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Apec-Gipfel US-Konflikt mit China überschattet Treffen

Beim diesjährigen Asien-Pazifik-Gipfel liefern sich die USA und China einen Streit auf offener Bühne. Eine Abschlusserklärung kommt in diesem Jahr nicht zustande.
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Gegenseitige Drohungen – So wetzen China und USA erneut die Messer

Port Moresby Der US-Präsident blieb dieses Mal lieber zuhause - aber auch ohne Donald Trump hat der Handelsstreit zwischen den USA und China den alljährlichen Asien-Pazifik-Gipfel völlig überschattet. Bei dem Treffen in Papua-Neuguinea überzogen sich die Großmächte mit neuen gegenseitigen Vorwürfen. Nicht einmal auf eine Abschlusserklärung konnte sich die Staats-und Regierungschefs der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (Apec) am Sonntag einigen. Die Gastgeber gaben den beiden Großmächten die Schuld.

Zuvor hatte Trumps Stellvertreter Mike Pence der Volksrepublik mit weiteren Strafzöllen in Milliardenhöhe gedroht. Er hielt Peking auch vor, schwächere Staaten mit Krediten gezielt in die Abhängigkeit zu treiben. Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping sagte dazu, sein Land locke niemanden in eine Falle. Er warnte vor einem „Handelskrieg“ ohne Gewinner. Mehrere kleinere Länder beschwerten sich, dass der Konflikt jetzt schon zu ihren Lasten geht.

Bei dem Gipfel in Port Moresby waren fast alle 21 Apec-Mitglieder mit ihrem Staats- oder Regierungschef dabei. Dass Trump nur seinen Vize schickte, sorgte für Verwunderung. In den Apec-Staaten rund um den Pazifik lebt mehr als die Hälfte der Weltbevölkerung. Dazu gehören zum Beispiel auch Russland, Kanada, Japan und Indonesien.

Die neuen harten Töne kamen überraschend, weil Trump unmittelbar zuvor in Washington noch davon gesprochen hatte, dass Peking eine Liste mit möglichen Zugeständnissen übermittelt habe. Xi hielt den USA dann jedoch gleich in der ersten Rede „Egoismus“ vor. „Die Geschichte beweist, dass Konfrontation - egal, ob als Kalter Krieg, echter Krieg oder Handelskrieg - keine Gewinner hervorbringt.“

Im Gegenzug bezichtigte US-Vizepräsident Pence die Chinesen erneut „unfairer Handelspraktiken“. Die Zeiten, dass sich sein Land dies gefallen lasse, seien jedoch vorbei. Washington sei zur Zusammenarbeit bereit, auch mit Peking. Aber: „Die USA werden ihren Kurs nicht ändern, solange China seinen Kurs nicht ändert.“

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Beide Staaten haben schon Strafzölle in Milliardenhöhe gegeneinander verhängt. Manche hoffen, dass sich der Konflikt bis zum nächsten Gipfel entspannt: Ende November treffen sich die Staats- und Regierungschefs der großen Industrie- und Schwellenländer (G20) in Argentinien. Dort wird neben Xi dann auch Trump dabei sein.

So deutlich wie nie warnte Pence die anderen Pazifik-Anrainer davor, durch chinesisches Geld in Abhängigkeit zu geraten. „Nehmt keine Kredite an, die eure Souveränität gefährden. Schützt eure Interessen. Erhaltet euch eure Unabhängigkeit. Macht es wie Amerika: immer euer eigenes Land zuerst.“

Pence richtete seine Warnung auch an den Gastgeber: Papua-Neuguinea ist mit Abstand das ärmste aller Apec-Mitglieder, geplagt von Kriminalität und Korruption. Der US-Vize versprach Hilfe beim Ausbau des Stromnetzes. In dem Inselstaat haben von acht Millionen Einwohnern nur 13 Prozent Strom. Zusammen mit Australien planen die USA dort auch eine Militärbasis.

Trotzdem äußerte Papua-Neuguineas Premierminister Peter O'Neill wegen des Handelsstreits sowohl an den USA als auch an China Kritik. „„Natürlich ist die ganze Welt besorgt. Das ist eine Situation, in der sich beide Länder zusammensetzen und eine Lösung finden müssen.“ O'Neill machte beide auch dafür verantwortlich, dass keine gemeinsame Abschlusserklärung zustande kam. „Das liegt daran, dass es im Raum zwei große Giganten gibt.“

Der US-Vizepräsident war zu diesem Zeitpunkt schon weg: Pence verließ den Gipfel als einer der ersten. Immerhin hatte die US-Delegation aber eine Nacht lang in Port Moresby übernachtet. Zwischenzeitlich war geplant, dass die Amerikaner zu den Gesprächen aus Australien ein- und ausfliegen - aus Sicherheitsgründen.

  • dpa
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