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Atombehörde IAEA lässt sich Inspektionen im Iran nicht verbieten

Aufhebung der Sanktionen gegen Kontrolle des Atomprogramms: So wollen westliche Länder sicherstellen, dass der Iran keine Atomwaffen entwickelt. Nun liegt der Teufel im Detail - und IAEA und Iran liegen im Clinch.
09.06.2015 - 00:01 Uhr
Der Chef der Internationalen Atombehörde (IAEA) Yukiya Amano nach der Pressekonferenz am Montag in Wien. Quelle: Reuters
IAEA

Der Chef der Internationalen Atombehörde (IAEA) Yukiya Amano nach der Pressekonferenz am Montag in Wien.

(Foto: Reuters)

Wien Die Internationale Atomenergiebehörde weist die vom Iran geforderten Zugangsbeschränkungen für ihre Inspektoren zurück.

Der Iran habe sich bereits mit der Unterzeichnung der Rahmenvereinbarung für einen künftigen Atomvertrag dazu verpflichtet, Zugang zu Anlagen, Dokumenten und Personen zu gewähren, sagte IAEA-Chef Yukiya Amano am Montag. Irans Oberster Führer Ajatollah Ali Chamenei hatte dagegen im Mai erklärt, einen Zugang zu iranischen Militäranlagen werde es ebenso wenig geben wie Interviews mit Atomexperten.

Amano sagte, der Iran habe mit dem Rahmenabkommen zum Atomvertrag auch dem Zusatzprotokoll der IAEA zugestimmt, das kurzfristige Inspektionen vorsehe. Dagegen sagte der stellvertretende Chef der iranischen Atombehörde, Behrus Kamalvandi, laut der Nachrichtenagentur Mehr, das Zusatzprotokoll erwähne keine Militäranlagen und beziehe sich nicht auf die Befragung von Atomexperten.

Iran hatte Anfang April mit den fünf ständigen UN-Sicherheitsratsmitgliedern und Deutschland ein Rahmenabkommen für einen Atomvertrag ausgehandelt, mit dem Teherans Nuklearprogramm auf ein Niveau zurückgefahren werden soll, das Entwicklung und Produktion von Atomwaffen technisch unmöglich macht. Im Gegenzug sollen Sanktionen gegen den Iran aufgehoben werden. Strittig ist, in welchem Tempo das passiert.

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    Iran beteuert, sein Programm habe zu jeder Zeit allein friedlichen Zwecken gedient und fordert deshalb die sofortige Aufhebung der Sanktionen. Seine Verhandlungspartner wollen dagegen, dass die IAEA alle iranischen Angaben überprüft. Erst danach wollen sie alle Sanktionen aufheben.

    Amano sagte am Montag, die IAEA sei nicht in der Lage, vor Vertragsunterzeichnung ein Urteil zu früheren und aktuellen iranischen Atomprojekten abzugeben. Das würde bedeuten, dass nicht alle Sanktionen sofort nach Vertragsunterzeichnung aufgehoben werden können.

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