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Besuch in Russland Steinmeier auf Lotsenmission in Moskau

Offiziell ist eine Kirchenrückgabe der Grund für die Russlandreise des Bundespräsidenten. Hinter dem Besuch steckt aber weitaus mehr: Steinmeier ist der Bote, der Putins Politikvorstellungen nach Berlin übermitteln soll.
25.10.2017 - 19:07 Uhr Kommentieren

„Wir wollen den großen Differenzen etwas Gemeinsames entgegen bringen“

Moskau Wie tief ist der Graben? Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ist auf einem heiklen Arbeitsbesuch in Russland: Offiziell ist Steinmeier zur Rückgabe der Moskauer Peter- und Paulskathedrale an die evangelische Kirche nach Moskau gereist. Anlass ist die 500-Jahrfeier der Reformation in Deutschland. Doch der Besuch soll mehr als nur schöne Bilder bringen.

Der SPD-Politiker, der sich als Außenminister lange Zeit für eine Annäherung mit Russland eingesetzt hatte, wird versuchen „auszuloten“, ob der Kreml jenseits dieser Geste im Moment bereit ist, „Vertrauen wieder aufzubauen“, hieß es im Vorfeld des Besuchs. In Diplomatenkreisen wird eine derartige Bereitschaft anhand verschiedener Signale zumindest vermutet. Der Ton ist zuletzt wieder sachlicher geworden.

Immerhin haben sich die Beziehungen Russlands zu den USA nach dem Sieg des Moskauer Wunschkandidaten Donald Trump nicht, wie vom Kreml erhofft, verbessert. Im Gegenteil: Das transatlantische Verhältnis hat sich im Zuge innenpolitischer Machtkämpfe in Washington noch weiter verschlechtert. Der von vielen Moskauer Politikern schon erträumte „big deal“ über die Aufteilung von Einflusssphären fällt aus. Die jüngst von den USA verhängten neuen Russland-Sanktionen machten das tiefe Misstrauen des politischen Establishments in Washington gegen Moskau noch einmal deutlich.

Jene Sanktionen verärgerten allerdings auch die Europäer. Nicht nur die Wirtschaft, auch die Politik protestierte gegen die als Bevormundung und Klientelpolitik aufgefassten Einschränkungen im Russlandgeschäft. Für die russische Führung ist das Verhältnis zu Europa damit wieder interessanter geworden – zumal auch der Partner im Osten, China, Russlands Probleme mit dem Westen knallhart zur Durchsetzung eigener nationaler Interessen benutzt. Gerade die Berlin-Moskau-Brücke würde der Kreml gern wieder begehen. Auf der anderen Seite ist vor allem die deutsche Wirtschaft ebenfalls an einer Wiederbelebung des Verhältnisses zu Russland interessiert.

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    Und so stand neben der obligatorischen Kranzniederlegung an der Kremlmauer, einem Besuch bei der Menschenrechtsorganisation Memorial und der Kirchenübergabe auch ein Treffen mit Kremlchef Wladimir Putin auf dem Programm Steinmeiers. Da sich die Bundesregierung derzeit noch in den Verhandlungen zur Neukonstitution befindet, ist Steinmeier praktisch der einzige ranghohe Politiker, der ohne irgendwelche Provisorien agieren kann.

    Vor den Kameras zumindest demonstrierten beide Seiten Entgegenkommen: „Herzlich Willkommen“, begrüßte Putin seinen Gast auf Deutsch. Er hoffe, dass der Besuch dazu beitrage, die bilateralen Beziehungen wieder zu festigen, fügte er hinzu. Und auch Steinmeier forderte, der „Entfremdung zwischen unseren beiden Ländern“ etwas „entgegenzusetzen“. Er sei bereit, alles in seiner Macht stehende dafür zu tun.

    Ein Treffen unter europäischer Beobachtung
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