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Atomkonflikt Russland bekundet Interesse am europäischen Zahlungssystem Instex

Moskau stellt sich im Atomstreit mit dem Iran an die Seite Europas. Russland möchte sich am Mechanismus Instex beteiligen – sieht aber auch Mängel.
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Russland bekundet Interesse am Zahlungssystem Instex Quelle: AP
Hassan Rouhani und Wladimir Putin

Russland unterstützt den Iran im Atomkonflikt mit den USA.

(Foto: AP)

Düsseldorf Im Atomkonflikt rückt Russland offenbar näher an den Iran: Die Regierung in Moskau zeigt Interesse dem von EU-Mitgliedsstaaten aufgelegten Zahlungssystem Instex beizutreten, berichtet die „Financial Times“ (FT). Instex soll Unternehmen bei Geschäften mit dem Iran trotz der US-Sanktionen schützen.

„Russland ist an einer engen Koordination von Instex mit der Europäischen Union interessiert“, sagte das russische Außenministerium der „FT“. Allerdings forderten die Russen die Europäer auf, dass System weiter auszubauen. Denn Instex könne nur sein ganzes Potenzial entwickeln, wenn auch Nicht-EU-Länder daran teilnehmen, so das russische Außenministerium. Die EU zeige sich offen gegenüber Russlands Interesse, sagten zwei EU-Vertreter der „FT“. Zuerst solle aber das Programm funktionieren, bevor der Kreis der Mitglieder erweitert würden.

Moskau hatte schon früher dem Iran seine Hilfe angeboten. So hatte Russland angekündigt, den Iran bei der Abwicklung seiner Ölgeschäfte zu unterstützen, falls der eigentlich dafür vorgesehene Hilfsmechanismus Europas nicht greife, sagte Vize-Außenminister Sergej Riabkow.

Das Zahlungssystem wurde von Deutschland, Frankreich und Großbritannien initiiert. Bislang hatte es aber keine große Wirkung. Irans Ex-Außenminister Kamal Kharrazi nannte Instex einen „unzureichenden Versuch“.

Der Einstieg Russlands in das Zahlungssystem wäre ein weiterer Versuch, das Atomabkommen zu retten. Die USA sind letztes Jahr aus dem Abkommen ausgestiegen und hatten den Iran mit einem Wirtschaftsembargo belegt. Die Politik des „maximalen Drucks“ hat die iranische Wirtschaft in eine tiefe Krise gestürzt und die Hoffnung der moderaten Kräfte in Teheran auf ein Ende der internationalen Isolation zunichtegemacht.

Seither gewinnen die Hardliner, die Verhandlungen mit den USA grundsätzlich ablehnen, wieder an Einfluss. Deswegen hat der Iran die Uran-Produktion hochgefahren und den im Vertrag vereinbarten Grenzwert überschritten. Die iranische Regierung rechtfertigt die Vertragsverletzung mit der Sanktionspolitik der USA.
Mit Agenturmaterial

Mehr: Europa versucht im Streit um das Atomabkommen zu schlichten. Dadurch sind die Europäer in die Sanktionsfalle gelandet.

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