welche sich nicht mehr alles von der EUdSSR und deren ZK vorschreiben lassen wollen.
Sie fordern mehr Souveränität für die einzelnen Staaten und sind gegen eine Schulden- und Transferunion. Die Mitgliedsländer sollen mehr Eigenverantwortung an den Tag legen, und wenn sie das nicht können und/oder wollen, die EU und die Eurozone verlassen. Das ist nur konsequent!
Ebenfalls konsequent ist es, wenn einige Länder die EU und die Eurozone verlassen wollen, da sie es nicht einsehen, sich von den "Nehmerländern" ausnutzen und ausbeuten zu lassen.
Die heutige EUdSSR ist ein Konglomerat aus 28 Ländern mit unterschiedlicher Mentalität und unterschiedlicher Wirtschaftskraft, welche mit der ehemaligen, erfolgreichen EWG nichts mehr gemein hat. Sie ist an ihrem Erweiterungswahl gescheitert.
Reformanstoss aus Deutschland unwahrscheinlich, zu übervorsichtig ist doch der deutsche Michel ... Aufbegehren war und ist nicht sein Metier. Das mussten nun die Franzosen und Briten übernehmen.
Ohne die formulierten Ziele der Wahlsieger dieser beiden Länder teilen zu müssen, so ist doch zumindest aus taktischer Sicht dieses Wahlergebnis gut, um den Reformdruck weiter zu erhöhen. Ein "Weiter so" darf es nun nicht mehr geben, drastische Reformen hin zu mehr Bürgernähe, Wohlstandsausgleich und regionaler Entscheidungshoheit sind längst überfällig, aber nie angegangen worden.
Und evt erzeugt das Ergebnis ja auch etwas mehr Demut bei den Bürokraten in Brüssel und sonstwo, naja hoffen darf man ja.
Reformanstoss aus Deutschland unwahrscheinlich, zu übervorsichtig ist doch der deutsche Michel ... Aufbegehren war und ist nicht sein Metier. Das mussten nun die Franzosen und Briten übernehmen.
Ohne die formulierten Ziele der Wahlsieger dieser beiden Länder teilen zu müssen, so ist doch zumindest aus taktischer Sicht dieses Wahlergebnis gut, um den Reformdruck weiter zu erhöhen. Ein "Weiter so" darf es nun nicht mehr geben, drastische Reformen hin zu mehr Bürgernähe, Wohlstandsausgleich und regionaler Entscheidungshoheit sind längst überfällig, aber nie angegangen worden.
Und evt erzeugt das Ergebnis ja auch etwas mehr Demut bei den Bürokraten in Brüssel und sonstwo, naja hoffen darf man ja.
Auch wenn ich die extremen Positionen von UKIP und dem FN nicht gut heißen kann, habe ich die Hoffnung, daß von diesen beiden großen Ländern endlich der Impuls ausgeht, die EU grundlegend zu reformieren und wenn das nicht möglich ist (was m.E. nach wahrscheinlicher ist), sie abzuschaffen. Die Politiker in allen EU-Staaten und vor allem die in Brüssel sind für den desolaten Zustand dieser EU verantwortlich und damit auch für das Erstarken der Divergenzbewegungen. Sie haben durch diese Wahl hoffentlich begriffen, daß sie noch einen Schuß in der Trommel haben. Wenn der daneben geht (sprich: weitergewurstelt wird wie bisher), wird es einen zweiten Erdrutsch geben und dann wird - was niemand will, auch die AfD nicht - das Kind mit dem Bad ausgeschüttet. Hätten die Deutschen etwas mehr nachgedacht, hätten sie der AfD noch ein besseres Ergebnis beschert und dann würden die beiden Großen, die sich jetzt beide immer noch als Sieger gerieren, vielleicht schneller zum Schluß kommen, daß sich etwas ändern muß - und zwar hurtig. Da der Deutsche jedoch lethargisch ist und die dazu passenden Politiker sowieso, wird die Veränderung seitens England und Frankreich kommen - und die Deutschen, samt der Grökaz, dürfen zuschauen, anstatt mitzugestalten.