Bankenabwicklung Widerstand gegen EU-Bankenunion

Erst die Bafin, nun Bundesfinanzminister Schäuble und die Bundesbank: Der EU-Vorstoß zur Abwicklung maroder Banken wird zur zähen Verhandlungssache. Auch aus anderen Teilen Europas kommt Kritik.
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Bundesbankpräsident Jens Weidmann und Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble: Widerstand gegen die EU-Pläne zur Bankenunion. Quelle: AFP

Bundesbankpräsident Jens Weidmann und Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble: Widerstand gegen die EU-Pläne zur Bankenunion.

(Foto: AFP)

VilniusBei den geplanten EU-Regeln für die Schließung von Krisenbanken ist keine rasche Lösung in Sicht. Widerstand kommt nicht nur von der Bundesregierung, sondern auch von der Bundesbank, der Finanzaufsicht Bafin und anderen Euro-Partnern. Sie halten den EU-Vorschlag für unausgegoren. Beim Treffen der EU-Finanzminister am Samstag im litauischen Vilnius betonte die EU-Kommission aber ebenso wie Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) den Willen zum Kompromiss. Bis Jahresende soll eine Lösung zur Bankenabwicklung stehen, die 2015 starten soll. In den Euro-Ländern gibt es rund 6000 Banken.

Die deutsche Seite moniert, dass die Pläne keine ausreichende Rechtsgrundlage hätten. Zudem will Berlin der EU-Kommission nicht die Entscheidung über die Abwicklung eines Instituts zugestehen. Schäuble wehrte sich aber gegen den Vorwurf, Deutschland stehe auf der Bremse. „Wir wollen schnell eine Bankenunion. Aber wir wollen sie auf einem soliden Fundament mit vernünftigen Lösungen.“

Die EU-Kommission gab sich diplomatisch. Binnenmarktkommissar Michel Barnier sagte zu den deutschen Bedenken: „Ich halte das für ganz normale Diskussionen.“ Solch eine „Revolution im Bankensektor“ brauche Zeit: „So eine Sache fällt nicht vom Himmel.“

Eurogruppen-Chef Jeroen Dijsselbloem hofft, dass eine Einigung nach der Bundestagswahl (22.9.) einfacher werden könnte: „Ich denke, in eineinhalb Wochen könnte die Welt schon anders aussehen“, sagte der Niederländer. Noch stehe man am Anfang: „Bisher gab es nur Kanonenschüsse hin und her, aber es hat eigentlich noch gar keine richtige Debatte darüber gegeben, wie man das Problem lösen könnte.“

Schäuble plädiert für eine Stufenlösung mit einem Netzwerk nationaler Behörden auf Basis der EU-Verträge und einer späteren Vertragsänderung. Dies fordert auch die Aufsichtsbehörde Bafin, die bisher über die Bankenschließung entscheidet. Bafin-Chefin Elke König kritisierte in der „Wirtschaftswoche“ den EU-Vorschlag als „unausgegoren“: „Dafür fehlt eine solide Rechtsgrundlage.“ Bundesbank-Präsident Jens Weidmann mahnte in Vilnius: „Gerade bei hohem Tempo kommt es darauf an, dass man besonders sicher und sorgfältig fährt.“

ÉZB hält am Juli-Termin fest
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21 Kommentare zu "Bankenabwicklung: Widerstand gegen EU-Bankenunion"

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  • IN DEMOKRATIE KANN NIEMAND MACHEN WAS andre ihn NICHT MACHEN LASSEN . er KANN DAN EIZIGE ihm ZUSTEHENDE FREIHEIT NUTZEN : " Die Freiheit des Menschen liegt nicht darin , dass er tun kann , was er will , sondern , dass er nicht tun muss , was er nicht will ."
    Jean-Jacques Rousseau

    Jesus spricht zu ihm : Ich bin der Weg und die Wahrheit und das Leben ; niemand kommt zum Vater denn durch mich.
    Johannes 14,6

    „ Dieser Markt ist ein wild drehender Kreisel . Und es wird böse enden .“
    Mitarbeiter der Ratingagentur Standard & Poors

    „ Zeit , ein neues Leben da draußen zu erkunden .“
    Jim O’Neill über seinen Abschied von Goldman Sachs.

