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Australien Neuwahlen in Australien am 2. Juli

Neuwahlen in Australien sollen der Blockadepolitik des Senats ein Ende bereiten. Ministerpräsident Malcolm Turbull erhofft sich dadurch mehr Rückhalt für seine Wirtschaftspolitik.
08.05.2016 - 17:01 Uhr
Der australische Ministerpräsident ordnet Neuwahlen in Australien an. Er erhofft sich mehr Unterstützung für seine Wirtschaftspolitik. Quelle: AFP
Malcolm Turnbull

Der australische Ministerpräsident ordnet Neuwahlen in Australien an. Er erhofft sich mehr Unterstützung für seine Wirtschaftspolitik.

(Foto: AFP)

Sydney In Australien kommt es am 2. Juli zu Neuwahlen. Das kündigte Ministerpräsident Malcolm Turnbull am Sonntag an. Er ließ beide Parlamentskammern auflösen, nachdem der Senat bereits mehrfach Gesetzesvorhaben der Regierung blockiert hatte. Mit den Neuwahlen will Turnbull, dessen liberal-konservative Koalition im Umfragen in etwa gleichauf mit der oppositionellen Labor-Partei liegt, sich Rückhalt für seine Wirtschaftspolitik sichern.

Die Australier hätten nun die Wahl, sagte er auf einer Pressekonferenz. Sie könnten seine Pläne für mehr Wirtschaftswachstum und Arbeitsplätze unterstützen oder die Politik von Labor, die auf höhere Steuern und schuldenfinanzierte Staatsausgaben setze. Australien leidet unter einem Abschwung der wichtigen Bergbauindustrie nach jahrelangem Boom. Dies belastet auch den Staatsfinanzen. Ein weiteres Thema im Wahlkampf dürfte die strenge Asylpolitik des Landes werden. Turnbull wurde im September der vierte australische Ministerpräsident binnen zwei Jahren.

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