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Australien Medien protestieren gegen neue Sicherheitsgesetze

Australien plant eine Verschärfung von Sicherheitsgesetzen – damit Informationen, die die Sicherheit gefährden, nicht an die Öffentlichkeit gelangen. Medienhäuser warnen vor der „Kriminalisierung“ des Journalismus.
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Australiens Regierungschef plant die Verschärfung von Sicherheitsgesetzen. Quelle: dpa
Malcolm Turnbull

Australiens Regierungschef plant die Verschärfung von Sicherheitsgesetzen.

(Foto: dpa)

Sydney Mit der geplanten Verschärfung von Sicherheitsgesetzen hat Australiens rechtsliberale Regierung Protest bei den großen Medienhäusern des Landes ausgelöst. Die Konzerne warnten am Donnerstag davor, dass die Neuregelung Journalisten und deren Informanten bis zu 20 Jahre ins Gefängnis bringen könnte. Journalismus werde „kriminalisiert“.

Die Regierung will nach eigenen Angaben verhindern, dass Informationen, die Australiens Sicherheit gefährden könnten, an die Öffentlichkeit gelangen. Die Höchststrafe für solche Vergehen soll von zwei auf 20 Jahre angehoben werden. Begründet wird die Verschärfung auch damit, dass der Einfluss ausländischer Staaten wie China und Russland eingeschränkt werden soll.

Auf der internationalen Rangliste der Pressefreiheit, die die Journalistenorganisation Reporter ohne Grenzen regelmäßig veröffentlicht, liegt Australien aktuell auf Platz 19 von 180 Ländern. Deutschland steht auf Platz 16, Österreich auf Platz 11 und die Schweiz auf Platz sieben.

  • dpa
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