    Mensch in erster Linie selbst für seine Taten verantwortlich ist .
    MENSCH WEISS ES UND ES GEHT NICHT sich , UND VON NIEMANDEN , DURCH BEFEHL , VERANTWORTUNG ABNEHMEN ZULASSEN .
    Frank Frädrich

    GELDSELBSTZWECKGELD . . . KAUFKRAFT . . . . STEUER NICHT ÄNDERN . . . WENN REGIERUNG und MACHT HÖRIGE PARTEIEN , ÜBER GELD REDET/EN , LÜGT / LÜGEN , EBBEND " KAPITALISTEN " DIENEND und NICHT MENSCH .
    Frank Frädrich

    " Das heißt ein Stück weit mehr Flexibilität, was nicht unbedingt mehr kosten muß , weder für den Staat noch für den Arbeitgeber , sondern durchaus von dem Arbeitnehmer selbst finanziert wird ."
    Gerda Hasselfeldt, CSU-Landesgruppenchefin, plädiert im Interview mit dem Deutschlandfunk für eine Elternteilzeit

    Wie sagte schon George Orwell:
    Krieg ist Frieden
    Freiheit ist Sklaverei
    Unwissenheit ist Stärke

    Ergänzung:
    Glauben ist klug
    Denken ist dumm
    Zweifel sind ein Verbrechen

    Denn ihr alle , die ihr auf Christus getauft seid , habt Christus angelegt .
    Es gibt nicht mehr Juden und Griechen , nicht Sklaven und Freie ,
    nicht Mann und Frau , denn ihr alle seid einer in Christus Jesus ."

    Gal 3,27f.
    Geld wird nicht mehr durch Wertschaffung verdient

    wenn jemand von Redefreiheit spricht. Ein deutscher Demokrat der 5 Hauptparteien kann man dann schon mal nicht sein, das steht fest.

  • Der WIDERSTAND IST NACH WAHL SOFORT VERGESSEN :

    https://www.youtube.com/watch?v=vGuXVzgZ1uA
    Angela Merkel sagt die Wahrheit

    UND Zu DEMOKRATIE :

    https://www.youtube.com/watch?v=kun6yGLYSbU

    Ist Deutschland noch eine Demokratie? Merkel und Seehofer sagen


    sie HABEN ABER IN DEMOKRATIE NUR DAS RECHT NEIN ZU SAGEN MIT mir NICHT und NICHT DAS RECH TROTZDEM ZU MACHEN , GEGEN 85% VOM VOLK GEWOLLTES , GERADE BEWIESEN BEIM THEMA MINDESTLOHN und SPD MACHT ES NUR MIT WORTE ANDERS ABER BEI TATEN MIT Merkel GENAU MIT . . . GEGEN VOLK .

    UND NICHT VERGESSEN ! : http://www.news4press.com/Roth-will-deutsche-Staatsb%C3%BCrgerschaft-ab_442838.html
    Die Grünen planen nach einem Sieg bei den Bundestagswahlen im Herbst gemeinsam mit der SPD eine tiefgreifende Reformierung des Staatsangehörigkeitsrechtes.


    NOCH KEINE PARTEI HAT GESAGT : " MIT und NICHT ! AUCH NPD NICHT !!!!
    ALLE GEHÖREN ZUR KRACKES CENTRALGEHIRN ABSTIMMPFLICHTIG . . .
    SAGT er WAHRHEIT ? : http://www.youtube.com/watch?feature=player_embedded&v=0DGNFkbjJHc
    Musterschreiben ans Finanzamt (Tipps für System-Aussteiger mit Andreas Clauss
    Frank Frädrich

  • WAHRE WAHRHEIT IST NICHT WAHRHEIT ( ? ) , weil Wahr ist was Geglaubt wird und was geklaubt werden soll VERKAUFEN . . . ALS WAHRHEIT , IM WISSEN LÜGE IST und WIRD GEKLAUBT WIRD ES WAHRHEIT DIE GELEBT WERDEN MUSS aber DOCH LÜGE IST und alle WISSEN DAS Medien LÜGEN ? wer NOCH NICHT ? ALSO KANN man NUR ALLEIN WAHRE WAHRHEIT FINDEN UND NIEMAND GEBEN . HAST SOLCH WAHRE WAHRHEIT GEFUNDEN KANNST ENDLICH PRÜFEN wer ZU " DEN GLAUBENSGEBERN GEHÖRT , denn darin sind SICH ALLE GLAUBENSGEBER EINIG , DAS KEIN GLAUBENSGEBER WAHRHEIT GIBT und du HAST JA EINE FRAGE , WO WEISST , WAHRE WAHRHEIT IST EHRLICHE ANTWORT DA NUR . . . . KEINER DER ZU " DEN GLAUBENSGEBER GEHÖRENDE " WIRD ANTWORTEN und Ehrliche wird ANFANGEN sich es , mit dir ZUSAMMEN , ZU KLÄREN und sagen : " Antwort NOCH NICHT WEISS . " SO NUN WEISS EIN JEDER WIEDER EINE WAHRHEIT und wer NUN NICHT PRÜFT UND WAHRE WAHRHEIT NUN SUCHT sondern weiter " GLAUBEN ALS WAHRHEIT WEITER LEBT " IST NUN NACH LESEN DIESER WORDE , NUN BEWUSST selber SCHULT , DASA NOCH GARNICHT AUF WEG ZUM MENSCHEN HIN IST SONDERN WEITER BENUTZT WIRD DURCH IM GLAUBEN HALTEN LASSEN und SO , NUN BEWUSST , LÜGEN ALS WAHRHEITEN LEBT als DADURCH . . . .
    und @ 16.09.2013, 12:24 Uhr Anonym Gerda ??? = FRECHHEIT .
    WIRD ihnen NUN BEWUSST oder GEWOLLT , WAS FÜR DUMMHEIT GESCHRIEBEN HABEN , NACH meinen Beitrag erst selber zu prüfen ?

