Benachrichtigung aktivieren Dürfen wir Sie in Ihrem Browser über die wichtigsten Nachrichten des Handelsblatts informieren? Sie erhalten 2-5 Meldungen pro Tag.
Fast geschafft Erlauben Sie handelsblatt.com Ihnen Benachrichtigungen zu schicken. Dies können Sie in der Meldung Ihres Browsers bestätigen.
Benachrichtigungen erfolgreich aktiviert Wir halten Sie ab sofort über die wichtigsten Nachrichten des Handelsblatts auf dem Laufenden. Sie erhalten 2-5 Meldungen pro Tag.
Jetzt Aktivieren
Nein, danke

Atomabkommen EU-Staaten fordern Iran zur Vertragstreue auf

EU-Außenminister wollen eine umgehende Sitzung der Joint Commission einberufen. So sollen die Spannungen um das Atomabkommen gemildert werden.
Kommentieren
Federica Mogherini und die Außenminister wollen das Atomabkommen erneut verhandeln. Quelle: AP
EU-Chefdiplomatin und Außenminister Deutschlands, Frankreich und Großbritanniens

Federica Mogherini und die Außenminister wollen das Atomabkommen erneut verhandeln.

(Foto: AP)

BrüsselDie Außenminister von Deutschland, Frankreich und Großbritannien haben den Iran in einer gemeinsamen Erklärung mit EU-Chefdiplomatin Federica Mogherini zur Einhaltung des internationalen Atomabkommens aufgefordert.

Dass der Iran derzeit mehrere seiner Verpflichtungen nicht mehr einhalte und begonnen habe, Uran über die im Abkommen festgelegte Höchstgrenze hinaus anzureichern, sei Anlass für tiefe Besorgnis, heißt es in der am Dienstag veröffentlichten Erklärung. Wenn das Land wie zuletzt bekräftigt am Abkommen festhalten wolle, müsse es auch dementsprechend handeln und diese Schritte zurücknehmen.

Um die Streitfragen zu klären soll nach dem Willen der EU-Staaten nun umgehend eine Sitzung der sogenannten Joint Commission einberufen werden. In diesem Gremium erörtern Vertreter der Vertragsstaaten Fragen der Umsetzung und der Auslegung des Abkommens zur Verhinderung einer iranischen Atombombe.

Mit der Erklärung reagierten Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) und seine Kollegen darauf, dass der Iran in den vergangenen zehn Tagen demonstrativ gegen zwei zentrale Auflagen des Abkommens von 2015 verstoßen hat.

Die Islamische Republik überschritt die Menge an erlaubtem Uran und die Obergrenze bei dessen Anreicherung. Mit diesem Teilausstieg will Teheran die verbliebenen Partner des Abkommens dazu drängen, auf seine Wünsche nach wirtschaftlicher Zusammenarbeit einzugehen. Dieses Ziel ist durch den Ausstieg der USA und drastische US-Sanktionen unter anderem gegen den Ölexport Irans kaum noch zu erreichen.

„Wir rufen alle Seiten auf, sich verantwortungsbewusst darum zu bemühen, die fortdauernden Spannungen im Zusammenhang mit Irans Nukleartätigkeiten abzubauen“, heißt es nun zum Schluss der Erklärung der EU-Staaten.

Mehr: Wenn die Vertragspartner des Atomdeals nicht innerhalb von 60 Tagen ihren Verpflichtungen nachkommen, will der Iran den Ausstieg weiter fortführen.

Brexit 2019
  • dpa
Startseite

0 Kommentare zu "Atomabkommen: EU-Staaten fordern Iran zur Vertragstreue auf"

Das Kommentieren dieses Artikels wurde deaktiviert.

Serviceangebote