Argentinien: Schmiergeldprozess gegen Ex-Siemensmanager

Buenos Aires Argentiniens Justiz hat wegen Millionen-Schmiergeldzahlungen Ende der 1990er Jahre ein Gerichtsverfahren gegen 17 Angeklagte eingeleitet, darunter neun Ex-Siemens-Manager.

Wie Richter Ariel Lijo am Freitag in Buenos Aires erklärte, flossen seinerzeit bei einem öffentlichen Auftrag zur Herstellung von Personalausweisen Schmiergelder in Höhe von 106 Millionen US-Dollar. Lijo ordnete zudem Pfändungen von insgesamt 500 Millionen Pesos (56 Mio Euro) an. Angeklagt ist unter anderen Ex- Siemens-Vorstand Uriel Sharef, wie aus einer Mitteilung hervorgeht.

Siemens hatte 1998 mit der argentinischen Regierung unter dem damaligen Präsidenten Carlos Menem (1989-1999) einen Vertrag im Umfang von knapp 1,3 Milliarden US-Dollar zur Herstellung von Personalausweisen und Einrichtung eines Grenzkontrollsystems geschlossen.

2001 hatte Menems Nachfolger Fernando de la Rúa den Vertrag nach angeblichen Unregelmäßigkeiten gekündigt. Bei den Untersuchungen im Rahmen des Korruptionsskandals bei Siemens hatte das Unternehmen einräumen müssen, dass im Zusammenhang mit der Auftragsvergabe in Argentinien erhebliche Schmiergelder an argentinische Regierungsvertreter gezahlt wurden.