    GEHÖREN AUF UMMACHENDE GLAUBENSGEBER FÜR mich , IM WISSEN FALLE AUFSTELLEN .
    CSU GEWINNT WEIL NATIONALE NICHT RASSISTEN ihr HEIMATLIEBENDE SIND , die zu uns gehören.
    SPD IST BETRÜGER SCHON DADURCH DAS NICHT RASSISTISCHE HEIMATLIEBENDE FEINDE SIND und mehr muss man NICHT WISSEN , UM ZU VERSTEHEN SPD ZIEL .
    FDP WILL NUR DEN MITTELSTAND FREIHEIT GEBEN und NUR ihnen mehr Rechte geben UND WOHLSTAND . SO SPALTEN GESELLSCHAFT . . . UND NIEMANDEN STEUER ERHÖHEN . WAS IST URSACHE FÜR KRIESE ?
    CDU WILL SO LASSEN WIE Schröder es wollte . . .

    . . . . FINDEST WAHRE WAHRHEIT KANNST KEINE DER ANGEBOTENE PARTEIEN WÄHLEN , da RECHT . . . .

  • tannenmehl und koebel
    Ick kann Ihren Äusserungen nur zustmmen.Weg mit den Grosskotzen.
    Wählt AfD sonst geht es uns noch dreckig.Es wird immer nur verschleiert,heruntergeredet.Nach der Wahl wird frau Merkel uns zeigen wollen wo`s langgeht.Der ist es doch egal was aus Deutschland wird.
    Vor kurzem sagte mal jeand:Zur DM Zeit habe ich DM 2000 verdient,konnte davon gut leben und noch was auf die hohe Kante legen.MIt jetzt € 1000 befinde ich mich schon an der Armutsgrenze.Euro = Teuro.Gegenüber der DM haben wir die Hälfte eingebüsst.Und das soll nach dem Willen von Merkel,Schäuble,SPD und Grünen so bleiben.Wenns nach mir geht NICHT.Wähle AfD

  • AfD HABE DIREKT FRAGEN GESTELLT und ich MUSS SAGEN : " SIND LÜGNER AUS GLEICHER MANNSCHAFT , NUR ANDRES TRIKOT und NACH WAHL WERDET WIEDER ERST LERNEN MÜSSEN ,. DAS GLAUBEN FÜR . . . IST , SONDERN DURCH WISSEN DURCH EIGENES PRÜFEN . . . mir ANTWORTET AfD NICHT !!! GEBEN NUR BESTÄTIGUNG , DAS ANGEKOMMEN IST !!!
    STAAT IST KRACKE UND JEDE PARTEI EIN ARM , mit EIGENEM GEHIRN , DER KRACKE , WELCH IMMER MIT ZENTRALGEHIRN ABSTIMM , was ihr NUN GLAUBEN WÜRDET UND WELCHE LÜGE ALS WAHRHEIT FRESSEN WÜRDET . AfD HAT AUCH KÖPFE DRIN DIE LÄNGST TÄTER WAREN , IM DIENEN FÜR CENTRALGEHIRN , durch ABSTIMMUNGSVERHALTEN IN VERGANGENHEIT PRÜFBAR , nur für Narren NICHT DIE WORTEN GLAUBEN UND NICHT LÄNGST GETANE TATEN SEHEN und DADURCH WISSEN : " LÜGEN " .
    " wer DENKT er DENKT und KOMMT NICHT WAS GEDACHT ? DENKT NICHT , NICHT RICHTIG ODER NUR SELBSTbewusst ALSO NICHT ALLBEWUSST UND SO MUSS FEHLER DRIN HABEN .
    wer DENKT zu DENKEN und KOMMT WAS GEDACHT ? IST DENKEN BEWIESEN UND SOGAR ALLBEWUSST .
    wer DAS FÜR und ALLES , FÜR ZUFALL HÄLT ? ACH Gott ? WIE SOLL man HELFEN ?
    Frank Frädrich

    Theodor W. Adorno: * Es gibt kein richtiges Leben im falschen .* So wie es auch keine Volkssouveränität unter der Besatzerherrschaft gibt . Sollte selbst dann einleuchten , wenn man Demokrat ist .
    Brutus
    WIEVIEL Liegestütze KANN Chuck Norris ? ALLE .


