Benachrichtigung aktivieren Dürfen wir Sie in Ihrem Browser über die wichtigsten Nachrichten des Handelsblatts informieren? Sie erhalten 2-5 Meldungen pro Tag.
Fast geschafft Erlauben Sie handelsblatt.com Ihnen Benachrichtigungen zu schicken. Dies können Sie in der Meldung Ihres Browsers bestätigen.
Benachrichtigungen erfolgreich aktiviert Wir halten Sie ab sofort über die wichtigsten Nachrichten des Handelsblatts auf dem Laufenden. Sie erhalten 2-5 Meldungen pro Tag.
Jetzt Aktivieren
Nein, danke
Noch ist die EU-Hilfe für Spaniens Finanzsektor nicht in trockenen Tüchern, da stellt die Madrider Regierung einen zentralen Punkt des Rettungsprogramms schon infrage. In der Berliner Regierungskoalition ist man empört.

Kommentare

Dieser Beitrag kann nicht mehr kommentiert werden. Sie können wochentags von 8 bis 18 Uhr kommentieren, wenn Sie angemeldeter Handelsblatt-Online-Leser sind. Die Inhalte sind bis zu sieben Tage nach Erscheinen kommentierbar.

  • Den Antrag des Bundesfinanzministeriums auf Zustimmung des Bundestages gemäß Stabilisierungsmeschanismusgesetz, den Antrag Spaniens auf Finanzhilfe und das Memorandum of Understanding vom 9.7.2012 kann man in der Bundestagsdrucksache 17/10320 einsehen:

    http://dip.bundestag.de/btd/17/103/1710320.pdf

    Den Entwurf für ein Finanzhilfeabkommen zwischen Spanien und dem EFSF kann man in der Bundestagsdrucksache 17/10321 einsehen:

    http://dip.bundestag.de/btd/17/103/1710321.pdf

    Darüber berät der Haushaltsausschuß am Mittwoch und das Plenumn am Donnerstag.

    ----------------------

    Hier kann man schon 'mal sehen, daß Spanien haftet, denn der FROB, dem die Darlehen gewährt werden, ist eine spanische Staatsveranstaltung.

    Die verschiedentlich geäußerten Vermutungen, die Bundesregierung würde sich nicht an die - noch nicht gefaßten - Beschlüsse halten, ist ungeheuerlich.

    WENN so etwas tatsächlich eintreten SOLLTE, dann wäre es natürlich die Pflicht des Bundestages diese Regierung unverzüglich per konstruktivem Mißtrauensvotum aus dem Amt zu entfernen.

    Daß Figuren wie SPD-Schneider oder FDP-Schäffler aber zukünftigen Gesetzesbruch insinuieren ohne gleichzeitig einen Mißtrauensantrag zu stellen ist politische Unehrlichkeit und Heuchelei unerhörten Ausmaßes.

    Derartige Figuren beschädigen mit ihren Manövern das Ansehen der parlamentarischen Demokratie.

    --------------------------

    Es steht den Herren Schäffler und Schneider frei, Änderungsanträge zu stellen die die Bundesregierung an die vorläufigen Vertragsentwürfe verbatim binden.

    Oder, sie können Wiedervorlage nach Festlegung der endgültigen Vertragstexte fordern.

    Oder, sie könnten Änderungsanträge stellen die den Handlungsspielraum der Bundesregierung durch die Vorgabe von Bedingungen für den endgültigen Vertragstext einengt.

    Ihre derzeitigen Manöver sind aber politischer Opportunismus ohne Konsequenzen - reine Showveranstaltungen zur Bedienung des Wutprekariats.

  • "rechner" hätte aber auch sagen müssen, dass die deutsche spanienhilfe KEINEN bevorrechtigten gläubigerstatus bekommt, s. bundestagsdrucksache. d.h. wenn ein schuldenschnitt erforderlich würde, darf sich deutschland in die riege der privatbanken einreihen und sehen, was dann noch übrig bleibt.

    "rechner" hätte aber zusätzlich sagen können, dass vor 9 monaten französische banken rekapitalisiert erden sollten, frau dr. merkel sich aber verweigert hat: erst muss sich die bank selbst helfen, dann muss der staat helfen, in dem die bank liegt (z.b. über veräusserung von staatsvermögen, erst dann antrag auf efsf-hilfe.

  • 'keine-eurobonds----kein-esm' sagt:
    -------------------------------------------
    "rechner" hätte aber zusätzlich sagen können, dass vor 9 monaten französische banken rekapitalisiert erden sollten, frau dr. merkel sich aber verweigert hat: erst muss sich die bank selbst helfen, dann muss der staat helfen, in dem die bank liegt (z.b. über veräusserung von staatsvermögen, erst dann antrag auf efsf-hilfe.
    -------------------------------------------

    Und genau diese Regeln sind auch in Spanien angewendet worden:

    Bloß können die betreffenden spanischen Banken am Kapitalmarkt nichts mehr bekommen, und inzwischen sind auch die Zinsen für spanische Staatsanleihen auf 7% gestiegen (Frankreich 2,2%), so daß es zu schwierig wird für Spanien zusätzliche Mittel am Kapitalmarkt selbst zu beschaffen. Die ersten beiden Schritte sind also in Spanien nicht mehr durchführbar.

