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Arlene Foster

Wenn DUP-Chefin Arlene Foster in Brüssel auftaucht, genießt sie die volle Aufmerksamkeit ihrer europäischen Kollegen.

(Foto: Bloomberg)

Arlene Foster Diese Frau könnte den Brexit-Vertrag platzen lassen

Der nordirische Grenzstreit blockiert die Brexit-Verhandlungen seit Monaten. Im Zentrum steht die kleine nordirische Partei DUP – von der alles abhängt.
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BrüsselEigentlich ist die nordirische Democratic Unionist Party (DUP) nur eine politische Randerscheinung. Bei der letzten Parlamentswahl gewann sie gerade einmal 0,9 Prozent der Stimmen und eroberte zehn von 649 Sitzen im britischen Unterhaus.

Trotzdem genießt DUP-Chefin Arlene Forster die volle europäische Aufmerksamkeit, wenn sie in Brüssel auftaucht. Diverse EU-Botschafter und Europaparlamentarier nahmen sich am Dienstag Zeit für die streitbare Frau aus Belfast. Auch der Brexit-Chefunterhändler der EU empfing sie. Michel Barnier weiß, dass viel von Foster abhängt.

Sie könnte den britischen EU-Austrittsvertrag platzen lassen. Denn die britische Premierministerin Theresa May hat 2017 ihre absolute Mehrheit verloren. Seither ist sie auf die Unterstützung der DUP-Parlamentarier angewiesen.

Arlene Foster kann daher selbstbewusst auftreten in Brüssel – und am Dienstagnachmittag tat sie das auch. In den Brexit-Verhandlungen gebe es eine „rote Linie“, welche die DUP nicht zu überschreiten bereit sei, sagte die Frau aus der nordirischen Provinz. Zwischen Großbritannien und Nordirland dürfe „keinerlei Zollgrenze oder regulatorische Schranke entstehen“. Falls doch, dann könne ihre Partei dem Scheidungsvertrag mit der EU nicht zustimmen.

Foster stürzt damit sowohl die EU als auch die britische Regierung in ein schwer zu lösendes Dilemma. Schließlich entsteht durch den Brexit unweigerlich eine neue EU-Außengrenze. Normalerweise müsste sie zwischen dem EU-Mitglied Irland und der britischen Provinz Nordirland verlaufen.

Doch das wollen alle Beteiligten vermeiden, weil sie um den nordirischen Frieden fürchten. Schlagbäume und Zöllner zwischen dem katholischen Irland und dem überwiegend protestantischen Nordirland könnten den Bürgerkrieg wieder aufflammen lassen.

Ihre Außengrenze muss die EU gleichwohl überwachen – wenn nicht zwischen Nordirland und der Republik Irland, dann eben zwischen Nordirland und Schottland. Diese Option will sich die EU vorbehalten für den Fall, dass man keine bessere Lösung findet. So will Barnier es im EU-Austrittsvertrag der Briten festschreiben – und erntete dafür wütende Proteste in London und in Belfast.

Der nordirische Grenzstreit blockiert die Brexit-Verhandlungen seit Monaten. Doch bahnt sich offenbar ein neuer Kompromissvorschlag aus Großbritannien an. Mit der DUP hat Theresa May darüber offenbar schon gesprochen. „Wir versuchen einen für alle akzeptablen Deal zu finden“, sagte Parteichefin Foster.

Dafür wird es auch höchste Zeit. Schon kommende Woche beraten die EU-Regierungschefs über den Stand der Brexit-Verhandlungen, und spätestens im November wollen sie den Vertrag mit den Briten unterschreiben.

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