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Atomabkommen Iran zu Verhandlungen mit USA bereit – aber nur unter Bedingungen

Sollten die USA die Sanktionen gegen den Iran beenden und wieder „zur Vernunft zurückkehren“, sei der Iran bereit, an den Verhandlungstisch zurückzukehren.
Update: 15.07.2019 - 06:35 Uhr Kommentieren
Der iranische Präsident betont die Verhandlungsbereitschaft seines Landes. Quelle: dpa
Hassan Ruhani

Der iranische Präsident betont die Verhandlungsbereitschaft seines Landes.

(Foto: dpa)

Teheran Der iranische Präsident Hassan Ruhani hat sich bereit erklärt, umgehend mit den USA zu verhandeln – und befeuert damit Gerüchte um Vorbereitungen eines Treffens. „Für Verhandlungen (mit den USA) sind wir immer bereit, auch diese Stunde, sogar jetzt gleich“, sagte Ruhani am Sonntag. Er stellte laut seinem Webportal allerdings erneut Bedingungen: Vorher müssten die Amerikaner zur Vernunft kommen, den Druck beenden und die Sanktionen gegen den Iran aufheben.

Die Äußerung Ruhanis kommt zu einem bemerkenswerten Zeitpunkt: Am Sonntag traf der iranische Außenminister Mohammed Dschawad Sarif in New York ein. Nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur IRNA wird Sarif am Mittwoch vor dem Wirtschafts- und Sozialrat der UN eine Rede halten. In Teheran kursieren Gerüchte, Sarif wolle in New York am Rande der UN-Vollversammlung eventuell ein Treffen im September mit der amerikanischen Seite vorbereiten. Diese Gerüchte wurden durch Ruhanis Äußerungen befeuert.

Nach dem Ausstieg der USA aus dem Wiener Atomabkommen von 2015 und der Verhängung neuer Sanktionen gegen den Iran stecken die beiden Erzfeinde in einem erneuten Konflikt. Der Abschuss einer US-Drohne durch die iranischen Revolutionsgarden am Persischen Golf vergangenen Monat hat die Spannungen verschärft. Die USA wollen durch Verhandlungen mit dem Iran einen neuen Atomdeal ausarbeiten, bislang ist dies allerdings an dessen Bedingungen gescheitert.

Sarif wollte einen Kontakt mit der amerikanischen Seite weder bestätigen noch dementieren. „Derzeit sind nur Treffen im Rahmen der UN geplant“, sagte Sarif iranischen Reportern nach seiner Ankunft in New York.

Die Lage in dem Konflikt zwischen den USA und dem Iran ist extrem angespannt. Nach mehreren Zwischenfällen rund um die Schifffahrtswege im Persischen Golf und im Golf von Oman waren in den vergangenen Wochen Befürchtungen gewachsen, es könne zu einer militärischen Eskalation zwischen beiden Ländern kommen.

Washington und Teheran überzogen einander mit Vorwürfen und Drohungen. Vertreter der US-Regierung betonten dennoch immer wieder, die USA wollten keinen Krieg mit dem Iran und seien um eine diplomatische Lösung bemüht. Sie machten aber zugleich klar, dass sie den Kurs wirtschaftlicher Sanktionen aufrechterhalten und eher noch verstärken wollen.

Iran bereitet nächsten Teilausstieg im September vor

US-Präsident Donald Trump hat dem Iran mehrfach Gespräche angeboten – ohne Vorbedingungen. Die iranische Regierung schlug das aber aus und knüpfte die Bereitschaft zu Verhandlungen – wie auch jetzt – an Bedingungen.

Sarif wollte einen möglichen Kontakt mit der amerikanischen Seite mit Blick auf seinen Besuch weder bestätigen noch dementieren. „Derzeit sind nur Treffen im Rahmen der UN geplant“, sagte Sarif iranischen Reportern nach seiner Ankunft in New York.

Zum vierten Jahrestag des Atomabkommens verteidigte Sarif erneut den Deal. Er würde diesen auch heute wieder unterschreiben, sagte er. Das eventuelle Scheitern des Abkommens habe nichts mit dem Deal selbst zu tun, sondern mit dem „unrechtmäßigen Ausstieg“ der USA.

Der Iran erklärt zwar, man wolle in dem Abkommen bleiben, argumentiert aber, solange der Deal nur von der iranischen Seite umgesetzt werde, könne man nicht alleine an der Vereinbarung festhalten. Mit dieser Begründung hat der Iran seine Verpflichtungen in zwei Phasen bereits reduziert und bereitet schon den nächsten Teilausstieg im September vor.

Bereits jetzt hält sich das Land nicht mehr an die vorgeschriebene Menge der Uranvorräte und auch nicht an die 3,67 Prozent Obergrenze bei der Urananreicherung. Im September soll der Anreicherungsgrad sogar bis auf 20 Prozent erhöht werden.

Mehr: US-Präsident Donald Trump soll das Atomabkommen mit dem Iran aus persönlichen Gründen gekündigt haben.

  • dpa
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