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Athen pokert Eurogruppe sagt Griechenland-Treffen ab

Keine schnelle Lösung im griechischen Schuldendrama. Die Verhandlungen über ein Sparpaket gehen weiter, das in Aussicht gestellte Sondertreffen der Euro-Finanzminister zu Griechenland findet nicht statt.
26.04.2016 - 22:37 Uhr
Die griechische und die europäische Flagge vor dem Parlamentsgebäude in Athen. Quelle: dpa
Das Drama geht weiter

Die griechische und die europäische Flagge vor dem Parlamentsgebäude in Athen.

(Foto: dpa)

Brüssel/Athen Die Euro-Finanzminister sind mit ihrem Vorhaben gescheitert, eine rasche Einigung auf weitreichende Spar- und Reformschritte in Griechenland zu erzwingen. Der Sprecher von Eurogruppenchef Jeroen Dijsselbloem teilte am Dienstagabend mit, es werde kein Sondertreffen der Euro-Finanzminister zu Griechenland am Donnerstag geben, denn es sei mehr Zeit nötig.

Dijsselbloem hatte am vergangenen Freitag nach Beratungen in Amsterdam die Extra-Sitzung in Aussicht gestellt, falls es bei den Verhandlungen zwischen Geldgebern und griechischer Regierung in Athen ausreichende Fortschritte geben sollte.

Es geht um Sparmaßnahmen mit einem Umfang von zusammen rund neun Milliarden Euro. Ein schon länger debattiertes Reformpaket mit Rentenkürzungen mit einem Volumen von rund 5,4 Milliarden Euro gilt zwar als weitgehend vereinbart.

Heftige Debatten gibt es hingegen noch um ein von der Eurogruppe gefordertes Extra-Sparpaket mit einem Umfang von 3,6 Milliarden Euro - es soll vorsorglich vereinbart und nur in die Tat umgesetzt werden, falls Budgetziele unerreicht bleiben.

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    Es soll nun ein Treffen zu einen späteren Zeitpunkt geben, ein Termin dafür blieb offen. Es werde weiter verhandelt, hieß es von europäischer Seite, man könne deshalb nicht von einer Krise sprechen.

    Ohne eine Einigung auf das Spar- und Reformpaket kann jedoch kein frisches Geld des Eurorettungsschirms ESM nach Athen fließen. Die Staatskasse ist bald wieder leer, allein im Juli muss das krisengeschüttelte Land 2,7 Milliarden Euro zurückzahlen, die es zur Zeit nicht hat.

    Athen schlägt als Lösung vor, dass eine Art „automatischer fiskaler Stabilisator“ in Kraft treten sollte: Verfehle Athen sein Ziel beispielsweise um zehn Prozent, sollen demnach alle Staatsausgaben um zehn Prozent gekürzt werden.

    „Aufstand gegen den Sparmaßnahmen-Grabstein“
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