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Anti-Folter-Ausschuss der UN USA verteidigen die Behandlung ihrer Gefangenen

Die USA haben vor dem Anti-Folter-Ausschuss der Vereinten Nationen (UN) ihren Umgang mit ausländischen Terror-Verdächtigen gerechtfertigt.

HB GENF. Menschenrechtsgruppen zeigten sich allerdings weiterhin besorgt über die US-Praxis von Gefangenentransporten in andere Länder, in denen den Verdächtigen bei Verhören Misshandlungen drohten.

„Dieser Ausschuss sollte die Tatsache nicht aus den Augen verlieren, dass es keine systematischen Vorfälle waren“, sagte der Chef der US-Delegation, John Bellinger, am Freitag vor dem UN-Gremium in Genf. Es habe „relativ wenige echte Fälle von Misshandlung“ gegeben. Daher dürfe nicht jedem Vorwurf Glauben geschenkt werden. „Kritiker sind inzwischen bereit, jede Spekulation und jedes Gerücht als wahr anzusehen.“ Sein Land lehne jede Form der Folter ab. „Die USA führen nach wie vor weltweit den Kampf an, sie abzuschaffen“, sagte Bellinger.

In seinen Ausführungen ging der US-Gesandte auch auf Vorwürfe ein, denen zufolge die USA Terrorverdächtige in Länder mit Folterpraxis bringen würde. „Ich würde gerne unterstreichen, dass die USA keine Gefangenen in Länder transportiert haben, damit sie dort unter Folter verhört werden, und das wird auch nicht passieren“, sagte Bellinger. Auf einer anschließenden Pressekonferenz sagte er allerdings, rein rechtlich betrachtet würde die Anti-Folter-Konvention nicht für Gefangenentransporte außerhalb der USA gelten. Human Rights Watch und American Civil Liberties Union äußerten sich besorgt über diese Äußerungen.

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