Besuch in Den Haag Merkel optimistisch über Brexit-Gespräche – warnt aber vor voreiligem Jubel

Merkel und Amtskollege Rutte wollen vor dem EU-Gipfel über europäische Themen beraten - darunter die Brexit-Verhandlungen sowie die russischen Cyberattacken in den Niederlanden.
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Der niederländische Ministerpräsident will abwarten, ob der russische Hackerangriff auf die Organisation für das Verbot chemischer Waffen Konsequenzen haben wird. Quelle: Reuters
Angela Merkel und Mark Rutte

Der niederländische Ministerpräsident will abwarten, ob der russische Hackerangriff auf die Organisation für das Verbot chemischer Waffen Konsequenzen haben wird.

(Foto: Reuters)

Den HaagBundeskanzlerin Angela Merkel ist optimistisch über den Verlauf der Brexit-Verhandlungen. Dass in Brüssel nun sehr intensive Gespräche geführt würden, sei sehr positiv, sagte Merkel am Mittwochabend in Den Haag. Wenn man bei den Verhandlungen über den Austrittsvertrag ein Stück weiterkommen könne, „dann wäre das ein sehr gutes Signal“. Merkel warnte aber zugleich auch deutlich vor voreiligem Jubel: „Manchmal liegt die Tücke im Detail.“

Die Bundeskanzlerin war mit ihrem niederländischen Kollegen Mark Rutte zu einem Arbeitsessen zusammen gekommen. Sie sollten vor dem kommenden EU-Gipfel über europäische Themen beraten.

Michel Barnier, der für die EU die Brexit-Verhandlungen leitet, hatte sich zuvor sehr optimistisch geäußert. Das begrüßte die Kanzlerin. Sie habe großes Vertrauen in Barnier. „Die Gespräche sind nun in einer entscheidenden Phase“, sagte sie. Je schneller sie fertig seien, desto besser.

Auch der rechtsliberale Premier Rutte äußerte sich vorsichtig optimistisch. Es sei aber noch zu früh, von einem Durchbruch zu sprechen, warnte er. „Aber ich glaube, dass wir nächste Woche Schritte machen können.“

Rutte und Merkel wollten bei dem Arbeitsessen auch ihre Positionen zur Migration abstimmen. Auch das soll Thema des EU-Gipfels sein. Merkel erinnerte daran, dass beide Länder sich 2016 gemeinsam für das Flüchtlingsabkommen mit der Türkei stark gemacht hätten. Rutte äußerte die Hoffnung, dass ähnliche Abkommen auch mit afrikanischen Ländern getroffen werden könnten.

Auch die mutmaßlich russischen Cyberangriffe in den Niederlanden sollen auf dem EU-Gipfel kommende Woche thematisiert werden.

Ob der von den niederländischen und britischen Behörden bekanntgemachte Angriff russischer Hacker auf die in Den Haag beheimatete Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) Konsequenzen haben werde, müsse man sehen, sagte Rutte am Mittwoch vor einem Gespräch mit Merkel. Merkel versicherte, dass man den Schlussfolgerungen der niederländischen Behörden vertraue.

Die Bundesregierung hat Russland bereits vergangenen Freitag aufgefordert, Cyberattacken in anderen Staaten zu unterlassen. Auch die Bundesregierung geht mit Hinweis auf eigene Fakten- und Quellenlage „mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit“ davon aus, dass hinter der Cyberspionagekampagne APT28 der russische Militärgeheimdienst GRU stecke.

APT28 waren viele weltweite IT-Angriffe zugeordnet worden, unter anderem auf den Bundestag, auf staatliche Organe oder internationale Organisationen.

  • rtr
  • dpa
  • mi
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