    Wer sich aufregen möchte sollte sich lieber über die "Refinanzierung" der griechischen Banken aufregen. Denn Griechenland ist eine totale Kleptokratie - jeder Pfennig ist hier aus dem Fenster geworfenes Geld.

    Auch wenn diese Übung ebenso im wesentlichen darin besteht, das Risiko von EZB, französischen und italienischen (und auch britischen und deutschen) Banken auf den EFSF zu übertragen.

  • 'keine-eurobonds----kein-esm' sagt:
    -------------------------------------------
    "rechner" hätte aber auch sagen müssen, dass die deutsche spanienhilfe KEINEN bevorrechtigten gläubigerstatus bekommt, s. bundestagsdrucksache. d.h. wenn ein schuldenschnitt erforderlich würde, darf sich deutschland in die riege der privatbanken einreihen und sehen, was dann noch übrig bleibt.
    -------------------------------------------

    Das habe ich bereits in früheren Beiträgen zu anderen Artikeln gesagt. Denn das war die EINZIGE KONKRETE Vereinbarung beim letzten Treffen der Regierungschefs in Brüssel, in das Professor Unsinn und die Wutwirte alles mögliche und unmögliche hineininterprätiert haben.

    Im Moment hätte übrigens die EZB als Großfinanzier der spanischen Banken einen großen Teil der Verluste der spanischen Banken am Bein. Die müßten von den Anteilseignern, also auch von Deutschland mit dem gleichen Anteil wie am ESM, ausgeglichen werden, und zwar OHNE das Geld von Spanien wiederbekommen zu können.

    Den Anti-Alles-Helden gefällt das anscheinend besser.

    Und schließlich - wie wahrscheinlich ist überhaupt eine Pleite Spaniens?

    Ende 2011 hatte Spanien eine NIEDRIGERE Verschuldung als Deutschland in % BSP.

    Und die Sanierungsmaßnahmen der spanischen Regierung finde ich beeindruckend.

  • Please, reject the MOU.... I will be very happy to see BANKIA bankrupcy and your pensión funds too. So go ahead ! After all was just a privat business


  • die "fincas en la espana" werden mit der Zeit kaufenswert.
    Das wird nichts mehr... Go west ... go gold....

    "El Trolls" glauben unverändert an die Mär, es gehe so lustig wie bisher weiter. Lustig...

  • Aktuell aus Spanien:
    700.000 spnische Anleger, haben sich von ihren strauchelnden Banken nach dem Ausbruch der Krise in 2007 so genannte Preferentes, nachrangige Anleihen, andrehen lassen. Rund 66 Milliarden Euro sollen so in die maroden Banken und Sparkassen geflossen sein. Die Bankberater haben diese hochverzinsten Papiere mit größter Aggressivität als eine sichere Anlage verkauft, wissentlich, dass ihre Banken schon vor dem Konkurs gestanden haben.

    Jetzt hat ein Anleger die verstaatlichte Sparkasse Novagalicia verklagt und in der ersten Instanz ein Urteil erreicht, was die spanische Bankenwelt erneut erzittern lässt. Der Kläger soll seine Einlage in Höhe von 7.560 Euro + Zinsen wieder zurück erhalten und die Gerichtskosten werden der Beklagten auferlegt. Ein Sammelklage von mindestens 43.000 Anlegern gegen die Novagalicia geführt werden. Das Gesamtvolumen gezeichtneter Preverentes liegt bei 66 Mia. €
    Näheres:
    http://www.andaluz.tv/nachrichten_costa_del_sol
    /det_nachrichten_costa_del_sol.php?idNot=9568

    Wio ist das Problem? Brüssel überweist alles auf unsere Kosten.

  • So gehts auch:
    http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/europas-schuldenkrise/spanien/schuldenkrise-spanien-gibt-finnland-pfand-fuer-hilfskredite-11823284.html

  • Bin dafür das alle ab sofort keine Steuer mehr zahlen, bevor das nicht alles offen gelegt und geklärt ist.

  • Dann sollte man die Gelder sperren und diesem Herrn Zeit zum Nachdenken geben. Er kann sich ja wieder melden, wenn er sich klar ist was er will.

Mehr zu: Bedingungen für Hilfsmilliarden - Spaniens Wirtschaftsminister brüskiert Euro-Retter

Serviceangebote
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%