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US-Verteidigungsminister James Mattis

„Wir haben keine Pläne, weitere Manöver auszusetzen.“

(Foto: Reuters)

Atomprogramm „Wir haben keine Pläne, weitere Manöver auszusetzen“ – USA erhöhen den Druck auf Nordkorea wieder

Seit dem Treffen zwischen Kim und Trump im Juni verzichtet die US-Regierung auf Militärmanöver mit Südkorea. Das könnte sich bald wieder ändern.
29.08.2018 - 05:35 Uhr Kommentieren

Tokio Der Poker um Nordkoreas Atomprogramm tritt in eine brisante Phase ein. Am Dienstag drohte US-Verteidigungsminister James Mattis Nordkorea, dass die Vereinigten Staaten den militärischen Druck nach der Entspannungsphase in diesem Jahr wieder erhöhen.

Nach dem Gipfel zwischen den USA und Nordkorea im Juni hätten die USA Militärübungen mit ihrem südkoreanischen Verbündeten abgesagt, sagte Mattis auf einer Pressekonferenz. „Wir haben keine Pläne, weitere Manöver auszusetzen.“

Die Drohung ist brisant. Denn die Militärübungen werden generell von Nordkorea als feindlicher Akt aufgefasst. US-Präsident Donald Trump hatte sie daher bei seinem Treffen mit Kim Jong Un als Zeichen guten Willens von sich aus verschoben. Dass Mattis die Manöver nun wieder öffentlich auf die Tagesordnung setzt, unterstreicht die wachsende Frustration Trumps über die Atomverhandlungen.

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    Am Freitag voriger Woche hatte der US-Präsident kurzerhand eine gerade angekündigte Nordkorea-Reise seines Außenminister Mike Pompeo wieder abgeblasen. Als Grund nannte er fehlende Fortschritte in den Gesprächen, die er auch auf Chinas nachlassenden Sanktionseifer zurückführe.

    Der Auslöser für Trumps Entscheidung könnte ein Brief von Nordkoreas Führer Kim Jong Un sein. Dem TV-Sender CNN zufolge soll Kim Trump gewarnt haben, dass die Gespräche in einer kritischen Phase seien und scheitern könnten. Doch der eigentliche Grund sind die unterschiedlichen Positionen zwischen den USA und Nordkorea.

    Nach Jahrzehnten der Trennung – Familientreffen zwischen Nord- und Südkoreanern

    Die USA bestehen weiter auf einer schnellen und unwiderruflichen Abrüstung Nordkoreas, bevor sie Konzessionen gewähren. Nach Aussagen der US-Regierung soll Kim dies auch versprochen haben. Doch der Nordkorea-Experte Vipin Narang vom Massachusetts Institute of Technology (MIT) in Boston hält diese Aussagen für „absurdes Theater“. Auch die Behauptung, dass die Sanktionen und der militärische Druck Nordkorea in die Knie gezwungen hätten, hält er für eine gefährliche Selbsttäuschung.

    Mögliche Kompromisslinien könnten sich im September herauskristallisieren

    Seiner Meinung nach hat Kim bei seinem Treffen mit Trump keineswegs einer raschen, einseitigen und vollständigen Denuklearisierung zugestimmt. Stattdessen nimmt der Norden die schriftlich verfasste gemeinsame Erklärung wörtlich. Und die Beginnt mit einer Normalisierung der Beziehungen zwischen den USA und Nordkorea sowie dem Aufbau eines dauerhaften Friedensregimes. Erst dann kommt die Floskel, dass Nordkorea seinen Willen zu einer Denuklearisierung der koreanischen Halbinsel „erneuere“.

    Diese Absichtserklärung schenkt der Norden seit Jahren freigiebig aus. Doch verstand Nordkorea darunter bisher etwas anderes als die USA. So will das Land sein Atomprogramm unter der Bedingung aufgeben, dass sich die USA zumindest aus Südkorea, wenn nicht der gesamten Region zurückziehen und damit ihre Bedrohung Nordkoreas nachweislich abbauen. Und bisher gibt es nichts Schriftliches, das einen Sinneswandel Kims für alle Welt sichtbar dokumentiert.

    Die Kenner des jahrzehntelangen Streits sind über die Probleme keineswegs überrascht. Die Geschichte der Verhandlungen mit Nordkorea hat sie gelehrt, dass die Verhandlungen extrem schwierig sind und eine sehr hohe Frustrationstoleranz erfordern.

    Die gute Nachricht: Ein Rückfall in die Kriegsrhetorik beider Seiten aus dem Jahr 2017 ist keineswegs zwangsläufig. Auch Verteidigungsminister Mattis verdeutlichte, dass die USA die Tür für Verhandlungen keineswegs zugeschlagen hätten. Die Regierung beobachte, wie sich die Gespräche entwickeln und würde dann künftige Schritte erwägen, sagte er.

    Mögliche Kompromisslinien könnten sich im September herauskristallisieren. Nord- und Südkorea planen ihr drittes Gipfeltreffen. Es soll wahrscheinlich nach dem 70. Jahrestag der Gründung Nordkoreas durchgeführt werden, den Kim am 9. September mit einer riesigen Militärparade feiern wird.

    Südkoreas Präsident Moon Jae-in würde dann mal wieder in der Rolle des Vermittlers sein. Und er forderte bereits von beiden Seiten Kompromissbereitschaft ein. Falls Nordkorea einen detaillierteren Plan für eine Denuklearisierung vorlege und Südkorea sowie die USA prompt mit positiven Gesten antworten würden, „wird sich das Tempo der Denuklearisierung beschleunigen“, sagte er im Juli in einer Rede. Doch noch ist nicht klar, ob die beiden Verhandlungspartner auf Moon hören werden.

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