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Banken im Visier Neue US-Sanktionswelle gegen Iran

Vor der Wahl im Iran ziehen die USA schweres Geschütz gegen den Feind im Nahen Osten auf: Nach der Ölindustrie nehmen die Amerikaner die Finanzinstitute ins Visier.
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Irans Präsident Mahmoud Ahmadinejad: Am 14. Juni wird im Iran gewählt. Quelle: AFP

Irans Präsident Mahmoud Ahmadinejad: Am 14. Juni wird im Iran gewählt.

(Foto: AFP)

Washington Im Atomstreit mit dem Iran haben die USA weitere Sanktionen verhängt. Die Strafmaßnahmen richten sich gegen die iranische Automobilindustrie und die iranische Währung Rial, wie die Regierung in Washington am Montag mitteilte.

Mit dem mittlerweile neunten Iran-Erlass von Präsident Barack Obama seien nun Strafen gegen ausländische Banken möglich, die Überweisungen in Rial ausführten oder Konten in Rial auswiesen.

Die Sanktionen sollen am 1. Juli in Kraft treten. Erst am Freitag hatten die USA acht iranische Firmen aus der Petrochemiebranche auf eine schwarze Liste gesetzt.

Zuvor haben die USA die Sanktionen gegen den Iran im Bereich der Telekommunikation gelockert. Privatpersonen dürfen wieder Smartphones, Apps und andere Technologien kaufen. Damit soll es ihnen erleichtert werden, ihr Recht auf freie Meinungsäußerung auszuüben, teilte das US-Finanzministerium mit.

Der Iran steht im Verdacht, unter dem Deckmantel der Atomstromerzeugung an der Entwicklung von Nuklearbomben zu arbeiten. Die Regierung in Teheran weist die Vorwürfe zurück. Zugleich lehnt es der Iran aber ab, auf militärisch nutzbare Nukleartechnologien zu verzichten und der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA das Programm offenzulegen.

IAEA-Chef Yukiya Amano hatte zuvor massive Kritik am Iran geübt. Die Verhandlungen drehten sich seit einiger Zeit im Kreis, sagte Amano am Montag vor dem Gouverneursrats der UN-Atomaufsicht.

Zehn Verhandlungsrunden in den vergangenen fast anderthalb Jahren hätten keinen Durchbruch gebracht. Stattdessen treibe der Iran seine Aktivitäten im Zusammenhang mit dem Bau eines Schwerwasser-Forschungsreaktors voran.

Auch würden immer mehr Zentrifugen zur Uran-Anreicherung installiert. Dies seien klare Verstöße gegen die Resolutionen des IAEA-Gouverneursrats und des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen (UN).

  • rtr
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