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Bilaterales Treffen Putin-Trump-Gipfel könnte in Wien steigen

Bald könnten sich Donald Trump und Wladimir Putin treffen – wohlmöglich in Wien. Der Widerstand gegen ein derartiges Tête-à-Tête ist aber groß.
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Zuletzt trafen sich der US-Präsident (l.) und der russische Präsident in Vietnam beim Treffen der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft. Quelle: dpa
Donald Trump oder Wladimir Putin

Zuletzt trafen sich der US-Präsident (l.) und der russische Präsident in Vietnam beim Treffen der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft.

(Foto: dpa)

MoskauDonald Trump ist auf den Geschmack gekommen: Nach dem von ihm als grandiosen Erfolg gefeierten Treffen mit Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un forciert er Berichten zufolge auch eine Zusammenkunft mit Wladimir Putin. Als möglicher Zeitraum gilt Mitte Juli.

Eigentlich hatte Trump schon im Wahlkampf angekündigt, sich mit Putin an einen Tisch setzen zu wollen, um die Weltlage zu klären. Trotzdem ist es bisher zu keinem bilateralen Treffen gekommen. Die beiden Staatsführer haben sich nur zweimal kurz im Rahmen anderer Veranstaltungen gesehen: einmal vergangenes Jahr beim G20-Gipfel in Hamburg und im Herbst dann beim Apec-Gipfel in Vietnam.

Anweisungen Trumps kurz darauf an seine Administration, ein bilaterales Treffen vorzubereiten, wurden nach Angaben der „Washington Post“ von den Beamten ignoriert.

Die Bemühungen hat Trump deswegen nicht eingestellt: Im April sickerte aus dem Kreml durch, dass Trump Putin telefonisch nach Washington eingeladen habe, aber der direkte Besuch in der „Höhle des Löwen“ ist für Putin aus Imagegründen nicht machbar.

Eine solche Aufwartung würde gegen das Prinzip der Augenhöhe verstoßen. Moskau hat daher als Gegenvorschlag einen neutralen Treffpunkt in Europa vorgeschlagen.

Anlass könnte der Nato-Gipfel in Brüssel am 11. und 12. Juli sein, bei dem auch Trump erwartet wird. In Brüssel selbst wird Putin aus den gleichen Gründen wie in Washington nicht auftauchen. Aber von der belgischen Hauptstadt ist es nicht mehr weit Richtung Wien. Und als Termin wäre dann der 14. Juli optimal – kurz vor dem WM-Finale.

Inoffiziell sickerten bereits Informationen durch, dass Putin bei seiner jüngsten Visite in Österreich bei Kanzler Sebastian Kurz vorgehorcht hat, ob der bereit sei, einen solchen Gipfel auszutragen. Das österreichische Bundeskanzleramt gab dazu keine offizielle Stellungnahme ab, betonte aber, dass sich „Wien als Ort des Dialogs“ versteht.

Das Weiße Haus soll das Treffen bereits vorbereiten

Vizekanzler Heinz-Christian Strache von der FPÖ wurde gegenüber dem russischen Fernsehen deutlicher: „Wir sind bereit, bei der Durchführung eines solchen Treffens zu helfen. Ob der Vorschlag angenommen wird, liegt nicht an uns“, zitiert ihn der Sender Rossija-24.

Die Protagonisten nähren derweil fleißig die Gerüchte: „Ja, es ist möglich, dass wir uns treffen“, bestätigte Trump kürzlich gegenüber Journalisten die Chance auf eine Zusammenkunft. Kremlsprecher Dmitri Peskow seinerseits erklärte, dass die Präsidenten bei einem Telefonat „die Notwendigkeit eines solchen Treffens besprochen haben. Unter anderem auch, dass Wien zum Gipfelort werden könnte.“

Für das Weiße Haus bereiten dem Vernehmen nach der neue Sicherheitsberater John Bolton, US-Außenminister Mike Pompeo und der US-Botschafter in Moskau, Jon Huntsman, den Gipfel vor. So soll Huntsman im Vorfeld eine Delegation amerikanischer Senatoren „zum besseren Verständnis“ in Moskau briefen.

Allerdings ist der Widerstand in Washington nach wie vor gewaltig. Die politische Elite wirft Moskau Einmischung in die US-Wahlen und hybride Kriegsführung in Syrien und der Ukraine vor. Das Misstrauen gegenüber einer möglichen Verbrüderung zwischen Trump, der die Krim beim G7-Gipfel „russisch“ nannte, und Putin, ist groß.

Andererseits sei Trump an einem Treffen noch vor den Zwischenwahlen im November gelegen, um seinen und den republikanischen Wählern zu demonstrieren, wie „taff er ist und dass ihm alles gelingt“, meinte der russische Politologe Michail Deljagin.

Tatsächliche Ergebnisse, also Übereinkünfte bei den für die USA wichtigen Fragen wie Ukraine und Syrien oder dem russischen Brennpunkt US-Raketenschirm sind nicht zu erwarten. Doch in der „postmodernen Politik sind Bilder wichtiger als Inhalte“, meinte der Politologe Sergej Markow, und Bilder könnte ein solches Treffen durchaus liefern.

Das Ganze ließe sich dann auch über unverbindliche Vereinbarungen über Bemühungen zur atomaren Abrüstung und einer Kooperation beim Thema Cybersicherheit als Erfolg für beide Seiten verkaufen. Objektiv bedarf auch die Arbeit der diplomatischen Vertretungen einer dringenden Verbesserung nach den Ausweisungen beider Seiten.

Die Wiedereröffnung jeweils eines Konsulats wäre schon ein gewaltiger Fortschritt im bilateralen Verhältnis. Derzeit sind beispielsweise die US-Konsulate so überlastet, dass der Erhalt eines Visums für russische Staatsbürger ein echtes Problem darstellt. Auf dieser Ebene könnte das Treffen zu einer Normalisierung der Beziehungen führen.

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