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Antrittsbesuch in Warschau Außenminister Heiko Maas will Beziehung zu Polen stärken

Seitdem Polen von einer nationalkonservativen Partei geführt wird, ist die Beziehungen zu Deutschland deutlich abgekühlt. Maas will das ändern.
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SPD: Außenminister Heiko Maas will Beziehung zu Polen stärken Quelle: dpa
Antrittsbesuch von Außenminister Heiko Maas in Polen

„Wir stehen zur engen Partnerschaft mit Polen.“

(Foto: dpa)

Außenminister Heiko Maas ist am Freitag zu seinem zweiten Amtsantrittsbesuch nach Polen aufgebrochen. In der Hauptstadt Warschau will er Präsident Andrzej Duda, Regierungschef Mateusz Morawiecki und Außenminister Jacek Czaputowicz treffen. Am Mittwoch hatte Maas unmittelbar nach seiner Vereidigung bereits Paris besucht.

Der SPD-Politiker bekannte sich vor der Abreise zu einer engen Partnerschaft mit Polen. „Europa ist ohne die Versöhnung und Freundschaft zwischen Deutschen und Polen nicht vorstellbar“, sagte er. „Wir haben deshalb eine gemeinsame Verantwortung dafür, Europa zusammenzuhalten.“ Bei seinen Gesprächen werde es darum gehen, wie Deutschland, Polen und Frankreich Europa gemeinsam voran bringen könnten.

„Wir stehen zur engen Partnerschaft mit Polen“, sagte Maas. „Das gilt trotz der unterschiedlichen Perspektiven, die wir in einigen Bereichen haben.“ Seitdem die nationalkonservative Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) in Polen an der Macht ist, sind die deutsch-polnischen Beziehungen deutlich abgekühlt. Vor allem die polnische Justizreform wird von europäischen Partnern scharf kritisiert.

Die EU-Kommission sieht die Unabhängigkeit der Justiz bedroht. Brüssel leitete deswegen im Dezember erstmals in der EU-Geschichte ein Sanktionsverfahren ein, durch das Polen sogar seine Stimmrechte in der EU verlieren könnte.

Die polnische Regierung kritisiert vor allem die deutsche Flüchtlings- und Energiepolitik. Sie stemmt sich gegen die von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) geforderten Quoten zur Verteilung von Flüchtlingen in der EU und will den Bau der geplanten Gaspipeline Nord Stream 2 verhindern.

Durch eine weitere Pipeline von Russland durch die Ostsee nach Deutschland mache sich Europa zunehmend von Russland abhängig, warnt die Regierung in Warschau.

  • dpa
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3 Kommentare zu "Antrittsbesuch in Warschau: Außenminister Heiko Maas will Beziehung zu Polen stärken"

Das Kommentieren dieses Artikels wurde deaktiviert.

  • AM Heiko Maas hat ja ein großes Mundwerk, mal sehen was er zu der polnischen Forderung zu Reparationszahlungen von Deutschlands den Polen sagt. Oder kuscht er?
    Nordstream 2 geht die Polen nichts an, sondern ist unsere ureigenste Angelegenheit zur Versorgungssicherheit, dies sollte deutlich gemacht werden.
    Auch die Frage sollte gestellt werden ob sich Polen an EU-Recht halten will oder nicht?

  • Der ehemalige Justizminister sollte sich im Fall Rechtsstaatlichkeit Polens auskennen. Aber
    mein Prinzip ist, das wir uns moeglichst wenig einmischen sollten. Allerdings sollten wir auch
    moeglichst wenig Einmischung von anderen dulden. Im Fall Nordstream 2 sollten wir die
    polnischen Lobbyisten total ignorieren. Das geht die nichts an. Und natuerlich ist das
    Gegenteil wahr, von dem was die behaupten. Je mehr Anbindungen wir haben, um so unab-
    haengiger und damit billiger und sicherer wird unsere Energieversorgung.

  • Mit Maas hat Deutschland Gabriel 2.0 bekommen und noch schlimmer . Das er ständig die Hände in den Taschen hat, zeigt wie verklemmt er ist mit kranken Ich Komplexen. Auf dem Weg zum Auto mit der Urkunde zum AM gab er nicht wie alle anderen den Begleiter der ihm zum Auto brachte die Hand, nein hier kam Maas der Große. Auch begrüsst er gerne
    ausländische Politiker mit einer Hand in der Hose . Schlimmer geht nimmer.

    Bei Erdogan wird er vielleicht ankommen. Keine Aktionen gegen Muslimische Einrichtungen die sich Fehlverhalten und er hat die Scharia an Deutschen Gerichten ausweiten lassen. Mal sehen wie wieder einer der nur sich selbst vertritt im Namen Deutschlands auftritt,

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