Bis Jahresende Frankreich glaubt an Bankenunion-Kompromiss

Frankreichs Finanzminister Moscovici rechnet damit, dass sich die EU-Länder beim Thema Bankenunion einigen werden. Und zwar schon bis Jahresende: „Das wird schwierig, aber ich bin zuversichtlich.“
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Frankreichs Finanzminister Pierre Moscovici: „Vor dem Ende des Jahres müssen wir einen Kompromiss haben, und wir werden ihn haben.“ Quelle: AFP

Frankreichs Finanzminister Pierre Moscovici: „Vor dem Ende des Jahres müssen wir einen Kompromiss haben, und wir werden ihn haben.“

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ParisFrankreichs Finanzminister Pierre Moscovici hat sich zuversichtlich geäußert, beim umstrittenen Thema Bankenunion bis zum Jahresende zu einer Einigung innerhalb der EU zu gelangen. "Das wird schwierig, aber ich bin zuversichtlich - vor dem Ende des Jahres müssen wir einen Kompromiss haben, und wir werden ihn haben", sagte Moscovici am Sonntag dem Sender BFMTV.

Das Sondertreffen am Freitag in Berlin sei in diesem Zusammenhang nützlich gewesen und habe Fortschritte ermöglicht. "Bei einem Kompromiss bewegt sich jeder ein bisschen. Ich habe mich etwas bewegt, mein Kollege Schäuble hat sich etwas bewegt", sagte der französische Minister. Auch bei diesem Thema sei es unerlässlich, dass Franzosen und Deutsche gut zusammenarbeiteten. "Ich hoffe, dass wir am Dienstagabend, vielleicht in der Nacht, eine Übereinkunft haben werden", sagte Moscovici.

Am Montag tagt in Brüssel die Eurogruppe, am Dienstag befassen sich die EU-Finanzminister mit der Bankenunion. Am Freitag hatte Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) führende Vertreter der Eurozone nach Berlin eingeladen, um mit ihnen das Thema zu diskutieren.

Die Schaffung der Bankenunion war angesichts der dramatischen Eurokrise beschlossen worden, um zu verhindern, dass EU-Staaten durch Fehlentwicklungen im Bankensektor in Schieflage geraten. Der geplante Mechanismus zur Abwicklung von Krisenbanken ist neben der bereits beschlossenen Bankenaufsicht der zweite Pfeiler der europäischen Bankenunion.

Die Verhandlungen kommen in diesem Punkt jedoch nur schleppend voran. Ein Knackpunkt ist etwa die Frage, welche Institution das letzte Wort hat, wenn es um die Abwicklung einer maroden Bank geht. Der Vorschlag der EU-Kommission sieht vor, ihr selbst diese Kompetenz zu übertragen. Frankreich etwa unterstützt diese Lösung, Deutschland hingegen will genau das verhindern. Die Finanzminister stehen unter Zeitdruck, da das Thema vor der im Mai 2014 anstehenden Europawahl unter Dach und Fach sein muss.

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