    ALLBEWUSST .
    ALLBEWUSST
    MENSCH MENSCHEN
    JEDER EIN Gott WENN VERSTANDEN

    Allahu Akbar

    Frank Frädrich

  • Noch ist Zeit, die AfD sehr stark zu machen! Die Lügen der Blockparteien vor der Wahl sind unerträglich. Die Rechtsbrüche des Maastrichtvertrages sowieso. Wir brauchen ein anderes Europa der Selbständigkeiten ohne Schuldenvergemeinschaftung. Mit fairen Detailwährungen für mehr Flexibilität der schwachen Länder. Ohne den unbezahlbaren Brüsseler Wasserkopf, der definitiv überflüssig ist.

  • Mal abwarten bis zum 22.9.! Dann wird es viel mehr Gegendruck gegen diese faule Europäisierung geben! Die Bürger wollen diesen Einheitseuro und die EU-Gängelung nicht mehr. Wir brauchen die AfD mehr als dringend. Rechtsbrüche und Vermögensentwertungen durch die Blockparteien müssen sofort aufhören.

  • Es wird ABER NICHT FÜR UNTERENTWICKELTE GESCHRIEBEN .

    DA SOLCHE sich SOFORT IM RECHT FÜHLEND BLUTFLÜSSEN LASSEN WÜRDEN , DA WAHRHEIT VERSTEHEN LERNEN NICHT DREIFALTIG . . .
    UND SO WIRD SO GESCHRIEBEN DAS NUR DENKEN KÖNNTE , ZUM AUSSORTIEREN , ES VERSTEHEN KÖNNEN , WELCHE WISSEN : NIEMAND KANN WAHRHEIT GEBEN OHNE SUBJEKTIVE . . .
    VERSTEHT WIEDER NUR NARREN NICHT .
    MAL TEST :
    1 ) Gibt Menschen , die WOLLEN BÖSES .
    2 ) Gibt Menschen die WOLLEN Böses .
    3 ) Gibt MENSCHEN , " DIE " WOLLEN BÖSES .

    WELCHE VARIANTE VERSTANDEN UND WELCHE DIE WAHRSTE ?

    Frank Frädrich

  • http://www.ertug.eu/03politik_de__03delegationen__02euisrael.php
    DIE ISRAEL-DELEGATION DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS


    MIT WEISUNGSRECHT DURCH VORRECHTE also Braucht KEIN STIMMRECHT , IN EU , DA CHEF , WIE BEI UNS ?

  • O-Ton Handelsblatt
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    Bei den geplanten EU-Regeln für die Schließung von Krisenbanken ist keine rasche Lösung in Sicht. Widerstand kommt nicht nur von der Bundesregierung, sondern auch von der Bundesbank, der Finanzaufsicht Bafin und anderen Euro-Partnern. Sie halten den EU-Vorschlag für unausgegoren.
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    Es gibt keinen "EU-Vorschlag".

    Die EU-Kommission spricht mit ihrem Vorschlag nur für sich selbst, weshalb es sich ja auch nicht um eine Direktive, sondern um einen Vorschlag handelt, der zumindest vom Europaparlament verabschiedet werden müßte.

    Da dieser Vorschlag auch über das bisher von Ministerrat verabschiedete hinausgeht, schließe ich mich auch der Rechtsauffassung der Bundesregierung an, daß dieser Vorschlag ohne eine erneute Beschlußfassung des Ministerrats keine Rechtsgrundlage hätte.

    Es ist bedauerlich, daß die Kommission 'mal wieder ihre Mandat überdehnt, imdem Sie eigene Politik zu machen versucht.

    Bei der Auswahl von Kommisaren sollte in Zukunft darauf geachtet werden, daß die Kandidaten sich der Tatsache bewußt sind, daß sie als Diener der Union eingestellt werden, und nicht als ihr Herrscher.

    Beim derzeitigen Kommissionspersonal sind nicht nur in dieser Hinsicht erhebliche Mängel zu Tage getreten.

    Servants may be masters in disguise, but once they drop their disguise they may end up being dismissed.

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