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Besuch des chinesischen Präsidenten China hofft auf Kontinuität unter Merkel

Vom scheidenden Kanzler verabschiedet, mit der künftigen Kanzlerin angenähert - nach den Treffen von Chinas Staatspräsident mit Gerhard Schröder und seiner designierten Nachfolgerin Angela Merkel hat Hu Jintao Bilanz gezogen.

HB BERLIN. Hu zeigte sich zuversichtlich, dass sich die Beziehungen zwischen beiden Ländern nach dem Regierungswechsel kontinuierlich weiterentwickeln werden. Hu sagte am Freitag in Berlin, Merkel habe ihren Willen zur Kontinuität bekundet. Er sehe gute Perspektiven, die soliden Beziehungen zwischen beiden Ländern in Politik und Wirtschaft zu verbreitern und auszubauen.

Merkel unterstrich nach Angaben von Teilnehmern die Bedeutung des rechtsstaatlichen Dialogs zwischen beiden Ländern. Über das EU-Waffenembargo gegen China habe Merkel nicht mit Hu gesprochen. Dies war nach Angaben Schröders ein Thema seiner Unterredung mit dem Staatspräsidenten. Der Kanzler, der wiederholt die Abschaffung des Embargos gefordert hatte, stellte klar, er habe seine Meinung dazu nicht geändert.

»Fotostrecke: Der chinesische Präsident Hu Jintao bei seinem Staatsbesuch in Europa

Der Unionsaußenexperte Friedbert Pflüger erklärte aber, in der neuen Regierung werde es solche Stimmen nicht geben. HU war am Donnerstag zu einem dreitägigen Besuch in Deutschland eingetroffen. Bundespräsident Horst Köhler hatte nach einer ersten Unterredung Chinas große wirtschaftliche Fortschritte gewürdigt, mit denen das Land die Armut zurückgedrängt habe. Zugleich hatte er China ungewöhnlich offen gemahnt, seinen Bürgern mehr Freiheit einzuräumen sowie Demokratie und Rechtsstaatlichkeit fortzuentwickeln. Am Rande des Hu-Besuchs war es zu vereinzelten Protesten von Kritikern der Menschenrechtssituation in China gekommen.

Hu lud Merkel nach Angaben von Gesprächsteilnehmern zu einem Besuch in China ein. Im Gegenzug habe ihn Merkel zu einem neuerlichen Deutschland-Besuch zur Fußball-Weltmeisterschaft 2006 eingeladen. Ein Thema des Gesprächs Hus mit Merkel und Schröder war die Energiepolitik und die Absicht Chinas, künftig mehr auf erneuerbare Energien zu setzen.

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