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Ausweisen und Visa sollen ab 2005 biometrische Daten enthalten EU-Innenminister wollen Geheimdienste vernetzen

Auf ihrer Sonderkonferenz haben die Innenminister der EU-Staaten vereinbart, die nationalen Geheimdienste eng aufeinander abzustimmen. Zudem erhält die EU einen Anti-Terror-Beauftragten.

HB BERLIN. Nach den Anschlägen von Madrid wollen die EU-Länder bei der Bekämpfung von Terroristen enger zusammenarbeiten. Die Innenminister der EU-Staaten vereinbarten am Freitag auf einer kurzfristig angesetzten Konferenz in Brüssel, einen Sonderbeauftragten zu ernennen, der die Sicherheitsmaßnahmen in der ab 1. Mai auf 25 Mitglieder erweiterten EU koordinieren soll. Nach Aussage von Bundesinnenminister Otto Schily sollen zudem die Geheimdienste vernetzt werden. Am Montag werden sich in Madrid die Geheimdienstchefs der fünf größten EU-Staaten treffen. An den beiden Folgetagen folgt eine Tagung der Polizeichefs der EU-Staaten in Dublin.

Der EU-Außenbeauftragte Javier Solana solle bis Juni Vorschläge zur besseren Abstimmung der Nachrichtendienste untereinander vorlegen, ergänzte Frankreichs Innenminister Nicolas Sarkozy. Dazu solle eine «operationelle Einheit» gebildet werden.

Schily schlug außerdem vor, ein «Informationsboard» in Brüssel einzurichten, in dessen Rahmen Polizei- und Nachrichtendienste ihre Erkenntnisse «austauschen, abgleichen und analysieren» sollten. Das bisherige «Nebeneinander» der Geheimdienste müsse aufhören.

Falls dabei nicht alle EU-Staaten mitmachen könnten oder wollten, werde es eine «Koalition der Willigen» geben, sagte Schily. Zudem sollen biometrische Daten in Visa und Ausweisen der EU-Bürger bereits bis Ende 2005 eingeführt werden, fügte Sarkozy hinzu. Bis Ende des Jahres sollen EU-weit auch Verkehrsdaten wie etwa Fluggästelisten ausgetauscht werden.

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