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Atomstreit „Mister Trump! Iran ist nicht Nordkorea“ – Irans Revolutionsgarden lehnen Gespräche ab

Mit deutlichen Worten spricht sich der Kommandeur der iranischen Revolutionsgarden gegen Gespräche mit den USA aus. Mit seiner Haltung ist er in Teheran nicht allein.
31.07.2018 Update: 01.08.2018 - 02:48 Uhr Kommentieren
Vor einem Treffen müsse Trump seinen Ausstieg aus dem bestehenden Atomabkommen und die bevorstehenden US-Sanktionen wieder zurücknehmen, hieß es aus Teheran. Quelle: dpa
Iranischer Präsident

Vor einem Treffen müsse Trump seinen Ausstieg aus dem bestehenden Atomabkommen und die bevorstehenden US-Sanktionen wieder zurücknehmen, hieß es aus Teheran.

(Foto: dpa)

Washington/Teheran Der Kommandeur der einflussreichen iranischen Revolutionsgarden hat ein Treffen von US-Präsident Donald Trump mit den iranischen Führern ebenso wie andere iranische Politiker ausgeschlossen. Die Nachrichtenagentur Fars zitierte Generalmajor Mohammad Ali Dschafariihn am Dienstag mit den Worten: „Mr. Trump! Iran ist nicht Nordkorea und wird Ihr Angebot für ein Treffen nicht annehmen.“ Nicht einmal die US-Präsidenten nach Trump würden diesen Tag erleben.

Trump hatte am Montag gesagt, er sei offen für Gespräche mit der iranischen Führung ohne Vorbedingungen. „Ich weiß nicht, ob sie schon bereit dazu sind“, sagte er mit Blick auf die Iraner einschränkend. Das Atomabkommen sei eine „Verschwendung von Papier“ gewesen. Doch wenn ein sinnvolles Atomabkommen mit dem Iran vereinbart werden könnte, dann wäre das „gut für sie, gut für uns, gut für die Welt“.

Allerdings relativierte US-Außenminister Mike Pompeo nach Trumps Auftritt dessen Äußerungen und schob Bedingungen für ein Treffen nach. So müsse Teheran sich zu grundlegenden Änderungen des Verhaltens gegenüber dem eigenen Volk bekennen und sein „bösartiges“ Verhalten im Nahen Osten beenden.

Zudem müsse die Islamische Republik dem Ziel zustimmen, ein Abkommen zu schließen, das die Entwicklung von Atomwaffen „tatsächlich“ verhindere, sagte Pompeo dem Sender CNBC. Dann sei Trump zu den Gesprächen bereit.

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    Auch der Sprecher von Trumps Nationalem Sicherheitsrat, Garrett Marquis, teilte mit, wenn die Regierung in Teheran ihr Verhalten ändere, dann seien die USA dazu bereit, die Sanktionen zu beenden und diplomatische sowie wirtschaftliche Beziehungen aufzunehmen. „Bis dahin wird die Schärfe der Sanktionen nur schmerzhafter werden, wenn das Regime seinen Kurs nicht ändert.“

    Hochrangige Vertreter des Irans bezeichneten das Angebot nach dem Ausstieg der USA aus dem Atomabkommen als wertlos und demütigend. „Angesichts unserer schlechten Erfahrungen mit Verhandlungen mit Amerika und der Verstöße der USA gegen ihre Verpflichtungen ist es selbstverständlich, dass wir diesem Vorschlag keinen Wert beimessen“, sagte der Chef des Strategischen Rates für Auswärtige Beziehungen, Kamal Charrazi.

    Trump sollte zuerst den Ausstieg aus dem Atomabkommen wiedergutmachen und zeigen, dass er die US-Verpflichtungen und das internationale Recht einhalte. Der iranische Präsident Hassan Ruhani ging nicht auf das Angebot ein.

    Trump – „Würde mich mit jedem treffen – auch mit Ruhani“

    Der iranische Außenminister Mohammed Dschawad Sarif teilte an die Adresse der USA auf Twitter mit: „Drohungen, Sanktionen und PR-Stunts werden nicht funktionieren.“ Stattdessen sollten die USA es mit Respekt für die Iraner und für internationale Verpflichtungen versuchen. Sarif beharrte darauf, dass das Atomabkommen funktioniert habe. „Die USA können sich nur selber dafür verantwortlich machen, sich zurückgezogen und den Tisch verlassen zu haben.“

    Vor Trumps Gesprächsangebot hatten sich der US-Präsident und die iranische Führung in den vergangenen Tagen gegenseitig mit unverhohlenen Drohungen überzogen. Trump hatte getwittert: „Bedrohen Sie niemals wieder die USA, oder Sie werden Konsequenzen von der Art zu spüren bekommen, wie sie wenige zuvor in der Geschichte erleiden mussten.“ Ruhani hatte mit einer Schließung der Ölexportrouten im Persischen Golf gedroht, sollte Washington den Konflikt eskalieren.

    Die USA werfen dem Iran vor, seinen Einflussbereich in arabischen Nachbarländern wie dem Jemen und Syrien auszuweiten. Die Amerikaner hatten das Atomabkommen von 2015, das Teheran am Bau von Atomwaffen hindern soll, aufgekündigt. Es sieht als Gegenleistung den Abbau von Wirtschaftssanktionen vor. Obwohl dem Iran von der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA bescheinigt wird, sich an die Vereinbarungen zu halten, haben die USA wieder Sanktionen gegen den Finanz- und Energiesektor des Landes verhängt. Erste Sanktionen sollen am 6. August wirksam werden, weitere im November.

    • dpa
    • rtr
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