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Asien Taiwans Ministerpräsident zurückgetreten

Weil er für sein Krisenmanagement während des Taifuns "Morakot", bei dem 750 Menschen ums Leben kamen, heftig in die Kritik geraten ist, hat Taiwans Ministerpräsident Liu Chao Shiuan seinen Rücktritt eingereicht.
Taiwans Premier Liu Chao Shiuan bei der Verkündung seines Rücktritts. Quelle: ap

Taiwans Premier Liu Chao Shiuan bei der Verkündung seines Rücktritts.

(Foto: ap)

HB TAIPEH. Präsident Ma Ying Jeou habe sein Rücktrittsgesuch angenommen, sagte der Regierungschef am Montag. Das gesamte Kabinett werde dem Schritt folgen. Die Minister würden voraussichtlich am Donnerstag ihren Rücktritt anbieten. der Präsident ernannte Wu Den-yih, den Generalsekretär der regierenden Kuomintang-Partei, zum neuen Ministerpräsidenten.

Der Präsident reagiert damit auf die starke Empörung im Volk über die schlechte Koordinierung der Hilfsaktion. Ministerpräsident Liu Chao-shiuan hatte bereits früher seinen Rücktritt angeboten. Doch hatte ihn Ma Ying-jeou gebeten, nicht sofort nach der Katastrophe den Sessel zu räumen und sich weiter um die Hilfe für die Überlebenden und den Wiederaufbau zu kümmern. „Ich habe jetzt meinen Auftrag erfüllt, und es ist Zeit zu gehen“, sagte der 66-jährige frühere Universitätspräsident auf einer eilig einberufenen Pressekonferenz.

Die schlechte Reaktion auf den Taifun hatte Präsident Ma Ying-jeou die bisher größte Krise seiner mehr als einjährigen Amtszeit beschert. Der neue Ministerpräsident wird jetzt sein Kabinett neu zusammenstellen, doch dürften die Auswirkungen des Wechsels gering sein, da in Taiwan die politische Macht vor allem in den Händen des Präsidenten liegt. Es ist die erste Kabinettsumbildung von Ma Ying- jeou, der im Mai vergangenen Jahres sein Amt angetreten und seither eine beispiellose Annäherung zu Festlandchina verfolgt hat.

Zuletzt hatte die Opposition durch eine Einladung des Dalai Lama in die vom Taifun besonders hart getroffenen Regionen den Druck auf die Regierung erhöht. Der Besuch des geistlichen Oberhaupts der Tibeter führte zu Verstimmungen mit China. Die Regierung in Peking betrachtet Taiwan als abtrünnige Provinz und den Dalai Lama als Separatistenführer in Tibet.

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